Ansonsten alles offen
Die designierte Doppelspitze der Linkspartei und die Frage, ob eine satzungsändernde Mehrheit auf dem Parteitag in Rostock erreicht werden kann, sind natürlich Angelegenheiten, über die Zeitungen berichten müssen. Aber kennt sich da wirklich noch jemand aus? Die Tageszeitung hat am Montag indirekt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch mit den Worten zitiert, eine Mitgliederbefragung, in der die Parteibasis über die Doppelspitze entscheidet, sei denkbar. Man konnte es so verstehen: rein theoretisch, denn das Instrument ist ja in der Satzung vorgesehen. „Zu allen politischen Fragen in der Partei kann ein Mitgliederentscheid stattfinden“, heißt es da – und die Führungsstruktur einer Partei kann ja durchaus als politische Fragen angesehen werden. Gegenüber der Welt teilte Bartsch mit, dass er nicht vorhabe, eine Urwahl zu initiieren. Die Süddeutsche schlagzeilte am Mittwoch in der Papierausgabe: „Bartsch will Urabstimmung“. Was denn nun? Und es geht noch weiter.
Sachsen-Anhalts Landeschef Matthias Höhn hat jetzt erklärt, es sei „eine sehr gute Idee“, die Basis über die künftige Führungsstruktur abstimmen zu lassen – und zwar vor dem Parteitag im Mai. Eine Nachrichtenagentur warf das mit Bartschs Hinweis und dem schon etwas älteren Vorschlag von Bodo Ramelow zusammen, der eine Mitgliederbefragung nach dem Rostocker Parteitag anstrebt, um die Frage der Doppelspitze dann grundsätzlich zu klären. Bei ddp wird daraus eine Fronde gegen die Parteigremien: Höhn, Ramelow und Bartsch hätten sich „für eine Abstimmung über die Doppelspitze“ ausgesprochen, während „die Parteigremien der Linken (…) dagegen vorgeschlagen (hätten), am Prinzip der Doppelspitze festzuhalten“. Zu aller Konfusion trägt die Süddeutsche online noch eine steile These bei. Warum plädiert Ramelow für einen Basisentscheid über die Doppelspitze? Deshalb: „Eine Urabstimmung, die mit dem Ergebnis endet, dass es nur einen Parteichef geben soll, käme ihm zugute.“ Sieht noch jemand durch? Man sollte es vielleicht besser mit Dietmar Bartsch halten: Die Entscheidung über das Prozedere zur Wahl der designierten Doppelspitze falle erst im März, sagt der. „Ansonsten ist alles offen.“ (tos)
Drucken