Kommentare zu: Fehlende Beschlüsse

Von: Marcello

Marcello — Thu, 11 Mar 2010 17:39:29 +0000

“Wer beschließt diese Ordnung eigentlich – und mit welchem Mandat?”
Der Beschluss über formelle Regelungen ist in meinen Augen keine grundsätzliche organisatorische Entscheidung, so dass gem. § 18 Abs. 2 lit. a der Parteisatzung wohl der Parteivorstand für die Beschlussfassung über die Mitgliederentscheid-Ordnung zuständig ist.

Von: Tess Timoni

Tess Timoni — Thu, 11 Mar 2010 12:19:23 +0000

@Mathis: wie sagt Jeremy Northam im Film Enigma (2001): “Es steckt hinter ALLEM immer _mehr_ dahinter!”

Von: Mathis Oberhof, Schildow b.Berlin

Mathis Oberhof, Schildow b.Berlin — Thu, 11 Mar 2010 02:35:11 +0000

@”Landeschef Alexander Ulrich hatte sich „überrascht“ gezeigt und auch von der Pressekonferenz am Montag nichts gewusst.” Das Pikante an dem Vorgang: Schon der Antrag auf die Urabstimmung der seinerzeitigen WASG zur Parteifusion im Jahre 2006 war nicht rechtmäßig, weil einer der drei satzungsmäßig notwendigen Landesvorstände – RLP – damals überhaupt keinen Beschluß zur Urabstimmung gefasst hatte. Die damalige stellvertretende Landesvorsitzende Margot Gudd, wies in einem Schreiben an ihre Vorstandsmitglieder auf die Rechtswidrigkeit hin, verzichtete aber – um den Fusionsprozeß nicht zu gefährden – auf eine Veröffentlichung. Alexander Ulrich hatte damals – ohne allee Landesvorstandsmitglieder auch nur mündlich zu befragen – gegenüber dem Bundesvorstsand erklärt, “sein” Landesverband beantrage die Urabstimmung. Er hat also Erfahrung mit fingierten Beschlüssen zu Urabstimmungen. Sein “angedrohter” Rücktritt könnte die Chance für einen Neuanfang in RLP bedeuten.