Teilweise diskreditiert
Einen zweiten Mitgliederentscheid über die künftigen Doppelspitzen
der Linkspartei wird es nicht geben. Ein entsprechender Vorstoß ist von den Initiatoren beendet worden, berichtet das Neue Deutschland. „So kurz vor dem Parteitag“ habe man ein Festhalten am Vorstoß für eine zweite Urabstimmung nicht mehr für verantwortbar gehalten, „weil die Belastung für den Parteitag und dessen Vorbereitung zu groß wäre“. Zwar sei das selbst gesetzte Ziel verfehlt worden – ein deutliches Signal an den Rostocker Parteitag im Mai sehe man in den gut 4.400 Unterschriften für eine Einzelabstimmung dennoch, so die Initiatoren. Man bedauere „ausdrücklich, dass unsere Bitte nach einen Kompromiss zur Form der Fragestellung und damit die Kritik aus den Basis- und Kreisorganisationen nicht ernst genommen wurde“. Kritik wurde am Apparat der Partei laut. Es habe „keine nennenswerte Unterstützung durch die Strukturen“ gegeben, so die Befürworter einer zweiten Urabstimmung, das Anliegen der Initiative sei „sogar teilweise diskreditiert“ worden. (tos)
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Die Erklärung der Initiatoren zum Ende der Unterstützer-Sammlung findet sich hier: http://tinyurl.com/ydconxe
hier noch die Erklärung im Wortlaut:
“Alternativer Mitgliederentscheid verpasst Quorum knapp
Fast 4.500 Mitglieder der LINKEN aus allen Landesverbänden haben bis heute für den von uns initiierten alternativen Mitgliederentscheid über die Führungsspitze der LINKEN unterschrieben. Auch wenn wir damit unser selbst gesetztes Ziel, die laut Satzung erforderlichen 5.000 Unterschriften zu sammeln, knapp verfehlt haben, hat die Basis der LINKEN damit ein deutliches Signal an den Rostocker Parteitag gesandt.
Die wenigen hundert fehlenden Unterschriften könnten noch vor dem Rostocker Parteitag gesammelt werden. Wir als Initiatoren des alternativen Mitgliederentscheides halten ein weiteres Beharren auf einer zweiten Urabstimmung so kurz vor dem Parteitag aber nicht mehr für verantwortbar, weil die Belastung für den Parteitag und dessen Vorbereitung zu groß wäre.
Wir bedauern ausdrücklich, dass unsere Bitte nach einen Kompromiss zur Form der Fragestellung und damit die Kritik aus den Basis- und Kreisorganisationen nicht ernst genommen wurde. Wir bedauern auch, dass es keine nennenswerte Unterstützung durch die Strukturen unserer Partei gab, das Anliegen der Initiative sogar teilweise diskreditiert wurde.
Dennoch bleibt es dabei: Das Anliegen des alternativen Mitgliederentscheides ist berechtigt. So wie die Delegierten auf dem Bundesparteitag in Rostock einzeln über die Fragen zur Führungsspitze abstimmen werden, hätten auch die Mitglieder statt im Block einzeln befragt werden müssen.
Das Erreichte, nämlich fast 4500 Unterschriften, ist für uns Ansporn, auf dem Rostocker Parteitag weiterhin für das Anliegen der Parteibasis zu streiten. Der Wunsch der fast 4500 nach Einzelabstimmungen und mehr Demokratie in der LINKEN wird Gehör finden.
Wir bedanken uns bei allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern.”