Nach den tödlichen Gefechten zwischen Bundeswehr, Taliban und afghanischer Armee am Karfreitag drängt die Linkspartei einmal mehr auf ein rasches Ende des deutschen Kriegseinsatzes am Hindukusch. Auch die bündnispolitisch imprägnierte Hoffnung wurde erneuert, SPD und Grüne könnten angesichts der nun abermals zugespitzten Debatte über Strategie, Ausrüstung, Ziele und Folgen der deutschen Beteiligung an dem nun zumindest “umgangssprachlich” vom Verteidigungsminister auch so genannten Krieg ihre Haltung ändern. Doch die Signale aus dieser Richtung stehen ebenso auf Fortsetzung des falschen Kurses wie jene in der schwarz-gelben Koalition.

„Holt die Soldaten aus Afghanistan zurück“, sagte unmittelbar nach Bekanntwerden des tödlichen Gefechts der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Wolfgang Gehrcke. Bereits am Samstag hatte der scheidende Parteichef Oskar Lafontaine Regierung und Parlament aufgefordert, „die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg in Afghanistan zu beenden“. Die friedenspolitische Sprecherin Christine Buchholz nannte es „offensichtlich, dass die Bundeswehr als Teil der NATO-Besatzung wahrgenommen wird“ und bezeichnete die neue NATI-Strategie als „hochgefährlicher Irrweg“. Auch die Frage, ob die Ereignisse vom Osterwochenende bei Grünen und SPD zum Umdenken in der Afghanistanfrage führen würden, wies Fraktionsvize Jan van Aken darauf hin, dass die Grünen „schon kürzlich im Bundestag nicht mehr für diesen Krieg gestimmt“ hätten. Und die SPD müsse sich „jetzt wirklich die Frage stellen: Will sie eine Kriegspartei oder eine Friedenspartei sein?“

Der sozialdemokratische Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat seine Antwort bereits gefunden: Eine „Grundsatzdiskussion“ nach dem Tod von drei deutschen Soldaten sei falsch, sagte er der Leipziger Volkszeitung. Unterdessen forderte der grüne Verteidigungsexperte Omid Nouripour in der Frankfurter Rundschau eine Sicherheitsanalyse für den Raum Kundus – ohne eine solche Bestandsaufnahme gebe es angeblich „keine Möglichkeit“, die Wirksamkeit des deutschen Einsatzes in Afghanistan zu beurteilen. (vk)