Ein Hauch von Kiel in Erfurt – ähnlich wie vor vier Jahren Heide Simonis in Schleswig-Holstein drohte die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht bei der Wahl zur Thüringer Ministerpräsidentin kläglich zu scheitern. In zwei Wahlgängen bekam Lieberknecht 44 von 88 Stimmen – eine zu wenig. Die neue CDU/SPD-Koalition hat 48 Mandate. 39 Abgeordnete stimmten gegen die CDU-Frau, drei enthielten sich nach Medieninformationen (beim zweiten Mal 38 Gegenstimmen, vier Enthaltungen). Natürlich wurde sofort spekuliert. Eingängigstes Erklärungsmuster: Die mit dem Pro-CDU-Kurs von SPD-Landeschef Christoph Matschie unzufriedenen Sozialdemokraten haben dazwischen gefunkt. Das wäre dann vor allem eine Ohrfeige für Matschie, weniger für Lieberknecht. Allerdings erinnert man sich daran, dass Matschie in den letzten Jahren dafür gesorgt hatte, dass sowohl im SPD-Landesvorstand als auch auf der Kandidatenliste für die Landtagswahl vor allem seine Anhänger vertreten sind, kaum dagegen Verfechter von Rot-Rot. Deren Protest gegen die große Koalition in den letzten Wochen hatte in der Tat mit Landesvorstand und Fraktion nichts zu tun, sondern kam vor allem aus der Basis und von führenden Kommunalpolitikern. Im dritten Wahlgang trat Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow als Gegenkandidat an – und erhielt ein erstaunliches Ergebnis.

55 Stimmen für Lieberknecht, 27 für Ramelow, 5 Enthaltungen. Ein Abgeordneter fehlte. Das heißt: Ramelow wurde von seiner Fraktion gewählt. Diejenigen, die zunächst gegen Lieberknecht und dann für sie und gegen Ramelow stimmten, dürften wohl eher nicht unzufriedene Sozialdemokraten sein – die hätten ja auch in der dritten Runde keinen Grund gehabt, die CDU-Frau abzusichern. Womöglich handelt es sich um CDU-Abgeordnete aus dem Althaus-Lager; der bisherige Regierungschef hat durchaus noch seine Hausmacht, die auf die Umstürzler und Nachfolger schlecht zu sprechen sein dürfte. So weit, den politischen Gegner Ramelow vorzuziehen, geht die innerparteiliche Abneigung bei der CDU aber nicht. Wenn man die restlichen Zahlen richtig liest, hat sich die FDP im dritten Wahlgang auf die Seite Lieberknechts geschlagen, die Grünen dürften sich enthalten haben. Offenbar hatte niemand von ihnen ein Interesse an Neuwahlen, die bei einer anhaltenden Regierungskrise nicht ausgeschlossen sind.

Für die Zukunft heißt das: Die Basis von Schwarz-Rot im Erfurter Landtag ist brüchig. Im Moment ist es wohl – nach den Erfahrungen der letzten Jahre mit der absoluten CDU-Mehrheit – eher eine Art als ein Zweckbündnis, was beide Parteien verbindet. Rechnet man noch die Turbulenzen in der Landes-SPD hinzu, dann stehen der Erfurter Landesregierung bewegte Zeiten bevor. Lässiges und arrogantes Durchregieren wie bei Althaus – das ist vorbei. (wh)