Panne oder Sabotage?
Im Thüringer Landtag ist am Freitag die Wahl der Verfassungsrichter
nach einem seltsamen Vorgang wiederholt worden. Beim ersten Versuch hatte man 88 ausgefüllte Stimmzettel gezählt – obwohl nur 86 Abgeordnete anwesend waren. Nun hat das große Rätselraten begonnen: War es eine Panne oder „Sabotage“, wie man hier lesen kann? Aber welchen Grund sollte es dafür gegeben haben, wo sich die Parteien zuvor doch fraktionsübergreifend auf die Kandidaten geeinigt hatten? Was also ist dran am Vorwurf, die Linke sei für die eher peinliche Angelegenheit verantwortlich? Mehrere Abgeordnete nahmen später deren Fraktion in Verdacht, wird berichtet: Da zwei Mitglieder der Linken fehlten, sei womöglich für diese „mitgewählt“ worden – nur eben zwei Mal zu viel. „Sie haben den Plan offenbar übererfüllt“, wird ein Abgeordneter zitiert. Linksfraktionschef Bodo Ramelow wies diese „Unterstellungen (…) strikt zurück“: Die Ausgabe der Stimmzettel sei so chaotisch verlaufen, dass jeder der teilnehmenden Abgeordneten für die Panne in Frage komme. Möglicherweise wird sich in der nächsten Woche herausstellen, wer hier elektoralen Übereifer an den Tag legte: CDU-Parlamentspräsidentin Birgit Diezel stellte nach einer Sitzung des Ältestenrat ein Ultimatum: Entweder der oder die Mehrfachabstimmer würden sich in der kommenden Woche vertraulich an sie wenden. Oder der Ältestenrat greift zu kriminalistisch anmutenden Ermittlungsmaßnahmen, etwa die Sichtung der Filmaufnahmen vom Pannenwahlgang. C.S.I. im Thüringer Landtag – das ist doch mal was. Übrigens: Die Verfassungsrichter wurden alle mit übergroßer Mehrheit ins Amt gewählt. (tos)
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