Keine Komödie
Gute Fiktion, diesen Satz von William Faulkner zitiert Hugo Müller-Vogg gleich zu Beginn seiner Volksrepublik Deutschland, komme der Wahrheit manchmal näher als der Journalismus. Was gute Fiktion ist und was nicht, wäre eigentlich eine Frage für Literaturkritiker. Bei der Vorstellung des Buches wurde sie heute ausschließlich von Politikern beantwortet: Der Bild-Kolumnist und frühere Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen habe kein Wunschbild gezeichnet, ätzte CSU-Mann Peter Ramsauer, sondern ein „Horrorgemälde”. Auch Rainer Brüderle von der FDP hatte in dem Buch „keine Komödie” entdeckt und hoffte, es werde die Menschen „aufrütteln” und eine Mitte-Links-Koalition verhindern helfen. Etwas weniger alarmistisch gab sich der ebenfalls eingeladene Gregor Gysi, doch große Begeisterung für eine Koalition mit SPD und Grünen ließ auch der Linksfraktionschef nicht erkennen. Was die Sozialdemokraten können, kann Gysi schon lange: Die SPD, diesen Satz kennt man nun auch schon zur Genüge, sei in ihrer derzeitigen politischen Verfassung für die Linkspartei nicht koalitionsfähig.
Zurück zu Müller-Vogg. Der hat auf gut 140 Seiten ein Szenario entwickelt, an dessen Ende eine Mitte-Links-Regierung steht, geführt von Frank-Walter Steinmeier, mit einem Außenminister und Vizekanzler Jürgen Trittin sowie Gregor Gysi als Innenminister. Der versprach „hoch und heilig”, niemals „Oberbulle” in Deutschland werden zu wollen. Ist die Fiktion von Müller-Vogg deshalb schon daneben? Sicher nicht, denn der skizzierte Lauf der Dinge liegt keineswegs völlig außerhalb des Möglichen: Im Herbst 2009 kommt es zunächst erneut zu einer großen Koalition. In Thüringen, Brandenburg und dem Saarland werden allerdings rot-rote Bündnisse geschmiedet, die neuen Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer machen ein schwarz-rotes Durchregieren im Bund nahezu unmöglich. Mit dem Wechsel von Oskar Lafontaine nach Saarbrücken fällt zudem ein symbolisches Hindernis für eine Kooperation von Sozialdemokraten und Linken weg, eine zögerliche Annäherung beginnt, nicht zuletzt hinter den Kulissen. Die SPD agiert dabei recht pragmatisch – mit der Linkspartei würden ihre Chancen, in einer Regierung nicht nur Juniorpartner zu sein, deutlich wachsen. Mit der Union läuft es ohnehin nicht mehr so gut, Ende 2010 zerbricht die Regierung. Kurz darauf titelt Bild: „Bye bye Bundesrepublik, guten Morgen Linksrepublik”.
Man mag das für einfach gestrickt halten. Annäherung setzt ja auch Substanz voraus. Aber steht eine Dreierkonstellation aus SPD, Grünen und Linken nicht tatsächlich politisch viel näher beieinander als etwa eine Ampel oder Jamaika? Und wird über Gemeinsamkeiten und mögliche Kompromiss derzeit vielleicht nur deshalb nicht geredet, weil man sich von Abgrenzung im Wahlkampf einfach mehr verspricht? Richtig ist, dass man einen enttäuschten SPD-Wähler kaum dazu bewegen wird, sein Kreuz das nächste Mal bei der Linken zu machen, wenn dem gleich noch erklärt wird, seine Stimme diene dazu, der Stones-SPD doch wieder zur Macht zu verhelfen. Andererseits könnte er sich fragen, warum er die Linkspartei wählen soll, wenn nicht mehr dabei herausspringt als lustige Oppositionsreden. Die Grünen wiederum werden es ebenso wie die Sozialdemokraten schwer haben, glaubwürdig ihre neuen oder reaktivierten Forderungen a la Mindestlohn, Börsenumsatzsteuer und so weiter zu vertreten, wenn sie nicht auch die machtpolitische Option benennen, in der so etwas durchsetzbar wäre – nämlich ein Mitte-Links-Bündnis.
Müller-Vogg hat das Zustandekommen dieser Variante aus seiner Sicht aufgeschrieben – als negative Utopie. Peter Ramsauer und Rainer Brüderle haben das Angebot gern angenommen, damit Wahlkampf zu machen. Volksrepublik Deutschland ist so gesehen das Libretto für die Fortsetzung der ewigen Wortbruch-Propaganda. Eingepackt in Anekdötchen – ein Telefonat zwischen Steinmeier und Gerhard Schröder etwa, in dem der Ex-Kanzler dem zukünftigen rät: „Wie wär’s, Du machst erst mal mit der CDU-Mutti weiter und dann lasst ihr die Große Koalition im nächsten Jahr platzen. Ihr habt doch immer gesagt, 2009 geht nichts mit den Linken. Von später war ja wohl nie die Rede.”
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