Schröder, Lafontaine und Rot-Grün

Ich lasse mit mir keine Politik gegen die Wirtschaft machen.
Gerhard Schröder, März 1999

Der macht uns noch alles kaputt.
Oskar Lafontaine über Gerhard Schröder, März 1999

Es gibt diese Anekdote aus der »Provinz«, einer Bonner Kneipe. Die Geschichte erzählt davon, wie sich Gerhard Schröder mit prominenten Grünen trifft. Joschka Fischer ist natürlich dabei, auch Hubert Kleinert und Otto Schily, der da noch nicht in der SPD ist. Eigentlich sind es normale Politikertreffen, der Bundestag ist auch nur eine große Firma mit vielen Angestellten, die ein mehr oder weniger ausgeprägtes Verhältnis zur Geselligkeit haben. Selbstverständlich wird bei diesen Abenden in Heike Stollenwerks Kneipe auch über Politik geredet, eine jüngere Generation von SPD-Leuten hat sich mit den Kollegen von den Grünen wohl auch persönlich mehr zu sagen. Das macht schon das Alter. Vielleicht haben Fischer und Schröder hier tatsächlich schon das Personal für ein gemeinsames Kabinett auf einen Bierdeckel gezeichnet. Und irgendwann soll Schröder dann auch mal an den Gitterstäben zum Kanzleramt gerüttelt haben: »Ich will hier rein.«

Schröder selbst wird die Anekdote später eine »schöne Geschichte« nennen, im Wahlkampf 1998 kommt man an ihr kaum vorbei – dafür sorgen schon die Spin Doctors der Kandidaten. »Wir waren jung«, erinnerte sich Schröder später, »die Sache mit dem Zaun des Kanzleramts war mehr ein Spaß.« Und überhaupt: Kanzler habe er erst viel später werden wollen. Die »Frankfurter Allgemeine« entdeckte in der Zaun-Geschichte dennoch den Nukleus einer späteren Bundesregierung. Vier Worte, die als »politischer Urschrei« Schröders in der Geschichte stehen, und das alles nach einem Abend mit ein paar Bier und einer »informellen rot-grünen Koalition«.

Die Anekdote vom »Ich will hier rein« ist auch die Illustration zu einer Geschichte, die vom Aufstieg eines Arbeiterjungen erzählt, der in einem Lemgoer Eisenwarengeschäft in die Lehre geht, Bauhilfsarbeiter wird und es dann doch noch schafft. Abendschule, zweiter Bildungsweg, Jura-Studium, Rechtsanwalt. Alles passt so wunderbar zum neuen Ton der Zeit: »Man muss nur wollen! Dann wird das schon.« Man kann das Rütteln am Zaun des Kanzleramtes auch als Ausdruck für Schröders Willen zur Macht sehen, in dem Regieren nicht mehr in erster Linie ein Vehikel zur Durchsetzung politischer Ziele ist, sondern eine Art Selbstzweck. Weshalb will ich hier rein? Welches Programm bringe ich mit? Darauf hatte Schröder Anfang der 80er Jahre keine Antwort.

Mit der Anekdote vom Zaun in Bonn beginnt eine Reise, auf der der Niedersachse seine Vergangenheit loswird. In den 70er Jahren gehörte Schröder in der SPD noch eher zu den Linken. 1978 wurde er Vorsitzender der Jusos, die sich nicht nur als Parteijugend, sondern seit der Linkswende 1969 als »sozialistischer Richtungsverband« verstanden. Der Niedersache kam als Mann des »Göttinger Kreises« an die Juso-Spitze, der »antirevisionistischen« Strömung des Verbandes, die als spontaneistisch und rätesozialistisch galt. Als Rechtsanwalt verhalf Schröder dem RAF-Anwalt Horst Mahler 1980 zur vorzeitigen Entlassung. Mahler hatte zusammen mit dem späteren Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele 1969 das erste »sozialistische Anwaltskollektiv« gegründet, hatte Aktivisten aus dem militanten Widerstand vertreten, war dann selbst zur RAF gegangen – und wurde später zu einem rechtsradikalen Fanatiker. Schröder vertrat als Rechtsbeistand auch Karl-Heinz Hansen, der Ende der 70er Jahre zu den prominentesten innerparteilichen Kritikern des Kurses von Helmut Schmidt gehörte und später aus der SPD geworfen wurde. Auch Opfer der von der SPD verursachten Praxis der Berufsverbote zählten zu Schröders Mandanten.

Alles in allem wären Anfang der 80er Jahre wahrscheinlich nur wenige auf die Idee gekommen, dass es Gerhard Schröder sein wird, der die SPD einmal aus der Sozialdemokratie heraus in die »Neue Mitte« führt, die Partei politisch entkernt und eine Hülle zurücklässt, mit der drei Vorsitzende nach ihm – Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck – nichts mehr anzufangen wissen. Der Bremer SPD-Abgeordnete Claus Grobecker gehörte zu denen, die bereits klüger waren und die Anekdote aus der »Provinz« von Frau Stollenwerk richtig deuten konnten. »Das wird euer Weg sein«, wusste Grobecker schon damals, »links unten einsteigen, rechts oben ankommen.«

Das rot-grüne Projekt – was war das eigentlich? Woher kam diese Aufbruchstimmung, die damals bis weit in die Linke zu spüren war? Woher diese ins Private reichende Genugtuung über einen Regierungswechsel – den ersten »echten« in der Geschichte der Bundesrepublik, bei dem eine ganze Regierung komplett abgewählt wurde? Was machte diese eine Bundestagswahl zum Epochenbruch?

Zum einen ist es die Geschichte eines kollektiven Ankommens, der Beweis für die Fähigkeit des Kapitalismus, seine Kritiker zu zähmen, einzubinden, umzudrehen. Nach einem langen Marsch durch die Institutionen (Rudi Dutschke) gelangten hier Politiker an die Macht, resümierte die »Frankfurter Allgemeine« später, »die biografisch und stilistisch einen Wechsel symbolisierten und gesellschaftlich einige Anpassungserfolge erzielt hatten. Mit Helmut Kohl verabschiedete das Land eine Strickjackengeneration, die manchem seit längerem grau, altmodisch und starr erschien.« Als später Joschka Fischer zum ersten Mal am Bonner Kabinettstisch in seinem Ledersessel sitzt, soll der einstige Straßenkämpfer seinen Einzug ins Zentrum der Macht als »die schönste Form der Hausbesetzung« bezeichnet haben.

Der Regierungswechsel versprach auf diese Weise einen kulturellen Befreiungsschlag, eine neue Politik, die für viele nicht zuletzt bei den »weichen Themen« der neuen sozialen Bewegungen – Gleichberechtigung, Homoehe, Staatsbürgerschaftsrecht – einen Abschied der bleiernen Kohl-Jahre verhieß. 18 Jahre lang hatte der Kanzler Kohl geheißen und gerade Jüngeren musste ein Wechsel im Amt wie der ganz große Neuanfang vorkommen, wie ein Aufbruch aus der Ewigkeit, in der alles immer nur schlechter wurde. »Die Kohl-Regierung vermittelt den Menschen das Gefühl, dass sich sowieso nichts ändern lässt«, schrieben die Grünen 1998 in ihr Wahlprogramm. Und: »Es ist Zeit für einen Wechsel.« Für viele war das schon Grund genug, Schröder und Fischer zu wählen.

Der Erfolg des rot-grünen Wahlkampfs hatte auch etwas mit dem zugkräftigsten Thema der neuen sozialen Bewegungen zu tun – der Ökologie. Die Grünen hatten die Sorgen über die fortschreitende Zerstörung der Umwelt schon seit längerem mit wahlpolitischem Gewinn aufgegriffen. Auch in der SPD gab es frühzeitig ein Drängen auf eine ökologisch ausgerichtete Weiterentwicklung sozialstaatlicher Kompromisspolitik. Lange Zeit jedoch dominierte bei den Sozialdemokraten die Sorge, Umweltschutz könne Arbeitsplätze kosten und das Wachstum gefährden, das als Voraussetzung für die verteilungspolitische Kompromisspolitik galt. Die grüne Konkurrenz bei Wahlen und ein gewisses Maß an Einsicht ließen dann aber auch bei der SPD ökologische Ziele ins Programm einfließen. Irgendwann machte dann ein neues Modewort die Runde, mit dem sich Ökologie und Wachstum verbinden ließen: Innovation.

Das klang gut und hörte sich auch für jene attraktiv an, die in den 90er Jahren mit Börsengeschäften und der New Economy in die Riege der Gewinner des Kapitalismus aufgestiegen waren. Die Privatisierung der Telekom und der Börsengang im November 1996 hatte einen wahren Rausch ausgelöst. Eine groß angelegte Werbeaktion, für die sich der Schauspieler Manfred Krug Jahre später entschuldigen sollte, ließ plötzlich Menschen Aktien ordern, die mit Wertpapieren zuvor nie etwas zu tun gehabt hatten. Mit steigenden Notierungen wurde das Märchen, in dem der Tellerwäscher zum Millionär wird, neu aufgelegt. Nur dass man nun nicht mehr selbst dafür arbeiten musste, sondern andere. Beziehungsweise ihre Arbeit verloren. Denn mit dem Siegeszug der Finanzmärkte geriet bald auch die ganze Wirtschaft in den Zangengriff von Kostenoptimierung, Verschlankung, Ausgliederung. Im August 1998 waren abermals mehr als vier Millionen Erwerbslose in der offiziellen Statistik gezählt worden, alle anders lautenden Erwartungen der Regierung Kohl hatten sich einmal mehr als falsch erwiesen. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit rückte denn auch mit ins Zentrum des Wahlkampfes. Schon 1995 hatte die SPD eine Studie in Auftrag gegeben, um bei der Wählerwerbung die richtigen Gruppen anzusprechen. Vor allem männliche Facharbeiter ab 45, die klassische sozialdemokratische Stammwählerschaft, sollte mit Erfolg versprechenden Rezepten zum Abbau der Arbeitslosigkeit angesprochen werden.

Die Gewerkschaften sahen einen Hoffnungsschimmer am Horizont, rechnete man doch in den Chefetagen des DGB damit, dass sich die traditionelle politische Ehe mit der SPD erst dann so richtig auszahlen würde, wenn die Sozialdemokraten wieder an den Hebeln der Macht säßen. In den 90er Jahren hatten die Kollegen vor allem Niederlagen hinnehmen müssen: Das Volkseinkommen war zwischen 1980 und 1995 um ein Drittel gestiegen – doch die Beschäftigten hatten davon nicht profitiert, die Nettoreallöhne im Westen wuchsen nur um 0,9 Prozent. Außerdem hatte die Regierung Kohl ihre soziale Kürzungspolitik in den 90er Jahren noch einmal verschärft: Einsparungen bei Krankengeld, bei den Leistungen für Erwerbslose und im Gesundheitsbereich, höhere Rezeptgebühren und so weiter und so fort. Nach dem Scheitern des Bündnisses für Arbeit im April 1996, das der DGB selbstverständlich nicht als Ergebnis eigener Schwäche an der Frontlinie zwischen Kapital und Arbeit interpretierte, sondern als Resultat eines »Wortbruchs der Bundesregierung«, die »nur noch den Forderungen der Arbeitgeber nachgibt«, hatte der DGB bereits zwei Jahre vor der Wahl 350 000 Menschen nach Bonn mobilisiert, um gegen die Kohl-Regierung zu protestieren. Nun, 1998, sah man endlich die Chance auf einen »Politikwechsel«. Wohin genau der führen sollte, war dabei allerdings nicht so klar. Eine Strategie für die Zukunft hatte der DGB nicht. Abgesehen von ein paar allgemeinen Forderungen wie der Umverteilung von Arbeit blieb die vage Vorstellung, dass es nun wieder gerechter zugehen müsse.

Eine solche Unschärfe passte durchaus ins Bild. Seit dem Kollaps des Realsozialismus war viel vom Ende der Geschichte und dem Abschied vom Zeitalter der Ideologien die Rede gewesen. In der Politik vernebelten Schlagworte wie pragmatisch, ideologiefrei und zukunftsorientiert die Sicht. Seit 1997 trommelte die SPD mit der Kampagne »Innovation und Gerechtigkeit« – da war für fast alle etwas dabei. Oskar Lafontaine spielte den sozialstaatlichen Part, Gerhard Schröder verkörperte eine starke Wirtschaft und den »innovativen Touch«, wie es der Wahlkampfkoordinator der Sozialdemokraten, Matthias Machnig, nannte. Der Sauerländer war über den Sozialistischen Hochschulbund und den Stamokap-Flügel der Jusos Büroleiter von SPD-Bundesgeschäftsführer Franz Müntefering geworden. Es war jener Mann, der die SPD zu einem Markenartikel machen sollte, bei dem das Image wichtiger ist als der Inhalt.

Als die Werbeagentur KNSK/BBDO die Kreativabteilung des SPD-Wahlkampfs übernahm, fand der geschäftsführende Gesellschafter Detmar Karpinski die Partei »ein bisschen verstaubt und von gestern«. Das war 1996. Zwei Jahre und jede Menge bedruckte Feuerzeuge später wussten alle in Deutschland, dass die SPD gern regieren würde. Die Meinungsforscher hatten die Bevölkerung unter die Lupe genommen und vor allem den Wunsch nach einem politischen Wechsel, nach »etwas Neuem« und auch »neuen Gesichtern« entdeckt. Gerhard Schröder wollte nicht alles anders, aber vieles besser machen. »Wir sind bereit« stand auf den Plakaten – wofür, war nicht ganz so wichtig.

Es ist der 1. März 1998, in Niedersachsen laufen die Landtagswahlen. Für Gerhard Schröder steht mehr auf dem Spiel als die ziemlich sichere Wiederwahl. Drei Tage zuvor haben Schröder und Oskar Lafontaine im Braunschweiger Restaurant »Ritter St. Georg« eine Abmachung getroffen. Fährt der Niedersachse in Hannover ein gutes Ergebnis ein, soll er Kanzlerkandidat werden. Die Frage hatte die Partei lange beschäftigt, beinahe zu lange, und es zeigte sich dabei schon der Riss, der mitten durch die SPD ging. Es sei das Beste, wenn »Schröder Kanzlerkandidat und Lafontaine Kanzler« werden würde, hatte sich ein paar Monate zuvor beim Parteitag in Hannover ein Delegierter zitieren lassen. Medienliebling und Siegertyp der eine, Mann der Basis und eher noch sozialdemokratisch geerdet der andere.

Am Wahlabend sitzt Lafontaine vor dem Fernseher und trinkt ein Glas Rotwein. Noch vor 18 Uhr weiß der Saarländer aus den ersten Trends der Umfrageinstitute, dass die SPD klar gewinnen wird. Der SPD-Chef ruft bei Schröder an. »Na, Kandidat«, sagt Lafontaine am Telefon. Die Sozialdemokraten haben in Niedersachsen mit 48 Prozent einen unangefochtenen Sieg errungen. Die K-Frage der SPD ist beantwortet. »Schröder hatte bewiesen«, erinnert sich Lafontaine später, »dass sich seine hohe Popularität auch in Wählerstimmen für die SPD auszahlt.«

Dass Schröder kurz darauf im Fernsehen sagen wird, Lafontaine habe ihn gebeten, die Kanzlerkandidatur zu übernehmen, ärgert den Saarländer dann aber dennoch. Davon, sagt er später, »konnte nun wirklich keine Rede sein«. Doch die Entscheidung war gefallen, »jetzt half nur noch beten«. Während Schröder seinen Wahlsieg in der Hannoveraner Staatskanzlei bei Lachshäppchen und Champagner feiert, verteilt Lafontaine unter den in der Kälte vor seinem Haus wartenden Journalisten »Hundsärsch«, saarländischen Mispel-Schnaps. »Die Ära Kohl ist zu Ende«, sagt Schröder in die Kameras.

Die Ära Schröder hatte begonnen. Und auch wenn Oskar Lafontaine später erleichtert war, »dass wir es geschafft hatten, ein klar sozialdemokratisch profiliertes Programm aufzuschreiben«, war im Wahlkampf das Doppelgesicht der SPD längst unübersehbar geworden. Schröders Kandidat für den Job des Wirtschaftsministers, der Computer-Unternehmer Jost Stollmann, reiste mit wirtschaftsliberalen Positionen durchs Land. Oskar Lafontaine hielt Reden, in denen es um eine nachfrageorientierte Politik ging und darum, dass der gröbste Sozialabbau aus der Kohl-Zeit wieder rückgängig gemacht werden müsse. Lafontaine wurde Finanzminister und verhinderte Stollmann. Doch es war kein Sieg auf der ganzen Linie, vielleicht einer der letzten Erfolge für Lafontaine im Kampf um den Kurs der SPD.

Anfangs sah es noch ganz gut aus – jedenfalls nach außen. Die rotgrüne Regierung machte die beschlossene Rentenkürzung rückgängig und setzte die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall wieder in Kraft. Studenten bekamen mehr Bafög, Eltern mehr Kindergeld. Bei anderen im Wahlkampf vertretenen Projekten lief es dagegen nicht so gut. Jedenfalls nicht für Lafontaine. Das ging schon bei der Aufstellung der Regierungsmannschaft los. Zwar hatte Lafontaine sich in der Frage des Wirtschaftsministers durchgesetzt, doch die Konflikte um Personalien zwischen Schröder und dem Saarländer wurden nicht geringer. Lafontaine war gegen Bodo Hombach als Kanzleramtsminister, doch Schröder setzte sich durch – bis der Strippenzieher Hombach dann im Sommer 1999 auf den Balkan geschickt wurde. Auch bei der Besetzung des Gesundheitsministeriums blieb Lafontaines Favorit auf der Strecke: Rudolf Dressler, ein Mann der Parteilinken, erfahrener Sozialpolitiker und Chef der Arbeitnehmerorganisation der SPD, stieß bei Schröder auf wenig Gegenliebe. Das Ressort übernahm die Grüne Andrea Fischer. Lafontaine sagte später: »Auch heute noch bin ich darüber nicht glücklich.« Dressler kommt unter Kanzler Schröder für kein Regierungsamt in Frage und wird schließlich mit dem Botschafterposten in Israel abgespeist.

Der Konflikt mit der größten Wirkung auf das Verhältnis zwischen Schröder und Lafontaine war jedoch der um den Fraktionsvorsitz. Rudolf Scharping hatte Ansprüche auf den Posten angemeldet, was Lafontaine missfiel. Als dann auch noch Ottmar Schreiner, ein Vertreter der Parteilinken, sein Interesse bekundete, platzte Schröder der Kragen. »Du willst mir den Schreiner unterjubeln«, ätzte der Kanzler seinen zukünftigen Finanzminister an und ließ ihn stehen. Lafontaine erwiderte später an diesem Tag, er werde sich eine solche Behandlung nicht noch einmal gefallen lassen. Und dann kam beim Saarländer ein Gedanke auf: »Am Nachmittag jenes Tages war ich zu dem Ergebnis gekommen, nicht in die Regierung einzutreten.« Den Ehefrauen der SPD-Doppelspitze gelang es noch einmal, den Riss zu kitten. Schröder wurde ans Telefon zitiert, um sich zu entschuldigen, und Lafontaine blies das Vorhaben ab, eine Pressekonferenz einzuberufen.

Lafontaines Entscheidung, doch noch in die Regierung einzutreten, war auch von der Ahnung bestimmt, welchen Dammbruch sein Rückzug auslösen könnte. Der Saarländer wollte die Umsetzung des Wahlprogramms sichern. »Vielleicht spürte ich schon damals«, erinnerte sich Lafontaine später, »dass Schröder, wenn ich einmal nicht mehr präsent wäre, sehr schnell von diesen Versprechungen abrücken würde.« Am Tag der Bundeskanzlerwahl herrschte jedoch noch einmal eitel Sonnenschein. Schröder hatte sieben Stimmen mehr bekommen, als die rot-grüne Koalition Abgeordnete stellte und war nun der siebte Bundeskanzler. »Ich fiel ihm um den Hals«, erinnerte sich Lafontaine später an diesen 27. Oktober 1998 mit einem gewissen Wehmut. »Es war eine spontane Geste. Nichts daran war künstlich.« Der Finanzminister schob seinem Kanzler noch eine Kiste Cohiba-Zigarren mit einer roten Rose hin. »In diesem Moment vergisst man alles Trennende. Jeder Sozialdemokrat ist Mitglied einer großen Familie.«

Doch der nächste Hauskrach ließ nicht lange auf sich warten. Die Presse hatte schnell begonnen, sich auf Lafontaine einzuschießen. Der »Schatten« des Kanzlers, wie der Saarländer oft genannt wurde, habe die Konturen von Schröders Reformpolitik verwischt. Der grüne Haushaltsexperte Oswald Metzger regte sich über den »Umverteiler« und dessen »Vulgärkeynesianismus« auf. Am 1. März titelt »Bild« neben dem Foto eines fies dreinblickenden Lafontaine: »Der Buh-Mann. Großkonzerne drohen ihm mit Flucht ins Ausland.« Der »Spiegel« schrieb von einem »schwelenden Verdacht«: Schröder sei zwar Kanzler, der eigentliche Mächtige aber sein Souffleur Lafontaine. Das war freilich nur die halbe Wahrheit. In Sachen Vermögensteuer und Ausbildungsplatzabgabe war Lafontaine dem Kanzler weit entgegengekommen, im Koalitionsvertrag fanden sich diese Forderungen nicht. Doch für die neoliberalen Claqueure stand der Buhmann fest. Sein Name: Oskar Lafontaine. Das musste an dem Saarländer nagen. Hinzu kam die persönliche Enttäuschung über nicht eingehaltene Absprachen und peinliche Fehler in der Regierungspolitik. Irgendwann war für Lafontaine »das Maß dessen, was ich mit meiner Selbstachtung vereinbaren konnte«, überschritten.

In diesen Tagen hat Lafontaine seine Entscheidung getroffen. Aus taktischem Kalkül und wohl auch aus einem Gewissen der Partei gegenüber wollte er seinen Rücktritt jedoch erst nach der für Ende Mai 1999 geplanten Wahl von Johannes Rau zum Bundespräsidenten bekannt geben. Doch der Zeitpunkt rückte schneller heran. Zarte Versuche Lafontaines, die Europäische Zentralbank zu einer expansiven Geldpolitik zu bewegen, sein Abrücken von der angebotstheoretischen Orthodoxie mit Blick auf den Stabilitätspakt und Forderungen nach einer Regulierung der internationalen Finanzmärkte brachten die Wirtschaftslobby auf die Barrikaden. Lafontaine wurde zum »gefährlichsten Mann Europas« erklärt. Auch innenpolitisch wuchs der Druck auf die rot-grüne Regierung, vor allem die Wirtschaft machte Front. Gerhard Schröder hielt dem nicht stand. Als der SPD-Parteirat Anfang März über den Koalitionsstart diskutiert und Lafontaine fordert, die arbeitnehmer- und familienfreundliche Politik trotz allen Gegenwindes offensiv fortzusetzen, lehnt Schröder ebenso offensiv ab: »Niemandem nützt es, wenn man sich Debatten in alter Klassenkampfqualität liefert.« Einen Tag später präsentiert sich der Kanzler als Model in teurem Zwirn in der »Bild«. In der SPD-Zentrale im Berliner Bezirk Kreuzberg flucht Lafontaine: »Der macht uns noch alles kaputt.«

Am 10. März 1999 sitzt die rot-grüne Regierung in Berlin beisammen. Schröder nimmt sich Umweltminister Jürgen Trittin und die Chefin des Familienressorts, Christine Bergmann, zur Brust. Die Presse hatte zuvor darüber berichtet, dass eine neue Smog-Verordnung in Arbeit sei und auch der Erziehungsurlaub flexibler gestaltet werden solle. Schröder nennt die Pläne »völlig unakzeptabel«. Auch über die Steuerreform und die Frage der Belastung der Energieversorger zeigt sich der Kanzler unzufrieden. Doch er spricht Lafontaine nicht direkt an. Wem das allgemeine Lamento gilt, ist dennoch allen in der Runde klar. »Hier gehen immer noch einige davon aus«, sagt Schröder, »dass man das Land gegen die Wirtschaft regieren kann.« Und dann folgt ein Satz, der aus der Kabinettssitzung offenbar gezielt die »Bild«-Redaktion erreicht: »Ich lasse mit mir keine Politik gegen die Wirtschaft machen. Es wird einen Punkt geben, wo ich die Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen werde.« Daneben ein Bild eines grimmig dreinblickenden Kanzlers.

Als Lafontaine am Abend im Finanzministerium mit einigen Vertrauten zusammenkommt, ist die Stimmung zunächst gelassen. Kurz nach 19 Uhr reicht ein Mitarbeiter eine Mappe herein, darin eine Vorabmeldung der Agenturen. Sie betrifft die »Bild«-Ausgabe des kommenden Tages: »Schröder droht mit Rücktritt.« Es ist der letzte Tropfen, das Fass läuft über. Für ihn, sagt Lafontaine später, habe nie ein Zweifel bestanden, »dass eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung Entscheidungen treffen muss, die den Herren Henkel, Stihl und Hundt missfielen«. Doch nun wird genau diese Politik zur Waffe im Kampf um den Kurs der SPD. Der Kanzler droht mit Abgang, weil ihm die nicht allzu wirtschaftsfreundliche Politik des Finanzministers und SPD-Vorsitzenden nicht passt.

Am nächsten Morgen beschließt Lafontaine, mit seinem Rücktritt nicht mehr bis Ende Mai zu warten. Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister diktiert seiner langjährigen Mitarbeiterin Hilde Lauer drei Briefe. Der erste geht an Gerhard Schröder: »Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, hiermit trete ich von meinem Amt als Bundesminister der Finanzen zurück.« Den zweiten soll Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bekommen. Er ist genauso lang wie das erste Schreiben, 18 Worte, mit denen Lafontaine sein Parlamentsmandat niederlegt. Der dritte Brief geht an den Vorstand der SPD. Auch den Parteivorsitz legt der Saarländer nieder. Der Bote kommt kurz vor 16 Uhr im Bundeskanzleramt an. Schröder ruft sofort die engste Runde zusammen, Peter Struck, der Fraktionsvorsitzende ist dabei, auch Sigrid Krampitz, die Büroleiterin Schröders, und Kanzleramtsminister Bodo Hombach. Außenminister Joschka Fischer erfährt die Nachricht beim Joggen am Rheinufer. Zu der Zeit hat sich Lafontaine bereits auf den Weg nach Saarbrücken gemacht. Im Auto erreicht ihn ein Anruf von Marianne Duden, der Sekretärin des Kanzlers. Mit Schröder will er aber nicht sprechen. Die Entscheidung sei gefallen, sagt Lafontaine zu Duden, es gibt nichts mehr zu bereden. Und: Sie möge den Kanzler herzlich grüßen.

Am späten Nachmittag herrscht in den Redaktionen der übliche Stress. Die Zeitungen müssen fertig werden, die Druckmaschinen werden bald anlaufen. Dann melden die Nachrichtenagenturen den Rücktritt. Über Konflikte in der rot-grünen Koalition, vor allem über den Streit zwischen Schröder und Lafontaine war zwar schon in den letzten Tagen viel geschrieben worden. Doch nun ist die Lage eine andere. Alle wollen eine Stellungnahme, wollen Erklärungen. Vor Lafontaines Haus im Saarland herrscht Belagerungszustand. Jede Menge Fernsehteams und Journalisten hoffen auf ein Bild, einen O-Ton. Doch Lafontaine will auch mit ihnen nicht sprechen. »Ich wollte Abstand gewinnen«, sagt er später, »wollte die Begründung so abgeben, dass möglichst wenig Schaden für die SPD entsteht.« Gerüchte machen die Runde, es gehe dabei um angebliche Stasi-Verwicklungen und Aktienspekulationen. Als ob sich niemand mehr an die Schlagzeilen der vergangenen Tage erinnern kann. Lafontaine zeigt sich am Samstagvormittag, zwei Tage nach dem Rücktritt, kurz auf dem Balkon seines Hauses. »Ihr habt jetzt hier all die Fotos, mehr kann ich nicht für euch tun. Ich bin Privatmann. Öffentliche Leute müssen Interviews geben, ich nicht.«

Schon am Freitag, einen Tag nachdem die Nachricht vom Rücktritt Lafontaines in der Welt ist, liefern die Demoskopen erste Zahlen. Die Meinungsforscher von Forsa haben rund tausend Bundesbürger befragt, von denen 43 Prozent den Rücktritt begrüßen, 42 Prozent bedauern den Schritt des Saarländers. Gegenüber dem Bonner Institut Dimap sehen 48 Prozent der Befragten die Entscheidung positiv, 29 Prozent lehnen Lafontaines Schritt ab. Der »Spiegel« titelt in der Woche darauf: »Schröders zweite Chance«. Klaus Wiesehügel, der Chef der Gewerkschaft IG Bau, hat eine Vorahnung, was diese zweite Chance bedeuten könnte und empfindet den Rücktritt Lafontaines als herben Schlag für die Arbeitnehmer. Der Finanzminister habe mit seiner nachfrageorientierten Politik den Gewerkschaften sehr nahe gestanden, sagt Wiesehügel. Und die Vergangenheitsform, in der dies ausgesprochen wird, macht sichtbar, dass es Gewerkschafter gibt, die nun den Durchmarsch einer anderen Politik kommen sehen. Die SPD hatte die Bundestagswahl mit Schröders Gesicht und Lafontaines Programm gewonnen. Das Programm war nun weg, es blieb das Gesicht.

Bei Klaus Zwickel, dem Vorsitzenden der IG Metall, entlädt sich diese Erkenntnis in Enttäuschung. Er kritisiert den Abgang des Saarländers in scharfen Worten: Davonlaufen sei nicht die Sache von Sozialdemokraten, der Rücktritt sei ein falsches politisches Signal – und ein erster Erfolg der Wirtschaft gegen das rot-grüne Projekt. Auf der anderen Seite der Barrikade herrscht Sonnenschein: Die Frankfurter Börse reagiert mit einem kräftigen Kursanstieg auf den Rücktritt Lafontaines. Der DAX schließt mit einem Plus von mehr als fünf Prozent. Der Saarländer wird das später für ein Kompliment halten: »Die haben mich ernst genommen – der will tatsächlich Reformen, der will an unser Geld.« Am Wochenende trifft sich in Berlin der Frankfurter Kreis der SPD, ein Netzwerk von Parteilinken, aber bei weitem nicht so gut organisiert wie der verhältnismäßig rechte Seeheimer Kreis. Zwei Ministerinnen sind im neuen Willy-Brandt-Haus in Kreuzberg dabei, die Juso-Vorsitzende, Gewerkschafter und ein paar Bundestagsabgeordnete. Man rätselt über die Beweggründe Lafontaines und die Lage in der Partei nach dem Rücktritt. War es eine Überreaktion Lafontaines? Oder war es doch eher ein Putsch der »neoliberalen Strippenzieher« gegen die Parteilinke? Vor allem auf Bodo Hombach, den starken Mann im Kanzleramt, fällt ein Verdacht. Genährt von der Erwartung eines Kurswechsels, den Gerhard Schröder zwar noch nicht direkt angekündigt hat. Aber wie soll man die Reden von mehr Wirtschaftsfreundlichkeit anders verstehen, als dass nun jene »linke Angebotspolitik« durchgesetzt wird, von der alle wissen, dass das Versprechen, die kleinen Leute würden unter den Reformen nicht leiden, ein leeres ist? Die Parteilinke spricht sich Mut zu. »Die SPD wird sich nicht zum Betriebsrat der Nation reduzieren lassen«, sagt der Bundestagsabgeordnete Michael Müller, »der abnickt, was die Industrie will.« Doch versteht man den Rücktritt Lafontaines als Entscheidung eines innerparteilichen Richtungskampfes, dann ist der Schritt zugleich ein Beleg dafür, wie begrenzt die Möglichkeiten nationaler Wirtschaftspolitik im Zeitalter der mächtigen Finanzmärkte sind. Für die SPD ist das eine neue Erkenntnis – zumindest in der Rolle als Regierungspartei. »Als Willy Brandt noch Bundeskanzler war«, singt Funny van Dannen mit ein bisschen Wehmut, da war alles anders. Nach 16 Jahren Kohl ist die Politik mehr noch als je zuvor »der Schwanz, mit dem der übermächtige Hund wedelt«.

Drei Tage nach dem Rücktritt, es ist Sonntag, ruft Oskar Lafontaine den ARD-Mann in Saarbrücken an. Er kennt Norbert Klein schon seit langer Zeit, ihm werde er eine kurze Erklärung geben. Das Interview ist in der Tat kurz. Lafontaine sagt, dass sein Rücktritt nicht mit »der Richtung der Politik« zu tun habe, die Rot-Grün zu Beginn eingeschlagen habe, eine »Politik für Arbeitnehmer und Familien«. Doch das schlechte »Mannschaftsspiel« in der Regierung habe ihm keine Wahl gelassen. »Während wir die Mittelständler um fünf Milliarden entlasten, diskutiert die Mannschaft darüber, ob wir eine wirtschaftsfeindliche Politik machen. Das verstehe, wer will.« Lafontaine hofft, dass die Partei Verständnis hat und gibt der Sozialdemokratie einen Rat mit auf den Weg: »Das Herz wird noch nicht an der Börse gehandelt, aber es hat einen Standort. Es schlägt links.«

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Ein Kommentar zu “Schröder, Lafontaine und Rot-Grün”

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