Geteilte Stimmen

Dass über eigene Anträge intern kontrovers diskutiert wird, dürfte in allen Fraktionen des Bundestags üblich sein, auch in der Linksfraktion. Dass die Meinungen auch bei der Abstimmung darüber im Plenum auseinandergehen, hat zumindest für die Linke Seltenheitswert. Geschehen ist es am Freitag während der Debatte über die Eurokrise, wie das Neue Deutschland berichtet. In einem Antrag der Linken hieß es, dass die Europäische Zentralbank bedürftigen Staaten notfalls direkt günstige Kredite gewähren und einen Teil der Schulden erlassen soll. Weil die Ansichten über die Entschuldungsforderung differieren, hatte die Fraktion laut dem Abgeordneten Steffen Bockhahn am Dienstag vereinbart, sich zunächst mit Finanzexperten darüber zu verständigen. Am Donnerstag seien die umstrittenen Punkte von ihren Verfechtern dennoch in den Antrag für Freitag aufgenommen worden – u.a. mit der Begründung, man müsse sich von SPD und Grünen abheben. Zu den Unterzeichnern des Antrags gehören Axel Troost, der gegenüber ND das Papier als “gerade noch tragfähigen Kompromiss” bezeichnete, Michael Schlecht und Sahra Wagenknecht. Enthalten haben sich im Plenum u.a. Bockhahn und Barbara Höll. (vk)

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