Eigentlich wollte Christoph Matschie am Wochenende die Versöhnung
der Thüringer SPD zelebrieren. Gelungen ist ihm das nicht – der Landesverband bleibt weiter zerstritten, wenn nicht sogar gespalten, wie die Ergebnisse der Vorstandswahl zeigen. Offenbar sitzen die Differenzen über den Umgang mit der Linkspartei vor und nach der Landtagswahl 2009 viel zu tief, als dass sie in ein paar Monaten und mit ein paar pastoralen Worten und Gesten überwunden werden könnten.

Im letzten Herbst hatte sich Matschie strikt geweigert, eine rot-rote oder rot-rot-grüne Koalition unter Führung der mit Abstand stärksten Partei, der Linken, einzugehen. Das hatte zu Verärgerung nicht nur bei den potenziellen Regierungspartnern, sondern auch in der SPD selbst geführt. Denn die war mit dem Ziel angetreten, die Althaus-CDU von der Macht abzulösen – gelandet sind die Sozialdemokraten als kleiner Partner der CDU. In der SPD-Mitgliedschaft hatte es deshalb heftig rumort; eine Gruppe von Rot-Rot-Verfechtern um den Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte sogar eine Mitgliederbefragung für Rot-Rot versucht, die aber nicht zum Erfolg führte. Immerhin hatte Matschie auf die Auseinandersetzungen mit dem Versprechen reagiert, seine Kritiker wieder stärker in die Führung der Landespartei einzubinden.

Das sollte auf dem Parteitag am Wochenende in Ilmenau passieren. Und genau davon hatte sich Matschie eine Stärkung auch seiner eigenen Position versprochen. Die Ergebnisse sprechen eine andere Sprache: Matschie erreichte bei der Wiederwahl zum Landesvorsitzenden ohne Gegenkandidaten 78,4 Prozent, kaum mehr als bei der letzten Wahl 2008. Seine vier Stellvertreter schnitten auch nicht besser ab. Drei von ihnen, dem Matschie-Flügel zugehörig, kamen auf 74 bis 79 Prozent. Der vierte, Matschie-Kritiker Bausewein – der wegen Erkrankung fehlte – bekam sogar nur knapp 57 Prozent der Stimmen. Das heißt: Rund ein Viertel der Parteitagsdelegierten ist nach wie vor sauer auf Matschie; andererseits wurden dessen Kritiker von der Mehrheit auch nicht mit offenen Armen empfangen. Versöhnung sieht anders aus. Immerhin wurden einige weitere politische Freunde Bauseweins in den Landesvorstand gewählt.

Angesichts dieser unübersehbaren Kluft nutzte auch die von Matschie vorgetragene Erfolgsbilanz nicht viel. Er sieht die SPD als Reformmotor in Thüringen, ein Politikwechsel beispielsweise in der Bildung sei erreicht worden. Außerdem macht er ein neues Klima aus – weg von der Verkrustung unter Dieter Althaus, hin zu offenem Nachdenken über die richtigen Wege. Linksfraktionschef Bodo Ramelow freilich kann den Politikwechsel nicht erkennen. Bei Lichte betrachtet seien die Erfolge der SPD „nicht viel mehr als ein Pyrrhussieg“. Wenn die SPD glaube, sie sei als Juniorpartner der Modernisierer des Landes, sei dies „im Kern pure Selbstüberhebung“. (wh)