Vier Parteitage, ein Treffen

Irgendwann müssen Parteitage stattfinden – aber gleich vier an einem Wochenende? Und dann noch ein wichtiges Strömungstreffen. Wie soll man da mit der Kritik hinterherkommen? Hier ein kurzer Überblick über die Partien des Spieltags: In Schleswig-Holstein findet am Samstag so etwas wie eine Trainingsbegegnung unter Genossen statt. Auf einer Mitgliederversammlung in Nortorf stehen diverse Workshops über Landesprogramm und Organisationsaufbau auf dem Plan. Spannender wird es in Thüringen, wo auf einem Parteitag viele Augen auf Libero Bodo Ramelow gerichtet sein werden, was mit der Lafontaine-Nachfolge-Debatte zu tun hat, die eigentlich gar keine werden sollte. Auf der Tagesordnung steht aber noch anderes: die Neuwahl von Kapitän Knut Korscheswky etwa, der sich in der Frage der Doppelspitze gegen Ramelow gestellt hat; die ausführliche Auswertung der jüngsten Wahlen (hier und hier), ein seltsamer Antrag zur „Periodischen Leistungseinschätzung für Abgeordnete“ und geschichtspolitische Thesen. Letztere sind interessant, weil das Thema DDR-Vergangenheit im rot-roten Brandenburg zu einer veritablen Belastung für die Koalition geworden ist. Apropos Rot-Rot: Auch in Berlin tagt die Linkspartei, die Diskussion über den Leitantrag ist Startschuss für die Auseinandersetzungen um die Wahlziele 2011 – wobei die umstrittene Regierungsfrage nicht zu kurz kommen wird. Rot-Rot wird auch in Hameln eine wichtige Rolle spielen. Der Landesverband Niedersachsen lässt auf seinem Parteitag aber einen Wortbeitrag zur Programmdebatte diskutieren – natürlich nicht ohne heftige Seitenhiebe gegen Regierungslinke und das Forum Demokratischer Sozialismus. Auch wenn es vordergründig gegen einen Änderungsantrag der regionalen Strömung geht, muss ein seitendickes Papier über den „Anti-Antikapitalismus des FDS“, das unter anderem von Landeschef Diether Dehm verfasst wurde, als Generalattacke im Flügelstreit gelesen werden. Da passt es sogar ganz gut, dass auch die „Realos“ am Sonntag tagen. Dem Bundestreffen der Strömung liegt in Berlin ein Papier zur Programmdebatte vor, aus dem die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung vor einer Woche eine Seite-1-Meldung machten: „Genossen, debattiert!“ Als ob diese Partei solche Aufforderungen nötig hätte. (tos)

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Ein Kommentar zu “Vier Parteitage, ein Treffen”

  1. tos sagt:

    Es trudeln die ersten Nachmeldungen ein: Es gibt einen Kreisparteitag in Teltow Fläming, das liegt in Brandenburg und kann deshalb spannend werden – da hat Klaus Pollmann völlig recht. Mehr hier: http://tinyurl.com/y9yrl2v

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