Alte Zeiten

Die große Krise wirkt in mancher Hinsicht wie ein Wurmloch in die Vergangenheit: Der längst für erledigt erklärte Marxismus erlebt eine Renaissance, Neoliberale tragen sich mit Verstaatlichungsideen und nun soll auch noch der Stamokap eine Neuauflage erfahren. Was war das nochmal: Staatsmonopolistischer Kapitalismus? Und was heißt hier eigentlich Neuauflage?

Nach dem ersten Schock im vergangenen Herbst, als die Wirtschaftspresse kleinlaut einräumen musste, dass die eben noch gültige Propaganda den Praxistest so gründlich wie offenkundig vermasselt hatte, macht sich längst wieder Selbstsicherheit breit. Wenn vom Ende des Kapitalismus die Rede ist, dann höchstens in dieser augenzwinkernden Art, die uns sagen soll: Passiert schon nicht, aber auf den Schauer, den die Reizworte auslösen, wollen wir doch nicht verzichten. Außerdem will ja gerettet werden, was nicht zu retten ist. „Liegt Deutschlands Zukunft in Stamokap und Sozialismus?”, fragt da die Wirtschaftswoche, und tut so, als würde sie die Antwort kennen.

Vom Sozialismus muss hier nicht weiter die Rede sein – fügen Sie ein „leider” ein oder lassen Sie es bleiben. Vom Stamokap aber sprechen ja inzwischen so wichtige Leute wie der Kohl-Wegbereiter und Steuerhinterzieher Otto Graf Lambsdorff und der sozialdemokratische Bundesfinanzminister. Als die CDU Anfang des Jahres im Koalitionsausschuss von einem milliardenschweren „Deutschlandfonds” für Unternehmen zu reden anfing, brauchte Peer Steinbrück bloß zu sagen, dieser Vorschlag erinnere ihn „an uralte Stamokap-Zeiten”. Schon war Ruhe im Konjunkturkarton. Hatten sich die Unionsvertreter etwa an das Schicksal von Klaus Uwe Benneter erinnert, der als Juso-Vorsitzender ein Anhänger der Stamokap-Theorie war, deshalb für antimonopolistische Bündnisse eintrat, die auch die DKP einschließen sollten und dafür vorübergehend aus der SPD rausflog?

Das ist unwahrscheinlich, und die von Lambsdorff und anderen evozierte Frage, ob denn nun eine Teilverstaatlichung der Commerzbank oder dergleichen Regierungsmaßnahmen die Tür zum „Staatsmonopolistischen Kapitalismus” doch noch öffnen würde, ist falsch gestellt. Der Stamokap war längst da, vielleicht ist er sogar schon wieder weg.

Schließlich war ja schon der alte Lenin der Meinung, dass der erste Weltkrieg „den monopolistischen Kapitalismus in einen staatsmonopolistischen Kapitalismus” verwandelt habe. Damals war ein Teil der „kommunistischen” Theoretiker der Meinung, der Imperialismus sei das höchste Entwicklungsstadium des Kapitalismus, der Stamokap wiederum sei davon die letzte Phase, gekennzeichnet durch die unmittelbare Verquickung staatlichen Handelns mit den Interessen der großen Konzerne.

Nach Lenins Tod wurde es eine Weile ruhig um das Thema. In den fünfziger Jahren aber – zumal nach Stalins Tod -, erlebte die Idee eine erste Renaissance: 1960 wurde der Begriff „Staatsmonopolistischer Kapitalismus” auf der Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau in die offizielle Parteiterminologie eingeführt. Die Krise des Weltkapitalismus seit der Oktoberrevolution wähnte man seinerzeit in eine dritte Etappe einmünden, in der die „Widersprüche des Imperialismus (…) das Hinüberwachsen des Monopolkapitalismus in den staatsmonopolistischen Kapitalismus beschleunigt” habe.

Es war nicht bloß eine jener Prophezeiungen, von denen sich hinterher immer leicht sagen lässt, dass sie meilenweit von der Wirklichkeit entfernt gewesen wären. Die Stamokap-Theorie, diese Abkürzung sollte alsbald populär werden, beeinflusste auch die tatsächliche Strategie der Parteien, darunter auch jener Satelliten-Organisationen, deren kleine Lichter im Westen von der Moskauer Sonnenbestrahlung abhingen. Wenn das Wesen des Entwicklungsstandes des Kapitalismus seine staatsmonopolistische Ausprägung war, musste folglich auch der antimonopolistische Kampf ins Zentrum rücken.

Daraus folgten dann jene neuen Bündnismöglichkeiten, mit denen wir wieder bei Klaus Uwe Benneter wären, der übrigens von Gerhard Schröder an der Juso-Spitze abgelöst wurde. Die 1968 gegründete DKP etwa verwies in ihrer ein Jahr später verabschiedeten Grundsatzerklärung auf die „Auseinandersetzungen zwischen der kleinen Gruppe des Monopolkapitals und allen antimonopolistischen, demokratischen Volkskräften”, was auf eine Aktionseinheit mit der SPD hinauslief – die, wie man inzwischen weiß, darauf aber keinen besonderen Wert legte. Das hinderte Sozialdemokraten jedoch nicht daran, auch nach Benneters Rauswurf über den Staatsmonopolistischen Kapitalismus nachzudenken, wie man zum Beispiel 1980 in der Diskussion um die „Herforder Thesen” erleben konnte. „Stamis” nannte man damals den Kreis niedersächsischer Marxisten in der SPD, einer ihrer Protagonisten war Detlev Albers, der im vergangenen Jahr gestorben ist.

Mit der dieser Tage geäußerten Befürchtung der Wirtschaftswoche, der Staatsmonopolistische Kapitalismus stünde vor der Tür, hat all das nicht viel mehr zu tun als den Namen. Lässt sich vom Debattenstand der späten achtziger Jahre ein Erkenntnisgewinne für heute ableiten? Einige Kernaussagen der Stamokap-Theorie klingen alles andere als überholt. Mitte der neunziger Jahr hat der Ökonom Jörg Huffschmid drei Punkte gennant.

Erstens: „In den meisten Sektoren und in der Wirtschaft insgesamt gibt es eine relativ kleine Zahl großer Unternehmen, die in einem widersprüchlichen Verhältnis von Konkurrenz, Kooperation und Verflechtung zu einander stehen, insgesamt aber die Märkte in hohem Maße gestalten können.” Zweitens: „Ein großer Teil des Staatsapparates befasst sich mit ökonomischer Steuerung, staatliche Politik ist zu einem erheblichen Teil wirtschaftliche Politik”. Und drittens: „Über verschiedene Verflechtungen und Verbindungen zwischen Staat und Unternehmen sowie Einflüsse letzterer auf erstere wird staatliche Politik in hohem Maße durch die Interesse der führenden Unternehmen beeinflusst und gestaltet.”

Wer wollte dieser Analyse gerade heute widersprechen? Und wie aktuell vermag ein Lenin zu klingen, der 1917 schrieb: „Der monopolistische Kapitalismus verwandelt sich in staatsmonopolistischen Kapitalismus, eine Reihe von Ländern gehen unter dem Druck der Verhältnisse zur öffentlichen Regulierung der Produktion und der Verteilung über.”

Über die Schwächen des Stamokap-Ansatzes ist damit nichts gesagt, und doch waren es gerade die schwerwiegenden Defizite, die aus einer viel diskutierten Theorie nur mehr ironische Bruchstücke in der Erinnerung eines Teils des Regierungspersonals machten. Die Überbetonung der Macht von Monopolen, die Unterbelichtung des Einflusses kleinerer Startups auf die Entwicklung der Wirtschaft, die zumindest in der osteuropäischen Stamokap-Variante verbreitete Einordnung in ein mechanistisches Weltentwicklungsmodell, das über den Ausgang der Geschichte absolut sicher war – um von der historischen Realität dann mit Pauken und Trompeten eines Besseren belehrt zu werden. Auch berücksichtigte die Theorie zu wenig die gegenläufigen Interessen verschiedener Kapitalfraktionen, die wiederum dem Staat als „ideellem Gesamtkapitalisten” einen Raum für relativ selbstständiges Handeln ermöglichte. Von Umweltzerstörung, Geschlechterverhältnissen und Freiheitsgraden wusste der Stamokap wenig. Und dem Trend zur sich beschleunigenden Internationalisierung des Kapitalismus war mit der alten Theorie ebenso schwer beizukommen, jedenfalls blieben viele Fragen offen. Zum Beispiel die, ob der Stamokap nicht eher eine historisch mit dem Fordismus verknüpfte Variante gewesen war, die längst passé ist. Oder ob es so etwas wie einen „internationalen staatsmonopolistischen Kapitalismus” als nächste Entwicklungsstufe gibt.

„Liegt Deutschlands Zukunft in Stamokap”, um noch einmal die Eingangsfrage der Wirtschaftswoche zu bemühen? Keine Ahnung, seine Vergangenheit und Gegenwart haben jedenfalls sehr viel mehr damit zu tun, als es einem Peer Steinbrück oder Otto Graf Lambsdorff einfallen könnte. Etwas anderes als Stamokap war die heute als „neoliberal” beschriebene Abkehr von der Sozialpartnerschaft und die darauf folgende Hinwendung zu einem konfrontativen, teils aggressiven politischen Modell der Sicherung von günstigen Verwertungsbedingungen bei wachsender Weltmarktkonkurrenz nicht. Wenn man so will, war ein Staatsmonopolistischer Kapitalismus sogar einer der Gründe für die derzeitige Krise: Für den durchsetzungsstarken exportorientierten Teil der deutschen Wirtschaft wurde eine Politik der „Standortsicherung” gemacht, die letztlich dazu führte, dass die Binnennachfrage so schwach ist, dass sie einen gravierenden Rückgang der Nachfrage im Ausland nicht kompensieren kann.

Der Stamokap, oder wie immer man es nennen will, weiß sich zu helfen: Verschrottungsprämie, Beton-Investition, Bankenrettung zur Absicherung von Unternehmenskrediten und so weiter. „Die Interessen der Automobilindustrie müssen sich zwar nicht zwangsläufig und aufgrund der Logik des Staatsmonopolistischen Kapitalismus durchsetzen”, schrieb Huffschmid 1995. „Nur: faktisch tun sie es”.

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Ein Kommentar zu “Alte Zeiten”

  1. Mein ausführlicher Kommentar ist hier zu finden: http://www.stuetzle.in-berlin.de/?p=131

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