Ramelows Kandidatur
Nach dem Erfurter Wahlkrimi geistert eine Theorie durchs Internet: Hat Bodo Ramelow erst dafür gesorgt, dass Christine Lieberknecht doch noch eine Mehrheit bekommt? Der Gedanke ist offenbar so nahe liegend, dass man auf ihn sowohl in der Welt als auch in einem linken Stadtverband in Brandenburg gekommen ist. Ins Amt habe der CDU-Frau „ausgerechnet der Linke-Fraktionschef“ geholfen. Die These: Indem Ramelow im dritten Wahlgang kandidierte, sorgte er für jene Polarisierung, welche die oppositionelle FDP komplett für Lieberknecht votieren ließ. Die Liberalen hätten sich zwar wie die Grünen enthalten können, wollten sich aber nach eigenen Worten „klar zur demokratischen Seite“ bekennen. Ach Herr je. Bleibt die Frage: Hätte es für Schwarz-Rot im dritten Wahlgang nicht auch so gereicht?
SPD und CDU kommen zusammen auf 48 Sitze, die Linke auf 27 – aber einer ihrer Abgeordneten fehlte. Ramelow bekamt trotzdem 27 Stimmen, also unterstützte ihn jemand von der Konkurrenz. Es liegt nahe, diese Person bei den Grünen zu suchen. Astrid Rothe-Beinlich soll Ramelows Kandidatur begrüßt haben, ihre Fraktionskollegin Anja Siegesmund, die zum Linken-skeptischen Flügel gehört, zeigte sich am Rande der Sitzung eher verärgert, weil Ramelow seinen Schritt zuvor nicht mit ihnen abgesprochen hatte, sondern „nur“ mit seiner Fraktion. Von „Selbstüberschätzung“, wie hier erwähnt, kann trotzdem keine Rede sein, da unterstellt man selbst einem Ramelow ein allzu großes Selbstbewusstsein.
Ministerpräsident werden? Ach was, Ramelow kann zählen und erklärt sein Motiv für die Kandidatur so: Er habe erstens deutlich machen wollen, dass seine Fraktion für einen Politikwechsel stehe, zweitens für eine Polarisierung sorgen und drittens demonstrieren wollen, dass die Koalition „heimliche Stimmen der FDP“ braucht. Das magin Zukunft so sein, bei der Wahl zur Regierungschefin hätte Lieberknecht die Hilfe der Liberalen jedoch nicht benötigt – im dritten Wahlgang reicht laut Thüringer Landesverfassung die einfache Mehrheit. Und 27 Stimmen plus eine hatte die CDU-Frau ja schon. (tos)
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