Europäische Sprechblasen
Das wäre aber auch zu schade gewesen, wenn in einer Debatte der Linken der Knüppel im Sacke geblieben wäre – ist er aber nicht, weshalb es schöne Formulierungen zum Zitieren gibt, die den Eindruck einer Partei im Dauerclinch mit sich selbst verfestigen. Es geht einmal mehr um das EU-Wahlprogramm und die Haltung der Partei zu Europa. Nachdem der Parteivorstand mit Mühen einen Entwurf zur weiteren Diskussion an die Basis verabschiedet hat, schlagen nun die Flügel: Auf ein Papier aus den Reihen des Forums Demokratischer Sozialismus hat eine Gruppe jüngerer Politiker im Umfeld der Sozialistsichen Linken reagiert (Unterzeichner sind unter anderem Mitglieder des Parteivorstandes; hier als PDF). Bekenntnisse zur Europäischen Union seien untauglich weil sie zur „Folklore des Neoliberalismus” gehörten, heißt es darin, das Papier der „Realos” wird indirekt als Ansammlung von „Sprechblasen” kritisiert, die ohnehin bald Platzen würden. Auch sei der „über die Medien” kommunizierte „Vorwurf, die Linke hätte bislang ein gestörtes Verhältnis zu Europa … unredlich”. Mit den Autor/innen des Forums hätten sich ausgerechnet seine schärfsten Kritiker auf Oskar Lafontaine bezogen – das sei „zumindest originell”. Nicht gut weg kommt auch die Tatsache, dass das Forum zwar bereits für einen eigenen Kandidaten für die Europawahl werbe (hier ein Aufruf als PDF), bisher aber noch nicht die versprochenen Vorschläge für die EU-Programm-Debatte vorgestellt habe. Dann folgt ein langer Fragenkatalog der Sozialistischen Linken, die bestimmt auf alles eine Antwort hat, allerdings nicht dazu sagt, wo man diese findet. Auf seine Art typisch ist dann der Schluss des fünfseitigen Papiers, in dem das Forum Demokratischer Sozialismus dazu eingeladen wird, „gemeinsame Ziele und eine gemeinsame Sprache zu finden”. Damit vielleicht, dass man seinen innerparteilichen Konkurrenten um die Listenplätze der „Folklore des Neoliberalismus” zeiht? Man muss die Positionen der „Realos” nicht teilen, um das für eine Form der Heuchelei zu halten. Es könnte, lautet eine Zwischenüberschrift in dem Papier der Sozialistischen Linken, „so vieles besser sein, auch in unserer Partei”. Wohl war.
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