Denkfabrik, nicht Bewegung
Gut einen Monat nach der Gründung des Instituts Solidarische Moderne zeichnen sich erste Umrisse der zukünftigen Arbeit der Denkfabrik ab. Die politischen Fragestellungen waren im Gründungsaufruf skizziert, nun geht es um die Organisation als solcher. Man stehe „noch ganz am Anfang“, heißt es jetzt von der ersten Vorstandssitzung, die Ende Februar stattfand. Der große Zuspruch zeige, „wie groß das Bedürfnis nach alternativen Ideen und Politikansätzen ist“. Nun müssten sich „neue Arbeits- und Diskussionsformen entwickeln, auf die sich alle Mitglieder und Interessierten einlassen können“. Dabei will das Institut „nicht als soziale Bewegung agieren“, es werde keine regionalen Untergliederungen geben. Das wirft die Frage nach der Beteiligung der zahlreichen Interessierten auf. Auf Facebook oder über den Newsletter werden mehrere tausend Menschen erreicht. „Trotz der breiten Verankerung“ will sich das Institut jedoch „klar als Anreger politischer Ideen und Konzepte positionieren“. Dafür wurden „drei Kriterien“ formuliert: Die Denkfabrik soll „Anstöße für ein gesellschaftliches Reformprojekt geben, das mittelfristig trägt“; zur „Vertrauensbildung” zwischen verschiedenen Akteuren beitragen und „einen neuen Politik- und Wissensstil“ entwickeln, um „der Vereinzelung kritischer politischer Akteure und WissenschaftlerInnen“ entgegenzuwirken. Im September ist eine „Summer Factory“ geplant – eine mehrtägige Veranstaltung, auf der diskutiert und erste konkrete Konzepte des Instituts präsentiert werden sollen. An der Vorbereitung sollen sich alle Institutsmitglieder beteiligen können. Ende Juni findet die erste Mitgliederversammlung statt. (tos)
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Die folgenden Zeilen sollte
jeder sich gut durchlesen, der beabsichtigt in den nächsten
Jahren links-politisch aktiv zu sein.
Das Buch des Israeli Shlomo Sand “The Invention of the jewish people”
wurde in Frankreich ein Bestseller; und wird in Israel diskutiert wie
auch Avraham Burgs Abrechnung mit dem Zionismus. Nichts dergleichen
hier oder in der besten aller linken Welten in den Denkfabriken RLS/SM. In der Partei DIE LINKE begeht jeder poltischen Selbstmord oder wird rausgemobbt, der es wagt öffentlich sich auf die Seite Finkelsteins zu stellen oder Noam Chomsky und Ted Hondich, S. Sand zu zitieren oder nur daraufhin zuweisen, dass sich heute unter Zionismus etwas anderes beobachten lässt als vor 40 Jahren oder das was sich die Gründergeneration
Israels darunter vorgestellt hat.
Die Aktivitäten gewisser organisierter Gruppen in und bei DIE LINKE
richtet sich nicht gegen wirkliche Antisemiten, sondern sie dienen vor
allem dazu, politisch mißliebige Meinungen in der Linkspartei zu
unterdrücken. Personen werden diffamiert und ausgegrenzt, die
kritische Positionen zu den Ereignissen in Palästina und zur
Israelischen Politik in die innerlinke Debatte einbringen wollen, die
nicht durch den massenmedialen Mainstream gedeckt sind und von BRD-
Regierungspositionen abweichen. Die Fakten, die Verhältnisse vor Ort
spielen für die pseudolinken Sturmtruppen dabei keine Rolle. So soll
ganz klar gesagt werden:
BAK Shalom und LAK Shalom Sachsen pflegen einen manipulativen Umgang
mit dem Begriff des Antisemitismus. Sie veröffentlichen ihre
provokanten Positionen ausschließlich um ihr gruppeninternes
Abgrenzungsritual nach Außen zu befriedigen und alle “Abweichler” von
den massenmedial konsensgebügelten Israel-Regierungspositionen zu
orten, zu markieren, wenn nötig zu diffamieren. Am wichtigsten scheint
für die Unterstützer wie für das unbedarfte Fußvolk allein das Droh-
und Abschreckungspotential des BAK Shalom (für welche Zwecke auch
immer) zu sein.
Die jahrelangen Verläufe der Konflike lassen den Schluss
gerechtfertigt erscheinen, dass es gar nicht um Ausgleich oder
Verständigung geht, dies nicht angestrebt wird, sondern fremdbestimmt
übergeordnete Strategien (von welchen Kräften organisiert sei dahin
gestellt) hier ihr Unwesen treiben dürfen.
Dabei gäbe es hier soviel zu arbeiten, zu erforschen, debattieren.
Verhindert wird der Ausgleich und die Weiterentwicklung durch das
persönliche linke Trauma in einem Deutschland leben zu müssen,
das nun zu seiner eigentlichen Bestimmung, zu seinem Wesen
zurückkehren darf.
Und für heutige Israelis sind möglicherweise nicht nur aktuelle
Massaker und Kriegsverbrechen und die gewaltförmige Besatzung ein
identitätsbelastendes Trauma sondern auch der Mythos des Israelischen
Volkes überhaupt.
Amos Orenstein