Kommentare zu: Rot-Rot und der Unrechtsstaat http://www.lafontaines-linke.de/2009/10/unrechtsstaat-schoeneburg-linke-brandenburg-justizminister/ Ein weiteres tolles WordPress-Blog Sun, 12 Feb 2012 06:34:35 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: Raschke http://www.lafontaines-linke.de/2009/10/unrechtsstaat-schoeneburg-linke-brandenburg-justizminister/comment-page-1/#comment-18477 Raschke Sun, 30 Oct 2011 07:50:40 +0000 http://lafontaines-linke.de/?p=3830#comment-18477 Das Unrecht des Staates Warum sollte ich auf die Klage wegen Menschenrechtsverletzungen verzichten? Die Gemeinden waren noch jung und unerfahren. Da schleichen sich Fehler manchmal ein, so die Antworten. Sollte man neben den Gemeinden nicht zuerst den Menschen sehen, wie das Grundgesetz es vorsieht? Art 2 GG (1) Jeder hat das Recht auf der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. (2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Ich habe durch die Menschenrechtsverletzungen mein Leben vertan ... Meine Kinder kennen mich nur als bedauernswerte oder teils entwürdigende Person, ich konnte kein richtiger Vater sein, man hatte zu viel mit den Nerven zu tun. Es betrifft also meine Kinder und andere Angehörige, die eigentlich bei meinem sinnlosen Dasein litten und sich auch für mich schämten. Achim-Ba-ch [das sind meine Kinder] Klagen gegen das IM Brandenburg seit 2007 page 1.1 Klagen bis man Recht bekommt? - Lebenslaufhttp://www.politik-sind-wir.de/f7/me...chland-t23928/ page 1.2 Pressemitteilung page 2.1 Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte eines schwerbehinderten SED-Opfers page 2.2 Beschwerde gemäß Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 28.04.2011 page 2.3 aktueller Stand - Anträge auf Unterstützung page 2.4 Wie organisiert das Gericht den Prozess page 3.1 Wann wird man erhört, Resignation page 3.2 Überfällig - page 4.1 Die Piraten wollen Grundgesetz-Partei sein page 5.1 Klagen gegen das IM Brandenburg page 5.2 Versuch Hans Altendorf page 5.3*Grundrechte in Gefahr! page 5.4 Verletzung der Grundrechte an Thomas Günther SPD page 5.5 Gabriele Frommherz – Rechtsanwältin page 5.6 So klagt man verbürgte Grundrechte ein! page 6.1 Das Grundgesetz - keine Norm für das IM Brandenburg? page 6.2 Sebastian Hauk page 6.3 Diese undemokratischen Machenschaften... Page 6.4 Untätigkeitsklage des IM Brandenburg Page 7.1 Das Unrecht des Staates Pressemitteilung - Klage vom 10.11.2009 ist noch nicht entschieden! http://www.politik-sind-wir.de/f6/pr...8-2011-t25789/ Das Unrecht des Staates
Warum sollte ich auf die Klage wegen Menschenrechtsverletzungen verzichten? Die Gemeinden waren noch jung und unerfahren. Da schleichen sich Fehler manchmal ein, so die Antworten. Sollte man neben den Gemeinden nicht zuerst den Menschen sehen, wie das Grundgesetz es vorsieht?
Art 2 GG
(1) Jeder hat das Recht auf der freien Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt
und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.
(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.
Ich habe durch die Menschenrechtsverletzungen mein Leben vertan … Meine Kinder kennen mich nur als bedauernswerte oder teils entwürdigende Person, ich konnte kein richtiger Vater sein, man hatte zu viel mit den Nerven zu tun. Es betrifft also meine Kinder und andere Angehörige, die eigentlich bei meinem sinnlosen Dasein litten und sich auch für mich schämten.

Achim-Ba-ch
[das sind meine Kinder]

Klagen gegen das IM Brandenburg seit 2007
page 1.1 Klagen bis man Recht bekommt? – Lebenslaufhttp://www.politik-sind-wir.de/f7/me…chland-t23928/
page 1.2 Pressemitteilung
page 2.1 Innenministerium Brandenburg verletzt die Menschenrechte eines schwerbehinderten SED-Opfers
page 2.2 Beschwerde gemäß Artikel 34 der Europäischen Menschenrechtskonvention vom 28.04.2011
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page 3.2 Überfällig -
page 4.1 Die Piraten wollen Grundgesetz-Partei sein
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page 5.2 Versuch Hans Altendorf
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Pressemitteilung – Klage vom 10.11.2009 ist noch nicht entschieden!
http://www.politik-sind-wir.de/f6/pr…8-2011-t25789/

]]> Von: Parteiliche Kämpfer | Lafontaines Linke http://www.lafontaines-linke.de/2009/10/unrechtsstaat-schoeneburg-linke-brandenburg-justizminister/comment-page-1/#comment-2614 Parteiliche Kämpfer | Lafontaines Linke Tue, 05 Oct 2010 10:07:40 +0000 http://lafontaines-linke.de/?p=3830#comment-2614 [...] den Begriff „Unrechtsstaat“ als Kennzeichnung der DDR ist in diesem Blog schon mehrfach (etwa hier und hier) Kritisches angemerkt worden. Die Formel gilt nicht nur Experten als problematisch, sie [...] [...] den Begriff „Unrechtsstaat“ als Kennzeichnung der DDR ist in diesem Blog schon mehrfach (etwa hier und hier) Kritisches angemerkt worden. Die Formel gilt nicht nur Experten als problematisch, sie [...]

]]> Von: WhiteHaven http://www.lafontaines-linke.de/2009/10/unrechtsstaat-schoeneburg-linke-brandenburg-justizminister/comment-page-1/#comment-416 WhiteHaven Sat, 31 Oct 2009 11:27:56 +0000 http://lafontaines-linke.de/?p=3830#comment-416 Lieber nackt und rot, als mit der SPD im Boot! Der Stellenabbau im öffentlichen Dienst, das kann es ja wohl nicht gewesen sein...! Lieber nackt und rot, als mit der SPD im Boot! Der Stellenabbau im öffentlichen Dienst, das kann es ja wohl nicht gewesen sein…!

]]> Von: Halina http://www.lafontaines-linke.de/2009/10/unrechtsstaat-schoeneburg-linke-brandenburg-justizminister/comment-page-1/#comment-415 Halina Sat, 31 Oct 2009 11:11:09 +0000 http://lafontaines-linke.de/?p=3830#comment-415 http://www.wawzyniak.de/?p=2802 http://www.wawzyniak.de/?p=2802

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