Keine Strömungspartei?
An dieser Stelle noch ein kurzer Nachtrag zum Ergebnis der Listenwahlen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und Bayern: Gregor Gysi, der in Berlin erneut als Spitzenkandidat antritt, hat die Linke davor gewarnt, den organisierten Flügeln in der Partei zu viel Gewicht beizumessen. „Wir sind keine Strömungspartei”, sagte der Bundestagsfraktionschef am Sonntag. Zuallererst seien „wir alle Mitglieder der Linken und erst kilometerweit später kommt eine Strömung.” Ist da etwa Lachen zu hören? Genau. Man könnte nämlich das Gegenteil behaupten – nicht nur nach diesem Wochenende: In Nordrhein-Westfalen dominieren Antikapitalistische und – schon etwas weniger – Sozialistische Linke die Liste, in der Hauptstadt das Forum demokratischer Sozialismus. Man muss ja nicht gleich wie die Tageszeitung in Essen den „rabiaten Durchmarsch” des einen Flügels an die Wand malen, oder wie frühere PDS-Promis in Berlin die unlautere Dominanz eines anderen beklagen. Aber es bleibt doch dabei: Die Linke ist eine Strömungspartei. Das muss erstmal nichts schlechtes sein – es kommt darauf an, wie man diesen organisierten Pluralismus unter ein Dach bekommt. Meinhard Meuche-Mäker hat sich schon zu Beginn des Fusionsprozesses mit dieser Frage beschäftigt (hier als PDF) und von notwendiger Bereicherung und gegenseitigem Korrektiv gesprochen (hier als PDF). Und in den Programmatischen Eckpunkten wird eine Partei versprochen, „wie es sie in Deutschland noch nicht gab – Linke einigend”. Was ja auch heißt – nicht vereinheitlichend. Wie das in der Realität klappt, ist eine andere Frage. Im Übrigen: Wäre die Linke keine Strömungspartei, oder sagen wir ruhig: ein Bündnis, würden also die Flügel je für sich Politik machen, wo stünde sie dann jetzt?
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Ein Kommentar zu “Keine Strömungspartei?”