Zuwachs in Wiesbaden
Zuwachs für die Linke in Wiesbaden: Der Stadtverband der hessischen Landeshauptstadt meldet den Zugang von fünf neuen Mitgliedern – “alle aktive Gewerkschafter und darunter vier ehemalige SPD-Mitglieder”, wie es heißt. Einer davon: Veit Wilhelmy, bekannt geworden als SPD-Rebell von Wiesbaden. Ein direkter Überläufer ist der gelernte Schornsteinfeger, inzwischen längst Gewerkschaftssekretär der IG BAU, allerdings nicht; schon im Herbst 2009 hatte er nach 29 Jahren sein SPD-Mitgliedsbuch zurückgegeben. Vorausgegangen war 2008 sein Ausschluss aus der SPD-Stadratsfraktion. Seit Beginn der Schröderschen Agenda 2010 hatte sich Wilhelmy mit offener Kritik an den Hartz-Gesetzen hervorgetan. Und dies nicht nur grundsätzlich, sondern auch konkret:
Führenden SPD-Genossen in Wiesbaden warf er vor, im Rahmen der Hartz-Politik hunderte reguläre Arbeitsplätze im öffentlichen Bereich durch Ein-Euro-Jobs zu ersetzen und die Arbeitslosenstatistik massiv schönzufärben. Zur Strafe wurde er bei der Kommunalwahl 2006 nur auf einen hinteren, aussichtslosen Listenplatz gesetzt, kämpfte sich aber durch einen engagierten Wahlkampf weit nach vorn und kam wieder ins Stadtparlament – das hessische Kommunalwahlrecht lässt das zu. 2008 dann der Fraktionsausschluss, gegen den Wilhelmy vergeblich klagte. Als er die SPD enttäuscht verließ, war er schon der Meinung, sie sei kein strategischer Partner mehr für die DGB-Gewerkschaften, sondern “eine Partei von Sozialabbau und Krieg”. Das erklärte er, als 2009 sein bilanzierendes Buch “Was tun! Der Weg zum guten Sozialdemokraten” vorgestellt wurde. Der Weg zum guten Sozialdemokraten führte Wilhelmy nun in die Linke, die den Zugang entsprechend feiert. Wilhelmy gehört jetzt der Stadtratsfraktion Linke Liste an und wurde prompt als einer der Sprecher der in Wiesbaden auf Kreisebene neu gebildeten Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft der Linkspartei gewählt. Damit setzt er fort, was er in der SPD lange getan hatte: Dort war er Chef der lokalen Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen gewesen. (wh)
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Hier bekommt DIE LINKE aber wirklichen einen super Zuwachs. Herzlich willkommen!
Glückwunsch! Haben wir auch schon:
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Erlanger Linke erhält Fraktionsstatus im Rat der Stadt
Die Stadträtin der Grünen Liste, Claudia Bittner, tritt aus ihrer Fraktion aus und möchte zur Erlanger Linken wechseln. Das teilte sie den beiden linken Stadträten Frank Heinze und Eckart Wangerin mit. “Wir freuen uns darüber, dass soziale Politik im Erlanger Stadtrat mit nun drei Abgeordneten mehr Gewicht erhält: Mit Claudia Bittner gewinnen die Erlanger Linken eine Frau dazu, die sich von unserem sozialpolitischen Profil angesprochen fühlt.” so Eckart Wangerin
Sie stehe für den Typus von Stadträtinnen, die Politik an den alltäglichen Sorgen der Erlangerinnen und Erlanger ausrichten und für die Benachteiligten eintritt. Sie werde auch besonders die umweltpolitische Kompetenz der neuen Fraktion verstärken können.
Frank Heinze weiter: “Wir freuen uns über jeden Mitstreiter und jede Mitstreiterin, die mit uns gemeinsam eine ökologische und sozial gerechte Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen möchte. Unsere an sachlichen Lösungen orientierte Arbeit hat offenbar Sogwirkung für Menschen, die wirklich etwas bewegen wollen. Mit unserem Eintreten für Transparenz in der Politik, Bürgernähe und konsequent sozialem Auftreten fühlen wir uns für die Erlanger Bevölkerung verantwortlich.”
Gruss Frank