Erinnerung an 2005

Erinnerung an 2005

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Die Demoskopen halten den Ausgang der NRW-Wahl spannend. Letzte Umfragen sprechen von einem Patt zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb, viel hängt vom Einzug der Linkspartei in den Düsseldorfer Landtag ab. Deren Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat jetzt gefordert, Angela Merkel solle im Fall der Abwahl von Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. „Ein Mehrheitsverlust in NRW stellt für Schwarz-Gelb die Existenzfrage“, sagte Bartsch, Die Kanzlerin müsse dann „die Vertrauensfrage stellen, damit das schwarz-gelbe Elend schnell ein Ende hat“. Wie war das 2005? Da hatten Gerhard Schröder und Franz Müntefering nach der rot-grünen Niederlage an Rhein und Ruhr auf Neuwahlen auf Neuwahlen gesetzt. Der SPD-Kanzler war sich des Rückhalts der SPD-Fraktion nicht mehr sicher, die Parteilinke wollte bei einer Pleite bei den Landtagswahlen „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“ – Müntefering kam ihr mit der Ankündigung der Neuwahlen zuvor. Zunächst musste er jedoch noch die „unechte Vertrauensfrage“ verlieren – die bereits dritte dieser Art. Auch Brandt und Kohl hatten den Artikel 68 Grundgesetz bemüht, um eine Auflösung des Parlaments zu erreichen. Am 1. Juli 2005 verfehlte Schröder im Bundestag wie gewünscht die Kanzlermehrheit, es gab Neuwahlen und Merkel wurde Regierungschefin in einer großen Koalition. Dass ihre nunmehrige Koalition mit der FDP beim Wähler „dramatisch an Vertrauen verloren hat“, wie Bartsch meint, lässt sich an den Umfragen ablesen. Würde Merkel, was unwahrscheinlich ist, den Weg der Neuwahlen beschreiten, würde sie nach Lage der Dinge wohl wieder in einer großen Koalition landen. Politik als Zeitschleife. Und täglich grüßt die NRW-Wahl. (vk, Foto: Flickr)

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2 Kommentare zu “Erinnerung an 2005”

  1. ebook leser sagt:

    Wie die Wahl in NRW ausgehen wird, kann keiner heute sagen. Ich bin wirklich gespannt auf dieses Ergebnis. Natürlich werden in der Berliner Runde im TV alle Parteien gewonnen haben, die Frage die zu stellen sein wird ist, ob die Parteien auch aus dem Wahlergebenis lernen werden. Ich bin wirklich gespannt.

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