Matschie heißt jetzt Bullerjahn
Der Eiertanz der Thüringer SPD-Chefs Christoph Matschie ist noch
in bester Erinnerung: Er wolle die CDU-Regierung ablösen, schließe
eine rot-rote Koalition nicht aus – aber Zweiter hinter einem Ministerpräsidenten von der Linkspartei, das komme nicht in Frage. Am Ende landete Matschie als Stellvertreter der Regierungs-CDU. Jetzt gelangt die Klamotte in Magdeburg zur Wiederaufführung. Jens Bullerjahn, SPD-Fraktionschef im Landtag von Sachsen-Anhalt, hat ausgeschlossen, in einer künftigen Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten von der Linken zu arbeiten. Rot-Rot sei denkbar, aber nicht unter diesen Vorzeichen. Für diese Position will er sich in seiner Partei einsetzen. In diesem Blog war schon, als die Sachsen-Anhalt-Linke ihren Führungsanspruch für die nächste Wahlperiode formulierte und als die Landes-SPD nach längerem Streit eine neue Vorsitzende wählte, nach der Reaktion der Sozialdemokraten auf die Linken-Pläne gefragt und auf die erneut anstehende Frage von Koch und Kellner hingewiesen worden. Die vorläufige Antwort: Matschie heißt jetzt Bullerjahn.
Wobei man anmerken muss, dass die nächste Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erst im Frühjahr 2011 stattfindet. Genug Zeit also, um Konstellationen noch offenzulassen. Bullerjahns Argumente sind ergreifend schlicht: Ein Regierungschef von der Linnken würde dem Land Kampagnen von der politischen Konkurrenz einbringen und dem Wirtschaftsstandort schaden. Ersteres ist ein Zeichen der Angst, letzteres eine Behauptung, die sich nirgends bestätigt hat, wo die PDS bzw. Linkspartei mitregierte. Wer langfristig so argumentiert, der will Rot-Rot im Grunde nicht. Er wird wieder als Juniorpartner der CDU oder in der Opposition zu Schwarz-Gelb landen – zumal die Landes-SPD in Sachsen-Anhalt nicht gerade auf festen Füßen steht. (wh)
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