GTZ „Opposition“

Über die Frage, ob und wie SPD, Grüne und Linkspartei denn nun in Zukunft kooperieren sollen, war viel Streit in den vergangenen Wochen. Die Mitte-Links-Opposition hat zwar mit Schwarz-Gelb einen gemeinsamen Gegner – aber sonst nicht viel miteinander am Hut. Gern wird vom jeweils anderen gefordert, sich von diesem oder jenen Punkt erst einmal zu distanzieren, bevor man über Bündnisse reden könne. Natürlich ist gegen Markenpflege durch Abgrenzung nichts einzuwenden, die drei Parteien sind aber gut beraten, die immer mal wieder geforderten Debatten über gemeinsame politische Projekte, nicht allzu lang aufzuschieben – sonst gibt es mit dem nächsten Wahlkampf wieder eine schlechte Ausrede. Wandel durch Annäherung, könnte die Parole lauten – und es geht dabei ganz gewiss nicht darum, dass sich SPD, Grüne und Linkspartei bis zur Unkenntlichkeit immer ähnlicher werden. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Linken hat jetzt vorgeschlagen, die Bündnisfähigkeit erst einmal auf formaler Ebene auszuloten. „Was ich gern organisieren möchte, ist eine Art technische Zusammenarbeit“, so Dagmar Enkelmann. Dabei gehe es um die Durchsetzung von Anhörungen, Aktuellen Stunden und dergleichen. Und zwar auch dann, wenn man politisch vielleicht anderer Meinung ist. Was sie sich wünsche, so die 53-Jährige im Neuen Deutschland, „egal, welches Thema von einer Oppositionsfraktion in so einer Anhörung behandelt werden soll – alle drei Fraktionen werfen ihre Stimmen zusammen. Das kann dann zwar dazu führen, dass die SPD eine Anhörung machen möchte, die wir so nicht machen würden – doch das sollten wir in Kauf nehmen.“ Mal sehen, wo das Angebot auf größere Ablehnung stößt: bei Sozialdemokraten und Grünen oder in der Linkspartei selbst. (tos)

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