Die Linke hat ein neues Thema: Loyalität. Bisher spielte der Begriff
in der Partei keine besondere Rolle und ich kann nicht behaupten, dass mir deshalb etwas fehlte. Seit aber gegen Dietmar Bartsch der Vorwurf der mangelnden Loyalität bzw. der Illoyalität erhoben wurde, hat jeder etwas dazu zu sagen. Bernd Riexinger hat seine Forderung nach Absetzung von Bartsch unter anderem mit dessen angeblich mangelnder Loyalität gegenüber Oskar Lafontaine begründet: „Grundsätzlich muss man von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er loyal und vorbehaltlos hinter dem gewählten Parteivorsitzenden steht.“ Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Alexander Ulrich hat Gysi gebeten, „mitzuhelfen, dass das Berliner Karl-Liebknecht-Haus loyal mit dem Parteivorsitzenden zusammenarbeiten muss“. Und Parteivize Klaus Ernst sagt, „prinzipiell ist es so, dass ein Bundesgeschäftsführer loyal zum Vorsitzenden stehen muss, absolut loyal“. Prinzipiell, absolut, vorbehaltlos und immer wieder muss, muss, muss – hier sind sich Leute sehr sicher. Worüber eigentlich?

Klaus Ernst meint sogar, es handele sich bei dem aktuellen Streit
nicht um einen personalisierten Schlagabtausch verschiedener Strömungen, sondern lediglich um einen „einfachen Loyalitätskonflikt“. So einfach also? Und worin besteht der? In unbewiesenen Vorwürfen? Oder in der Tatsache, dass sich Bartsch eine eigene Meinung leistet, etwa in der Frage der vom Saarländer vorgeschlagenen Doppelspitze? Kann man Haltung in der Sache und Loyalität gegenüber einem Amt gegeneinander ausspielen?

Jetzt hat auch noch Gregor Gysi in das L-Horn gestoßen und dem Neuen Deutschland erzählt, es sei doch klar, dass es „ein völlig zuverlässiges Loyalitätsverhältnis zwischen dem Bundesgeschäftsführer und seinen Vorsitzenden geben muss“. Aber was heißt das nun? Bartsch ist doch nicht nur der Oberhausmeister der Linkspartei, sondern ein Generalsekretär, der bloß deshalb nicht so heißt, weil die PDS-Vorgängerin mit solchen Titeln schlechte Erfahrung gemacht hat. „Der Parteivorstand ist das politische Führungsorgan der Partei“, heißt es in der Satzung, und diesem gehört ein von einem Parteitag zu wählender Bundesgeschäftsführer an. Bodo Ramelow hat darauf hingewiesen, dass dessen Loyalität denn auch keineswegs nur oder vorrangig dem Parteivorsitzenden gelten kann, sondern „in erster Linie der Partei, die ihn auf dem Parteitag wählt“. Hat sich Bartsch illoyal gegenüber der Linken verhalten? Wodurch? Wer darf das beurteilen?

Im Neuen Deutschland, wo es inzwischen ein Dossier zum „Machtkampf“ in der Linkspartei gibt, hat sich Jürgen Reents über den Streit lesenswerte Gedanken gemacht – auch über die nun allgegenwärtige „Einforderung von Loyalität“, die in politischen Organisationen „zu den am meisten missbrauchten Disziplinierungsmechanismen“ gehöre. Denn gemeint ist häufig „nicht eine Loyalität im weiteren Sinne (die Achtung der Interessen anderer und der redliche Umgang damit), sondern in einer engeren Definition: als widerspruchslose Treue und Gefolgschaft gegenüber einer parteilichen Obrigkeit, abgestuft bis in die höchsten Zirkel“.

Abschließend sei ausnahmsweise auf Horst Seehofer verwiesen. Der CSU-Mann hat einmal gesagt, er habe seine Loyalität in der Politik stets gedrittelt: Die Loyalität zu den Menschen sei die wichtigste, danach komme die zu den politischen Grundüberzeugungen – und erst „an dritter Stelle“ die Loyalität zu den Verantwortlichen in Parteien. Was lässt sich dagegen einwenden? (tos)