Licht aus, Schluss und Neubeginn
1. Kapitel aus dem Buch:
Die Jungen denken wohl, sie seien schon die Alten.
Hans Modrow, Ehrenvorsitzender der PDS im Juni 2007
Es gab schon Zeiten, da war es erfreulicher, Sozialdemokrat zu sein. Vor allem als aktives SPD-Mitglied. Es ist drückend heiß am Berliner Hermannplatz, mitten im einstigen Arbeiterbezirk Neukölln. Der rote Sonnenschirm mit dem aufgedruckten Parteilogo steht wie ein aufgegebenes Mahnmal zwischen den vorbeieilenden Passanten. Niemand macht halt, um sich über die Vorzüge einer Partei zu informieren, die viele der Menschen hier längst mit dem Wort Nachteil in Verbindung bringen. Die glänzenden Faltblätter bleiben liegen. Gegenüber bei der kleinen, vom Verkehr umtosten Budenansammlung in der Mitte des Platzes gibt es Ein-Euro-Ware, Bleistiftminen aus dem Ausverkauf und Plastelatschen. Hier gehen die Geschäfte besser.
Das Kontrastprogramm läuft ein paar U-Bahnstationen weiter, am östlichen Ende der Sonnenallee. Vor dem riesigen Hotelkomplex, in dem sonst Elvis-Doubles auftreten und die Bundesvereinigung der Gerichtsvollzieher ihre Treffen abhält, wehen rote Fahnen. Hier wird an diesem Wochenende eine neue Partei gegründet. Das kommt nicht oft vor in Deutschland. Was im Hotel Estrel besiegelt werden soll, ist ein Novum in der jüngeren deutschen Geschichte: eine Fusion zweier ziemlich unterschiedlicher Partner, die Gründung einer Partei, der die Wähler faktisch schon vorher bei einer Bundestagswahl ihren Segen gegeben hatten. Wenn man so will, ist die neue Linke die erste Partei, die durch Volksentscheid zustande kam.
Im »Estrel« hat auch die SPD schon Parteitage abgehalten. Gerhard Schröder überließ hier Franz Müntefering den Vorsitz. Ein paar Jahre zuvor hatte er dort seine Agenda 2010 abnicken lassen. Einige von denen, die damals vor der Tür gegen Sozialabbau demonstrierten, sind heute selbst als Delegierte gekommen. Linkspartei und Wahlalternative lassen ihre letzten Parteitage stattfinden. Es ist der 15. Juni 2007. Am nächsten Tag soll »Die Linke« entstehen. Das Doppel-Projekt hat sich in zwei Jahren von einer Idee zu einem politischen Faktor entwickelt. Viel ist in dieser Zeit geschehen: PDS und WASG, die sozialistische Partei aus dem Osten und die Sammlungsbewegung linker Gewerkschafter und Sozialdemokraten aus dem Westen, mussten einsehen, dass sie getrennt und in Konkurrenz zueinander auf schwachen Füßen stehen. Sie haben, angetrieben von Oskar Lafontaine, verhandelt, gestritten, gepokert. Namen wurden gefunden und verworfen, das Wahlrecht wurde ausgereizt bis an seine Grenzen, man hat über Programmeckpunkte, Geld und Posten hart gerungen. Manchen Schaukampf für die eigene Basis und die Medien eingerechnet.
Normalerweise eröffnet Hans Modrow die PDS-Parteitage. Jahrelang hatte der Ehrenvorsitzende das erste Wort, es war so eine Art Gesetz. In Dortmund einige Monate zuvor war es plötzlich anders. »Die Jungen denken wohl, sie seien schon die Alten«, sagte Modrow damals bitter. Doch es geht um mehr als um einen Generationenkonflikt. »Ich glaube eher, dass sich hier die unterschiedliche Sicht auf den Parteibildungsprozess zeigt«, vermutete der 79-Jährige. Ob er glaube, in Ungnade gefallen zu sein? »Das will ich so nicht sagen.« Ein Dementi hört sich anders an.
Zu Beginn der 3. Tagung des 10. Parteitages, wie das letzte Treffen der Linkspartei offiziell heißt, steht Modrow dann doch noch einmal am Mikrofon. Er mahnt eine konsequent sozialistische Ausrichtung der neuen Partei an. Beliebigkeit müsse überwunden werden. »Deutschland braucht keine zweite Sozialdemokratie, auch nicht mit dem Gedanken, die heute existierende habe ihren Platz schon freigegeben«, warnt der Ehrenvorsitzende, der diesen Titel bald nicht mehr tragen wird. Selten hat man Modrow so deutlich vernommen, jenen Mann, der auch in schwierigen Zeiten die PDS zum Schulterschluss aufgerufen hat. Es ging ihm immer um die Sache. Auch an diesem Freitag. »Nun hat sich im Wesentlichen ein jüngerer Führungskreis der Linkspartei entschlossen, die Erbschaft eines demokratischen Sozialismus aufzunehmen und zu tragen«, sagt Modrow und die, die gemeint sind, horchen auf. »Eine Erbschaft kommt von Erblassern, und diese haben der Partei bei ihrer Gründung einen Namen gegeben, der für sie Programm war. Was sie im ersten und zweiten Programm zu Krieg und Frieden, zur Geschichte der Arbeiterbewegung und der DDR, zu antikapitalistischen Gegenkräften und demokratischem Sozialismus niedergelegt haben, war mehr, als heute für viele der Erben Anspruch ist. Angepasste Geschichtsbilder gehören nicht zum Erbe, weil sie von vielen Menschen in der Partei und der Wählerschaft verlangen, die eigene Biografie zu verbiegen.«
Modrow habe, sagt er, wenn man ihn danach fragt, in den letzten Wochen vor der Fusion immer wieder dieselben Antworten auf seine Fragen erhalten. »Was hast du eigentlich erwartet? Du hast wohl noch Illusionen über das Erreichbare gehabt? Bleiben wir doch auf dem Boden der Tatsachen, dann lassen sich Veränderungen besser erreichen. Über Sozialismus kann man natürlich viel reden, und er sollte auch nicht vergessen sein. Worum es jetzt aber geht, sind doch die Sachzwänge, in denen wir uns bewegen.« Das klingt nach Modrow. Richtig, er zitiert niemanden direkt; er legt denen, die er meint, diese Worte in den Mund. Er meint die jungen Realos von der Reformlinken, die Regierungsfreunde und manchen ostdeutschen Landesvorsitzenden. Bei ihnen hat Hans Modrow »eine gewisse Genügsamkeit im Vertreten politischer Forderungen gegenüber den Herrschenden« ausgemacht. Der Vorwurf ist nicht zu überhören: Hier würden einige die PDS entsorgen. Die PDS, so wie sie sich Hans Modrow immer vorgestellt hat. Doch die glasklar sozialistische Partei, die er da vor Augen hat, gibt es schon lange nicht mehr, sie hat es nie gegeben. Vielleicht dachte man an der Basis im Osten so, wo das Mitgliedsbuch oft auch ein Stück Vergangenheit war und die PDS immer auch ein Tresor für die eigene Biografie.
Doch die DDR ist 17 Jahre her. Die Zeiten sind andere geworden und auch die Namen. »Es gab in einer Partei eine Gruppe, die zu den Enkeln erkoren wurde, als jener, dessen Enkel sie sein sollten, noch lebte. Auch um zu prüfen, wie weit zum Beispiel seinen Vorstellungen, die er mit in das Programm der Sozialdemokratie brachte, über demokratischen Sozialismus gefolgt wird«, sagt Modrow in diesen merkwürdigen Satzschleifen, die nur er zustande bringt und in denen man dem Hall der tieferen Bedeutung lange nachlauschen kann. Dass er die Verweser des Vermächtnisses von Willy Brandt, allen voran wohl Gerhard Schröder, gegen die eigenen Genossen in Stellung bringt, muss diese schmerzen. Es sagt aber auch viel über jenen Schmerz, den Hans Modrow empfinden muss. Es ist ein Abschied nicht ohne Sorge, vielleicht sogar Bitterkeit; ein Abschied von der PDS, wie es sie schon lange nicht mehr gibt.
Fehlendes Selbstbewusstsein war das Problem von Klaus Ernst noch nie. Als der heimliche Vorsitzende der Wahlalternative zum letzten Mal für eine planmäßige Rede als Bundesvorstandsmitglied ans Mikro tritt, wächst die WASG in seinem Rückblick von Satz zu Satz. Ohne uns, sagt der Gewerkschafter, »wäre die Linke eine Regionalpartei im Osten«, und eine neue Linke würde es nicht geben. Ernst sagt nicht, dass ohne die PDS die Wahlalternative auch nicht mehr wäre als eine Regionalpartei West. Doch Klappern gehört zum Handwerk – und der »Bericht des Bundesvorstandes« ist gewissermaßen ein Vermächtnis. Im Frühjahr 2004 hatte Ernst zu den Initiatoren einer der beiden Vorläuferinitiativen der späteren WASG gehört. Seither hat die junge Partei viele Debatten erlebt, hat sich auf das Wagnis der Parteibildung mit einer umbenannten PDS eingelassen und kann nun für sich beanspruchen, den ersten erfolgreichen Parteigründungsversuch links der SPD mit angeschoben zu haben. Zwar verschwindet die Wahlalternative nach lediglich drei Jahren schon wieder von der politischen Bühne. Jedoch nur, um sogleich in anderer Kostümierung zurückzukehren: als Teil der neuen Linken.
Am Nachmittag werden bei der WASG die Kandidatenvorschläge für den neuen Parteivorstand bestimmt. Als erstes ist einer der beiden Vorsitzenden an der Reihe. PDS und Wahlalternative haben sich fürs erste auf Ämterteilung geeinigt. Thomas Händel vom Bundesvorstand schlägt »völlig überraschend« Oskar Lafontaine vor. Die Delegierten lachen. Der Saarländer hält eine seiner Reden, die nicht nur bei den eigenen Delegierten für Begeisterung sorgen. Irgendwann muss er durch den immer stärker anschwellenden Beifall hindurch rufen. Dann seine Wahl: 93,8 Prozent. Als SPD-Vorsitzender hatte Lafontaine solche Ergebnisse nicht. Er nimmt die Wahl an, es ist kurz nach 17 Uhr. Spontan beginnt eine kleine Gruppe von Delegierten im Chor »Wir sind die Linke« zu skandieren. Die Parteitagsregie fährt dazwischen: »Die Linke sind ja nun ein paar mehr Leute als ihr. Wir müssen weitermachen mit den Wahlen.« Ulrike Zerhau, die in der neuen Partei eine stellvertretende Vorsitzende werden soll, Gewerkschafterin und fast 30 Jahre lang SPD-Mitglied, bekennt, sie werde »die Farbe Orange vermissen«, die Farbe der WASG. »Aber rot ist ja auch schön« – das wird die Farbe der neuen Linken sein.
Klaus Ernst, der ebenfalls für den Vizevorsitz vorgeschlagen wird, sagt: »Wir werden in der Linken eine starke WASG haben.« Nach Fusion hört sich das nicht unbedingt an. Es ist nicht einfach nur das Zusammengehen von zwei Parteien. Es ist auch ein Kampf, welcher der beiden Teile künftig die erste Geige spielt. Das wird vor allem klar, als Ulrich Maurer seine Vorstellungsrede hält. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, auch er jahrzehntelang Sozialdemokrat, soll im neuen Vorstand für den Parteiaufbau in den alten Ländern zuständig sein, im Stammland der WASG. »Der Aufbau West entscheidet nicht nur über den Erfolg der neuen Linken«, sagt Maurer, »sondern auch über die politische Ausrichtung der neuen Partei.« Wieder so ein Seitenhieb, von denen es viele gibt bei diesem letzten WASG-Parteitag. »Ich fühle mich dem Erbe der WASG in der neuen Partei verpflichtet«, ruft Maurer aus, »und ich bin nicht zur Wahlalternative gekommen, um die Glaubwürdigkeit der neuen Linken auf dem Altar von Regierungsbeteiligungen zu opfern.« Die Botschaft an den Partner ist deutlich. Eine Traumhochzeit ist es nicht.
Zum Glück sind die Genossen von der PDS hinter der Trennwand, im anderen Teil des riesigen Saales, gerade selbst mit Wahlen beschäftigt. Auch sie müssen ihre Vertreter in der Führung der neuen Linken benennen. Lothar Bisky soll gemeinsam mit Oskar Lafontaine an der Spitze stehen. Keine leichte Sache für den Potsdamer Filmwissenschaftler, sich neben dem kampf- und angriffslustigen Saarländer zu behaupten, der zudem auch noch an der Spitze der Linksfraktion im Bundestag steht – dort gemeinsam mit Gregor Gysi. 86,2 Prozent bekommt Bisky bei der Nominierung zum Ko-Vorsitzenden der neuen Linken von seinen Genossen mit auf den Weg; die wissen, was sie ihm zu verdanken haben. Er hat der PDS viel Respekt verschafft, er hat sie durch schwierige Zeiten geführt, als sie von außen bedroht war, und er hat sie aus einer tiefen Krise geholt, die sie in ihrem Inneren zu zerreißen drohte. Er war immer da, wenn er gebraucht wurde, auch dann, als er sich eigentlich schon zurückziehen wollte.
»Alle Orakel vom Verschwinden der PDS werden heute in gewisser Weise wahr«, erklärt Bisky nicht ohne Genugtuung. »Doch die erstaunliche Überlebenskraft ist geblieben.« Die Linkspartei nehme ihre Geschichte mit. »Die kann man nicht irgendwo einschließen oder ablegen«, versichert Bisky den Delegierten. Weder weichgespült noch weißgewaschen gehe man in die Vereinigung. Der Saal klatscht. Hans Modrow hört aufmerksam zu. Als Bisky den bisherigen Ehrenvorsitzenden der PDS bittet, im neu zu schaffenden Rat der Älteren der künftigen Partei aktiv zu werden, nickt Modrow.
Abends gehen in beiden Sälen die Stars ans Rednerpult und haben das letzte Wort. Gregor Gysi lässt bei der PDS noch einmal die Stimmung kochen. Schon nach wenigen Minuten hat er mehr Beifall bekommen, als es den ganzen Tag über bei der Linkspartei gab. Er erinnert an die Wende in der DDR, an die schweren Anfänge, an die Erfolge und Beschränkungen als Ostpartei. »Ich habe das Licht angemacht, jetzt mache ich es wieder aus«, sagt er und versucht die Wehmut über den endgültigen Abschied von der PDS zu vertreiben, die unverkennbar durch den Saal wabert. Um 22.20 Uhr ist Gysi fertig. Kurz danach kommt nebenan auch Lafontaine zum Schluss, nicht ohne seinen Parteifreunden noch einmal eingebläut zu haben, dass es nun nicht mehr »die« und »wir« gebe, sondern nur noch »wir«. Um 22.40 Uhr sind PDS und Wahlalternative endgültig Geschichte. Die Delegierten gehen, die Handwerker kommen. Über Nacht schieben sie die Trennwände in der Halle beiseite. Am nächsten Tag wird hier die neue Linkspartei gegründet.
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Ein Kommentar zu “Licht aus, Schluss und Neubeginn”