Stechen um EU-Liste
Getue, Gequassel, Geschichten – als Oskar Lafontaine am Samstagabend die Wahl der linken Europaliste eröffnete, gab es klare Worte. Es sei „schlicht lächerlich” von Europafreunden und Europafeinden in der Partei zu sprechen, er selbst sei weder “verrucht” noch habe er Kandidaturen „hintertrieben” und im übrigen könne jeder antreten der wolle. Den Hinweis ihres Chefs beherzigten jede Menge Kandidaten und brachten am Sonntag den Listenvorschlag des Bundesausschusses etwas durcheinander.
Bis Platz neun gab es zunächst keine Überraschungen, dann setzte sich auf der 10 Tobias Pflüger gegen Wilfried Telkämper durch (was den Webmaster der Linken ein wenig überrascht haben mag – das zunächst im Internet veröffentlichte Ergebnis war nicht hundertprozentig korrekt). Auf Platz 12 schaffte es André Brie in die Stichwahl, unterlag allerdings Sascha Wagener. Sylvia-Yvonne Kaufmann, die es bereits bei Platz 9 versucht hatte, kam auf dem 13. Listenplatz in die Stichwahl, scheiterte dort aber an Ruth Firmenich, Mitarbeiterin der bisherigen Europaabgeordneten Sarah Wagenknecht. Telkämper ging auf 14 erneut ins Rennen und ließ hier den vom Bundesausschuss vorgeschlagenen Dominic Heilig in der Stichwahl ausscheiden. Lafontaines hatte zuvor gefordert, um des Proporzes Willen solle nur „Ost gegen Ost oder West gegen West” antreten, da es „nicht gut” sei, „wenn weiter Kandidaten aus dem Osten Westkandidaten von der Liste fegen würden”. Bei Platz 14 war es umgekehrt, der Baden-Württemberger Telkämpfer „fegte” den Ostberliner Heilig „von der Liste”.
Der pragmatische Flügel, der nicht nur Heilig unterstützt hatte, sondern sich auch bemühen wollte, Brie und Kaufmann doch noch auf die Liste zu hieven, kann darüber kaum glücklich sein. Kaufmann hatte sich optimistisch gezeigt und erklärt, es sei „kaum zu erwarten, dass die Liste so bleibt”. So kam es dann ja auch, allerdings anders, als sich die Vizepräsidentin des Europaparlaments das vorgestellt haben wird. Schulterklopfen dürfte es dagegen bei der Antikapitalistischen Linken und in der Friedensbewegung geben, die Pflüger doch noch platzieren konnte. „Die Eine wird gewählt und die Andere nicht. Das ist eine demokratische Entscheidung”, hatte Oskar Lafontaine am Samstagabend betont. „Da muss man keine großartigen Richtungsentscheidungen oder sonstwas darunter vermuten.” Das sehen einige in der Partei offenbar anders, die Welt etwa zitiert einen ostdeutsche Landesvorsitzenden mit den Worten, „die Menge an Konfliktthemen wird bei uns jeden Tag größer”. Wieder nur eine Kampagne der „Konzernmedien” (mehr hier im Blog)? Bundesgeschäftsführer Bartsch jedenfalls warb bereits „ausdrücklich für Geschlossenheit” im Wahlkampfjahr.
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Wie sicher ist denn Pflügers Ticket auf der Liste? Ich meine, jetzt sitzen sieben Abgeordnete drin – auf Platz 10 ist gar nichts gesichert, oder?
Die Partei selbst rechnet mit zehn Prozent plus X. Angenommen, das ist realistisch – wogegen ja auch die bundesweiten Umfragen nicht sprechen -, würde es auf etwa 10 Mandate hinauslaufen. Die Bundesrepublik hat 99 Sitze im Europaparlament zu besetzen, so dass die Faustregel gilt: Prozentergebnis ist etwa gleich Mandatszahl.
Gut zu wissen! Aber bei Europawahlen ist es schon realistisch mit 10% zu rechnen.