Identitätsfragen
Fester Bestandteil linker Programmdebatten sind Warnungen vor den Wandlungen, die andere Parteien durchgemacht haben. Das hat mitunter etwas von Reinheitsgebot, manchmal soll daraus ein Bollwerk gegen Veränderungen jeder Art werden. Wer A sagt, wird wie B enden! Dabei ist die Wirklichkeit, in der sich die Linke bewegt, längst viel komplizierter. Vor ein paar Wochen hat Wolfgang Gehrcke die Partei vor einem Bad Godesberg gewarnt. Nun mag der Vergleich mit den Irrwegen der SPD besonders dramatisch sein, richtig ist er deshalb noch nicht. Michael Riese hat in einem Kommentar dazu bereits Anmerkungen gemacht. Anlass einer „Verratsvermutung“ ist ein mehr oder weniger festes Bild davon, wie man die Partei selbst am liebsten hätte. Gehrcke wünscht sich eine „weltanschaulich fundierte Programmpartei“, bei der Sozialistischen Linken heißt es, die Linke sei „noch keine sozialistische Massenpartei“ – soll also offenbar zu einer werden. Bei der Antikapitalistischen Linken wird um das „Konzept einer pluralen linken Partei“ geworben, die „Reformer“ legen auf die Formulierung „demokratisch-sozialistisch“ besonderen Wert. Und so weiter. Über die „Identität“ der Partei wird man in den kommenden Monaten noch jede Menge lesen – es wird eine assoziative sein müssen. Denn die Partei ist nicht „eine“, sondern es sind „viele“. Die Bedingungen des Handelns der Linken, die Voraussetzungen ihrer Politik, die kulturelle Einbettung parteilicher Praxis, die Traditionen – all das ist denkbar unterschiedlich. Auf parlamentarischem Parkett ist die Linke hier minorisierte APO und da Volkspartei. In Bayern lag die Linke Anfang 2009 bei drei Prozent, in Sachsen-Anhalt holte sie bei den Bundestagswahlen noch vor der CDU die meisten Zweistimmen. Die daraus erwachsenden Identitäten in einer gemeinsamen „aufzuheben“, diese Kunst müsste eine Programmdebatte beherrschen. (tos)
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Ein Kommentar zu “Identitätsfragen”