Der verspätete Kandidat
Nun ist es offiziell: Die Linke schickt Peter Sodann ins Rennen um den Posten als Staatsoberhaupt. Zu gewinnen hat der Schauspieler dabei ebenso wenig wie die Partei. Auch die Sozialdemokraten sitzen in der Präsidenten-Falle.
Wie lange wird er durchhalten? Die erste Frage, die sich nach der offiziellen Nominierung von Peter Sodann als Präsidentenkandidat der Linken stellt, ist eigentlich ein Kalauer. Als der Schauspieler das letzte Mal für die Partei in ein politisches Rennen ging, zog er nur zwei Tage später wieder zurück. Die zweite Frage die sich stellt, hat nur wenig mit dieser alten Geschichte aus dem Juli 2005 zu tun: Warum nominiert die Linke erst jetzt ihren Kandidaten?
Die Partei hat ihre Vertreter in der Bundesversammlung lange als Währung betrachtet, mit der den Sozialdemokraten Gesten der Kooperation abgehandelt werden sollten. Erwartet wurde im Tausch gegen Stimmen für Gesine Schwan ein Signal vor der Bundestagswahl 2009, Oskar Lafontaine sprach von einer „neuen Koalitionsperspektive” – so wie seinerzeit bei der Wahl von Gustav Heinemann, der 1969 im dritten Wahlgang mit den Stimmen der FDP ins Amt gekommen war, was allgemein als Vorzeichen der kurz darauf geschmiedeten sozialliberalen Koalition betrachtet wurde.
Die Aussicht auf eine Neuauflage dieses „Heinemann-Effektes” war zu Zeiten eines SPD-Vorsitzenden Kurt Beck schon äußerst gering, seit dem Durchmarsch von Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering steht die Überlegung außerhalb jeder Diskussion. Die streben eine Ampel auf Bundesebene an – und hadern deshalb sogar mit der eigenen Kandidatin. Guido Westerwelle hatte sich frühzeitig auf Köhler festgelegt. Koalitionsavancen der neuen sozialdemokratischen Führung erwiderte der FDP-Chef mit der Forderung, die Professorin zurückzuziehen.
Und dann auch noch die Bayernwahl: Entgegen der Erwartungen vieler hat diese die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung nicht zu Gunsten des rot-grünen-roten Lagers verschoben. Die Einbußen der CSU wurden durch die Köhler-Parteien FDP und Freie Wähler aufgefangen. Kurz nach der Wahl im Freistaat mahnten sogar Sozialdemokraten, noch einmal über die Kandidatin nachzudenken, was einer Forderung nach deren Rückzug gleichkam. Die Befürchtung: Eine nunmehr absehbare Niederlage bei der Präsidentenwahl im Mai 2009 – wenige Wochen vor der Europa- und vier Monate vor der Bundestagswahl – sei keine Hilfe für die immer noch angeschlagenen Sozialdemokraten. Kanzleranwärter Steinmeier, der aus denselben Gründen bereits frühzeitig gegen die Nominierung von Schwan argumentiert hatte, erklärte daraufhin, die Professorin bleibe Kandidatin. Besonders begeistert klang das nicht.
Unter diesen, neuen Bedingungen fällt der Linkspartei selbst dann nicht die Rolle des Präsidentinnenmachers zu, wenn sie bereit wäre, ihren Kandidaten im dritten Wahlgang zurückzuziehen, wenn die einfache Mehrheit genügt. So oder so würde es für Schwan erst reichen, wenn sich ein paar „Überläufer” aus dem liberal-konservativen Lager finden sollten. Schon bei der Wahl 2004 hatte die Professorin hier zehn Stimmen gewinnen können.
Eine Alternative für die Linkspartei wäre es gewesen, eine namhafte Figur zu benennen, noch bevor Gesine Schwan von den Sozialdemokraten erneut nominiert wurde. Das hätte nicht nur das staatstragende Theater durchbrochen, das von der SPD aufgeführt wurde, bis sich Köhler zu einer erneuten Kandidatur bereit erklärte (“Die Würde des Amtes gebietet es, erst die Entscheidung des Bundespräsidenten abzuwarten”). EIne frühere Aufstellung wäre auch nicht so sehr als abhängige Variable in einem strategischen Spiel betrachtet worden, sondern vielmehr als selbstbewusste Entscheidung einer Partei, die darum weiß, dass es für sie bei der Bundespräsidentenwahl nichts zu gewinnen gibt – außer der Chance, in einer öffentlichen Debatte ein paar eigene Themen zu setzen. Das Beispiel dafür liegt in der Geschichte der PDS: Die hatte 1999 Uta Ranke-Heinemann nominiert. Einziges Anliegen der Theologin war es seinerzeit, gegen den Nato-Einsatz im Kosovo zu protestieren. Es gibt schlechtere Gründe, sich ohne jede Chance zu einer Wahl aufstellen zu lassen.
Drucken