Trend und Wende
Eine Nachrichtenagentur kündigt Tag zwei der Fraktionsklausur an: „Die Linke will einen Zehn-Punkte-Plan beschließen, in dem die deutliche Abgrenzung von der SPD festgeschrieben wird. Die Partei will weiterhin für Verbesserungen bei Hartz IV, die Rücknahme der Rente mit 67 und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan kämpfen.“ Das hört sich ein wenig so an, als ob da Leute zusammenhocken, denen die größtmögliche Distanz zur SPD eine Herzensangelegenheit ist, und die an politischen Forderungen nur deshalb festhalten, weil damit der Keil tief ins sozialdemokratische Lager getrieben werden kann. „Keine Trendwende in Rheinsberg“, ist auch die Zeit enttäuscht. Anderswo hat man die Klausur dagegen sehr wohl als „Strategie- und Richtungsentscheidung“ aufgefasst – in die andere Richtung. „Die Zeichen stehen auf Realpolitik“, heißt es hier, was sich auch in den personellen Entscheidungen des Wochenendes zeige. Unter den 14 Mitgliedern des neuen Fraktionsvorstands ist kein Exponent des „linken Parteiflügels“, auch die als besonders links geltende größte Landesgruppe NRW (11 Abgeordnete) ist nicht vertreten. Dagegen, dies wird nun besonders betont, gehöre mindestens die Hälfte des Fraktionsvorstandes dem Forum demokratischer Sozialismus an oder stehe diesem nahe. Dabei ist das Gremium doch ein Hort der Stabilität: Zehn Mitglieder wurden wiedergewählt, nur vier kamen neu hinzu: Martina Bunge (zählte als Vorsitzende des Gesundheitsausschusses schon vorher irgendwie dazu), Cornelia Möhring, Jan van Aken und Jan Korte. (tos)
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