Lafontaines Linke
Das Fell wird erst verteilt, wenn der Bär erlegt ist, das heißt, wenn die neue Partei gegründet ist.
Oskar Lafontaine im September 2006
Was ist die neue Linke? Ihre momentane Stärke in Wahlkabinen und Umfragen bezieht die Partei daraus, dass es darauf keine klare Antwort gibt. Antikapitalistische Motive werden ebenso bedient wie realpolitische Ambitionen. Die neue Linke ist Gewerkschafterpartei, Anti-SPD und sozialistisches Projekt gleichermaßen. Je nach dem, was man in ihr sehen will. Und für all jene, die mit dem Wort links nicht so viel anfangen können, werden auch konservative Register wie Familie, Nation und Religion gezogen.
Man könnte sagen, die fusionierte Linke ist eine »Volkspartei«, ohne es wirklich zu sein: In der Rolle des Anwalts einer politischen Mehrheit, die in Fragen wie Hartz IV, Kriegsbeteiligung und Rente keine parlamentarische Vertretung mehr zu haben scheint. Die Mehrheit, die dazu gern angeführt wird, ist jedoch bloß eine demoskopische. Darin liegt auch ein Problem der Linken, die sich fürs erste weniger als Programmpartei denn als Resonanzboden für gesellschaftliche Stimmungen begreift. Im Mai 2007 votierten in einer Umfrage 63 Prozent der Deutschen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Aber wählen sie deshalb beim nächsten Mal gleich die neue Linke?
Im Sommer 2007 wurden Anhänger von CDU und CSU befragt, was sie von der Rente mit 67 und der Forderung nach einem Mindestlohn halten. Die Erwartungen der Unions-Anhänger zeigten einen krassen Gegensatz zur Politik der Union: Beide Parteien lehnten die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes kategorisch ab, aber 62 Prozent ihrer Anhänger forderten genau eine solche Regelung. Genauso beim Thema Rente: Drei Viertel der Unionsanhänger hielten von der Großen Koalition beschlossene Erhöhung des Eintrittsalters auf 67 Jahre überhaupt nichts.
Bei der Umfrage waren die Befragten bewusst nicht darauf hingewiesen worden, dass die Einführung eines Mindestlohns und die Ablehnung der Rente mit 67 zugleich zentrale Forderungen der neuen Linkspartei sind. In einer anderen Umfrage, in der beide Fragen eindeutig mit Lafontaine verknüpft waren, stimmten den Anliegen nur 20 Prozent der Unionsanhänger zu. Unter SPD-Anhängern war die Person des Saarländers weit weniger ein Ablehnungsgrund. Fast die Hälfte der angesprochenen Sozialdemokraten hielt einen Mindestlohn auch dann für eine gute Idee, wenn Oskar Lafontaine dafür eintritt.
Aber was macht die Linke mit einer Zustimmung, die sich bisher nicht in der Wahlkabine, sondern nur am Umfragetelefon niederschlägt? Manfred Güllner mag nicht der beste Kronzeuge für die Bewertung der neuen Linken sein, sein Forschungsinstitut Forsa gilt als SPD-nah, und Güllner selbst ist Sozialdemokrat mit einem spannungsreichen Verhältnis zu seiner Partei. Sein in Umfragen gewonnenes Urteil: Die Mehrzahl der Bevölkerung lehnt eine Koalition mit der Linkspartei ab und vergibt an die Person Lafontaine schlechte Sympathienoten.
Wenn man nach dem bisherigen Erfolg der neuen Linken fragt, fallen einem drei Dinge ein: der ungefährdete Einzug in den Bundestag, die gelungene Fusion und der Eindruck, den die bloße Existenz der Partei bei der politischen Konkurrenz hinterlässt. Der von der neuen Linken gern formulierte Gedanke, dass die 8,7-Prozent-Linke andere Parteien dazu bringt, ihre Politik zu korrigieren, lässt sich nicht als Autosuggestion abtun. Sicher: Die Große Koalition sah sich weder genötigt, spürbare Korrekturen an Hartz IV vorzunehmen, noch sind deutsche Soldaten aus Afghanistan abgezogen oder ein Mindestlohn eingeführt worden. Vom antikapitalistischen Anspruch der neuen Partei ganz zu schweigen – die Einführung des Sozialismus wird wohl noch eine Weile auf sich warten lassen.
Das Auftauchen der neuen Linken hat die Konkurrenz jedoch in bisweilen hektische Betriebsamkeit versetzt. Die SPD müht sich wieder um ein etwas linkeres Profil, die Grünen müssen den friedenspolitischen und ökologischen Anspruch der Lafontaine-Partei fürchten und wie bei einem Dominospiel hat das Ganze auch Auswirkungen auf die Union. Als der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers im Winter 2006 einen Vorschlag zur längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere machte, galt der CDU-Mann bald als Arbeiterführer, Parteifreunde mahnten vor einem Linksruck der Union.
In der Rolle als »soziales Korrektiv« ist die neue Linke Ausdruck einer europäischen Normalität. Genauer gesagt einer westeuropäischen Normalität. Denn in vielen Staaten Westeuropas sind Parteien, die links von der Sozialdemokratie stehen, selbstverständlicher Teil der politischen Landschaft. Ob Spanien, Portugal (jedenfalls nach Ende ihrer faschistischen Diktaturen), Frankreich, Italien (man kann auch Griechenland und Zypern hinzurechnen) – kommunistische bzw. linkssozialistische Parteien gehören dort zum Alltag, sie gehen mit Sozialdemokraten Zweckbündnisse ein und beteiligen sich zuweilen an Regierungen oder stützen sie. Deutschland – und zwar sowohl die alte Bundesrepublik als auch das vereinigte Land – spielte mit seinem mitunter militanten Antikommunismus immer eine Sonderrolle. Dass eine Kommunistische Partei wie die KPD verboten wurde, dass die Mitglieder ihrer Nachfolgerin DKP mit Berufsverboten verfolgt wurden, das war in den Demokratien Westeuropas einmalig. Und nach der Vereinigung versuchte man, auch die PDS loszuwerden.
Vor allem im Norden haben linkssozialistische Parteien neben der Sozialdemokratie einen festen Platz im Parteiensystem: In Schweden und Dänemark gibt es die »Linkspartei« schon seit Jahrzehnten, in Norwegen ging die linke Opposition aus der Bewegung gegen die Europäische Union hervor. In den Niederlanden rückte Ende 2006 eine ex-maoistische Organisation als Sozialistische Partei bei den Wahlen auf Platz drei vor.
Wo Mehrheiten nicht mehr ohne die oder nur noch gegen die Linksparteien zustande kommen, werden diese zum Machtfaktor. In Norwegen sitzt 2005 die Sozialistische Linkspartei in einer Koalition mit Zentrum und Sozialdemokraten, was vor allem auf die sozialdemokratische Arbeiderparti Eindruck machte. Das widersprüchliche Ergebnis: Eine erfolgreiche Linkspartei schwächte die Sozialdemokraten und doch ging die (sozialdemokratische) Linke insgesamt gestärkt aus der Wahl hervor. Georg Fülberth hat die Gründung der neuen Linken einmal als Ausdruck der Herausbildung einer einheitlichen Sozialdemokratie bezeichnet, die sich allerdings »nicht innerhalb einer einzigen Partei, sondern durch das Neben- und Gegeneinander von zweien« abspielt.
Die kleinere von beiden macht dabei in Deutschland die souveränere Figur: Auf die neue Linke reagiert die Sozialdemokratie konfus. In Berlin wird gemeinsam weiter regiert, auf Bundesebene führt man heimlich Gespräche und offiziell wird auf die »Rattenfänger« eingedroschen. Stefan Reinecke hat zur Erklärung einmal das Vokabular der Paartherapie herangezogen: »Was Lafontaine lauthals fordert – ein intakter Sozialstaat, keine Rentenkürzung, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr -, ist exakt das, was die SPD vor 10 Jahren wollte. Daher rührt die Abgrenzungswut der SPD gegen die Linkspartei. Deshalb verhält sich die SPD-Spitze gegenüber Lafontaine & Co wie jemand, der verlassen wurde und sich nun sogar ins eigene Fleisch schneidet, nur um dem anderen weh zu tun.«
Genau darauf, die Neuerfindung der guten, alten SPD von vor zehn, fünfzehn oder noch mehr Jahren, zielen offenbar auch die Hoffnungen so manches Sozialdemokraten, der sich nun der neuen Linken zuwendet. Lafontaine bedient diese Hoffnung mit seiner Rhetorik. Die kommt an: Als der langjährige Geschäftsführer der sächsischen SPD-Landtagsfraktion Leo Stefan Schmitt im Juli 2007 zur Linkspartei wechselte, erklärte er in einem Interview: »Wenn sie die Parteiprogramme nebeneinander legen, dann merkt doch kein Mensch, ob das von der SPD oder von der PDS stammt. Das sind fast übereinstimmende Positionen. In den einzelnen Papieren zu Themen wie Arbeitsmarkt- oder Sozial- und Schulpolitik gab es doch kaum Unterschiede.« Unzufrieden war er hingegen mit der praktischen SPD-Politik seit Schröder. Da stellt sich die Frage, ob Leute wie Schmitt sich politisch neu orientieren oder ob sie, bei ihren politischen Positionen bleibend, Ersatz suchen für ihre bisherige Partei.
In den häufigen Versuchen der SPD-Spitze, der Partei wieder ein sozialeres Profil zu verpassen, ist aber schon eine Beruhigung der Lage vorgezeichnet: Indem die Sozialdemokratie wieder anerkennt, dass sie Politik für ihre Klientel machen muss, um sich behaupten zu können, hat sie ihre Lektion aus der Schröder-Zeit bereits gelernt. Irgendwann wird man im Willy-Brandt-Haus die Existenz der neuen Linken akzeptiert haben. Es ist nicht einmal ausgeschlossen, dass es irgendwann sogar zu einer sozialdemokratischen Vereinigung kommt.
Dagegen steht auch nicht, dass die neue Linke vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Schnüffelei der Sicherheitsbehörden, die Mitglieder der Bundestagsfraktion genauso betrifft wie kommunistische Zirkel innerhalb der Partei, hat lediglich einen propagandistischen Auftrag. Mit dem Vorwurf, die neue Linke wolle an den Grundfesten des Systems rütteln, lässt sich heute immer noch vortrefflich Angst einjagen. Eine wirkliche Gefahr für die »freiheitlich-demokratische Grundordnung« geht von der Partei selbstverständlich nicht aus. Je öfter die neue Linke erklärt, wie fest sie auf dem Boden des Grundgesetzes steht, umso mehr muss man den Eindruck haben, jeder Zweifel daran sei Teil eines heimlichen Plans, den Genossen das letzte Fünkchen Sozialismus auszutreiben. Praktisch ist die neue Linke sogar die Partei, die die Verfassung gegen die Realität verteidigt: Sozialstaatsgebot und Grundrechte haben von SPD-Bundeskanzlern und CDU-Innenministern mehr zu fürchten als von einer linkssozialdemokratischen Linken. Worüber auch nicht hinwegtäuschen kann, dass die neue Linke gern betont, in dieser oder jener Angelegenheit die Systemfrage zu stellen. Wer eine Frage stellt, hat erst einmal noch nichts über die möglichen Antworten gesagt. Abgesehen davon, dass der Begriff »Systemfrage« wohl vor allem wegen seines Klanges in die Debatte geworfen wird – genau so, wie ja auch konservative Politiker gern mal einen »Systemwechsel« fordern, wobei es nicht um Sozialismus geht, sondern zum Beispiel um die Gesundheitsreform.
Oskar Lafontaine hat auf dem Fusionsparteitag im Sommer 2007 die neue Linke als »Partei der ökologischen Erneuerung« bezeichnet, weil sie die einzige Kraft sei, »die die Systemfrage aufwirft«. Was Lafontaine damit meinte? »Ein System, das nur auf Mehrverbrauch, Umsatz- und Gewinnsteigerung orientiert ist, kann die ökologische Frage nicht lösen. Deshalb ist die grüne Formel von der ökologischen Marktwirtschaft ein Placebo. Nein, die Systemfrage wird durch die Umweltfrage gestellt. Das wissen wir. Die anderen wissen es nicht.« Hier wird eine Frage mit einer anderen beantwortet und am Ende weiß niemand mehr als zuvor.
Oft ist die neue Linke auch als Gewerkschafterpartei charakterisiert worden. Tatsächlich stellen organisierte Kollegen im Westen inzwischen sogar den Großteil der Basis der Partei. Über das Verhältnis zwischen DGB-Organisationen und neuer Linker sagt das aber noch nicht viel. Als die Vorläuferinitiativen der Wahlalternative entstanden, hatte der Chef des Gewerkschaftsdachverbandes, Michael Sommer, dem damaligen SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering versprochen, dass man den linkssozialdemokratischen Dissidenten nicht mit gewerkschaftlicher Infrastruktur helfen werde. Praktisch lief es freilich anders. Vor allem in der IG Metall und bei ver.di wurden die Gründungsbemühungen mindestens wohlwollend geduldet.
An einen neuen politischen Arm, eine Art Transmissionsriemen, hatten die Gewerkschaftsspitzen dabei allerdings nicht gedacht. »Unser wichtigstes Ziel«, beschrieb IG-Metall-Boss Jürgen Peters damals die Motive seiner Gewerkschaft, »ist es, Einfluss zu nehmen und die SPD wieder ins frühere Koordinatensystem zurückzuholen.« Dafür ist eine linkssozialdemokratische Partei, damals die WASG und heute die neue Linke, äußerst praktisch. Den Eindruck zu großer Nähe wollte man jedoch nicht aufkommen lassen, auch weil das den Einheitscharakter der deutschen Gewerkschaften gefährdet hätte.
Als im Spätsommer 2004 Berichte über ein Treffen zwischen Lafontaine und Peters die Runde machten, dementierte die IG-Metall-Zentrale nicht nur, sondern schickte auch ihre Anwälte ins Rennen, um die Behauptung schnell aus der Welt zu schaffen. Drei Jahre später, im Sommer 2007, machte der DGB-Chef klar, dass es eine privilegierte Partnerschaft mit der neuen Linken nicht geben werde. Der Dachverband, so Sommer, »ist eine parteiunabhängige Einheitsgewerkschaft«, einen natürlichen Bündnispartner« in der Politik habe man nicht. Das konnte man durchaus auch als Signal an die SPD verstehen, mit der der DGB in einer langen und nicht immer glücklichen Ehe verbunden ist. Für die Gewerkschaften ist die neue Linke als Drohkulisse gegenüber der SPD nützlicher denn als Vorfeldtrupp im parlamentarischen Raum. In Sachen Mindestlohn zum Beispiel, wo die SPD angesichts der Kampagne der neuen Linken Zugeständnisse macht.
Die Erzählung von der neuen Linken gibt es auch als die einer heimlichen Erfindung der WASG durch die PDS mit angeschlossener Übernahme im Rahmen einer Fusion. Besonders beliebt war diese Version ganz am Anfang des Weges zur Fusion, das Drehbuch dazu tauchte im Juli 2005 im Internet auf. Ein gewisser Hermann Ploppa hatte Altes entdeckt und sich einen neuen Reim darauf gemacht. Angetan hatte es ihm vor allem ein Aufsatz von Michael Brie mit dem Titel »Ist die PDS noch zu retten?« aus dem Jahr 2003. Ausführlich wurde in den WASG-internen Internetforen aus der nach dem Krisen-Parteitag von Gera angefertigten Expertise zitiert. Darin war Brie zu dem wenig überraschenden Schluss gekommen, dass die wahlpolitische Schwäche der PDS im Westen nur mit einem Projekt PDS-Plus überwunden werden könne. Für eine solche Kooperation mit »Potenzialen, die außerhalb der PDS für ein soziales parteipolitisches Projekt in Deutschland bestehen und nicht direkt durch die PDS erreicht werden können«, müssten Strukturen geschaffen werden, die »jeden Anschein einer einseitigen Instrumentalisierung und Fernsteuerung durch die PDS oder andere Gruppen« vermeiden. Brie schlug tatsächlich mehr als ein Wahlbündnis vor: Das Projekt PDS-Plus solle schrittweise zu einer gemeinsamen Partei entwickelt werden.
Für Ploppa und bald auch andere war das der klare Beweis dafür, dass »die PDS, zusammen mit Kollaborateuren bei der WASG«, eine Übernahme der gerade entstandenen Wahlalternative »schon lange geplant hatte«. Ein gefundenes Fressen für die Medien. Bald schrieb auch die SPD-nahe »Frankfurter Rundschau«, das »Drehbuch für Linksbündnis stammt von der PDS«. Das ZDF-Magazin »Frontal 21« hatte den »Etikettenschwindel« ebenfalls entdeckt: »PDS tarnt sich als Die Linkspartei.« Und auch das ARD-Magazin Report Mainz stellte sich im August 2005 die Frage: »Ziehen PDS-Altkader bei der WASG die Strippen?« Die Antwort: Die WASG sei »teilweise von Anfang an als ferngesteuerte Tarnorganisation der PDS missbraucht worden«. Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung konnte man es gar nicht fassen. »Für ein mehr als zwei Jahre altes Strategiepapier«, hieß es am Berliner Franz-Mehring-Platz, erhalte man nun »unfreiwillig eine mediale Aufmerksamkeit, die wir uns in der Vergangenheit für unsere Publikationen nur erträumen konnten«.
Das Gefühl, bei der Gründung der gemeinsamen Partei könne ein Partner den anderen übervorteilen, hat sich bei der viel kleineren Wahlalternative allerdings gehalten. Fragt sich nur, wer hier eigentlich wen übernommen hat. Einem Spitzenpolitiker aus der PDS-Führung schwante schon frühzeitig, dass die Sache komplizierter sein könnte, als es auf den ersten Blick scheint. Seine Bedenken illustrierte der Mann in einem Bild: Zwar sei es praktisch tatsächlich so, dass der große Fisch PDS den kleinen Fisch Wahlalternative im Rahmen einer »Verschmelzung« schlucke. Vor lauter Appetit habe der Beutemacher aber erst sehr spät bemerkt, dass hinter ihm längst ein noch größerer Hecht lauert, um sich nun seinerseits den dick gewordenen Happen einzuverleiben. Sein Name: Oskar Lafontaine.
In dieser Geschichte von der neuen Linken spielt der aus dem politischen Vorruhestand zurückgekehrte Saarländer die Hauptrolle. Es ist eine Geschichte von der Wiederkehr der »alten, wahren SPD«, in der viel von Willy Brandt, der guten alten Zeit und dem SPD-Programm von 1989 die Rede ist. Ohne Lafontaines Bekenntnis vom Mai 2005, für ein Linksbündnis aus PDS und Wahlalternative zu kandidieren, würde es die neue Partei wohl kaum geben. Es lässt sich auch nur darüber spekulieren, wie der Urnengang ausgegangen wäre, hätten beide Parteien nicht auf den Saarländer als Zugpferd zurückgreifen können. Im Westen kam man auch mit Lafontaine nur auf 4,9 Prozent. Ob es ohne ihn für ein PDS-Solo bundesweit gereicht hätte? Und wäre die Wahlalternative ohne Partner über ihr 2,2-Prozent-Ergebnis bei den Landtagswahlen von 2005 in Nordrhein-Westfalen hinausgekommen?
Die politischen Wissenschaften haben zur Erklärung eine Theorie parat, mit der sich der Aufstieg einer neuen Partei in einem Parteiensystem erklären lässt. Oliver Nachtwey und Tim Spier haben die Linke als das Ergebnis einer »günstigen Gelegenheit« beschrieben, für die vier Faktoren maßgeblich waren. Da wäre einmal die gesellschaftliche Nachfrage nach sozialer Gerechtigkeit, die »bemerkenswert stabil geblieben« sei – vor allem unter Arbeitern und Erwerbslosen. Zugleich aber ist deren traditionelle Bindung an die Sozialdemokratie »in erheblichem Maße erodiert«. Was zur zweiten Voraussetzung jener »günstigen Gelegenheit« führt: dem politischen Angebot. Im Parteienwettbewerb hat sich der Schwerpunkt auf der sozioökonomischen Achse in den letzten Jahren stark auf wirtschaftsliberale Positionen zubewegt, schreiben Nachtwey und Spier. Damit zeigte sich ein großer Teil der SPD-Basis nicht einverstanden – und wartete irgendwann nur noch darauf, dass die links der Sozialdemokratie freigewordene Lücke in der politischen Repräsentation durch eine neue Vertretung gefüllt wird.
Die PDS hatte diese Lücke, obgleich auch sie als Anwältin der sozialen Gerechtigkeit ins Rennen ging, nie füllen können. Die Wahlalternative allein hätte es wohl auch nicht geschafft – was nicht zuletzt an den hohen institutionellen Hürden gelegen hätte, mit denen parteipolitische Newcomer in der Bundesrepublik konfrontiert sind. Wer einmal an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert, erholt sich oft nicht mehr davon. Parteien brauchen für ihren Erfolg viel Geld, das aus der Parteienfinanzierung dann umso stärker fließt, wenn deutliche Wahlerfolge errungen wurden. Kurzum: Als neue Partei wäre für die WASG die Gefahr des Scheiterns sehr groß gewesen. Doch mit dem möglichen Wahlbündnis mit den Sozialisten konnten auch auf diesem Feld eine »günstige Gelegenheit« ergriffen und die Zugangshürden »zügig umgangen bzw. überwunden werden«. Für den Wahlerfolg im Herbst 2005 musste allerdings noch eine vierte Bedingung erfüllt werden: Es brauchte eine politische Mobilisierungsressource, einer Bewegung also, die einer Partei den nötigen außerparlamentarischen Resonanzboden verschafft. Auch hier war die Gelegenheit für eine neue linke Partei günstig: Gegen die Regierungspolitik der SPD war ein Protestlager aus Gewerkschaftern und Globalisierungskritikern entstanden, dessen Ziele mit denen des Linksbündnisses von 2005 weitgehend übereinstimmten.
Gelegenheiten, so günstig sie sind, müssen auch ergriffen werden. Und es lässt sich kaum bestreiten, dass dabei heute mehr denn je die Anziehungskraft einzelner Personen eine große Rolle spielt. Es war Oskar Lafontaine, der bei PDS und WASG die nötige Euphorie auslöste, als er sich für ein Wahlbündnis aussprach und dieses gleichsam zur Bedingung seines eigenen Engagements machte. Es war seine Person, die viele Zweifel über das Zusammengehen überdeckte. Im August 2004 meinte
Joachim Bischoff, einer der Mitbegründer der Wahlalternative noch, »es geht auch ohne ihn«. Sein Vorstandskollege Klaus Ernst wollte den SPD-Mann schon damals »besonders herzlich willkommen heißen«. Auch bei der PDS hatte mancher bereits auf den Saarländer gewartet – aber nicht zu hoffen gewagt, dass dieser tatsächlich einmal kommen würde. Ob die Sozialisten jemanden wie Lafontaine gebrauchen könnten, wurde André Brie im Sommer 2002 einmal gefragt. »Selbstverständlich«, antwortete der Mann mit dem Vordenker-Ruf, gefragt hatte er jedoch nicht. Das, so Brie, verbiete »schon die Achtung vor der Sozialdemokratie; er war schließlich ihr Vorsitzender. Aber er kann eine entscheidende Rolle beim Zusammenkommen unserer Parteien spielen, weil er Inhalte vertritt, die dem sehr nahe sind, was die PDS entwickelt.«
Fünf Jahre später ist längst nicht mehr vom Zusammenkommen von PDS und SPD die Rede, sondern von einem ganz anderen Projekt. »Heute vertritt die Linke das Programm der SPD, das 1998 bei den Wählerinnen und Wählern noch große Zustimmung fand – in der Außen-, Wirtschafts- und Sozialpolitik«, sagt Lafontaine, der an der Ausarbeitung des Berliner Programms der Sozialdemokraten maßgeblich beteiligt war. Der einstige SPD-Vorsitzende hatte früh begonnen, die großen Linien der neuen Partei zu entwerfen, Lafontaine hat mehr als alle anderen die Programmdiskussion bestimmt. Als Lafontaine Anfang 2006 bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin auftrat, meinte er in einer viel beachteten Rede, dass darin doch »einigermaßen klar geworden ist, an welchen Prinzipien entlang wir unser Programm entwickeln sollten«.
Geht man zu weit, wenn man behauptet, hier habe jemand für »sein« Programm eine neue parteipolitische Hülle gefunden? Ist nicht die neue Linke weniger ein Rettungsboot für die alte PDS als vielmehr für Oskar Lafontaines Verständnis von sozialdemokratischer Politik, für die es in der Schröder-SPD keinen Platz mehr gibt? »Was ich vorgetragen habe, ist noch nicht ein ausformuliertes Programm. Es sollte aber deutlich machen, aufgrund welcher Prinzipien wir versuchen wollen, die Politik der nächsten Jahre zu entwickeln.«
Natürlich war Lafontaines Bereitschaft, für ein gemeinsames Wahlprojekt anzutreten, eine Initialzündung. Man muss der Gerechtigkeit halber aber auch feststellen, dass von einer neuen Linken in dieser Form nicht die Rede sein könnte, wenn nicht die PDS über mehr als 15 Jahre allen inneren und äußeren Schwierigkeiten widerstanden hätte. Eigentlich muss man noch weiter zurückgehen: Nur der Tatsache, dass die zentralistische Einheitspartei aus DDR-Zeiten einen stabilen organisatorischen Kern hinterlassen hat, der sich als stark genug erwies, die stürmischen Wende- und Nachwendezeiten zu überstehen und sich grundlegend zu erneuern, ist es zu verdanken, dass eine neue Linke möglich wurde. Wäre die Linke im Osten nach der Wende so zerflattert, wie die Linke im Westen es längst war, hätte es später kein Gravitationszentrum für eine neue politische Kraft gegeben.
Lafontaines Ambitionen waren schon im Wahlbündnis immer auf die erste Reihe ausgerichtet. Etwas anderes als eine Spitzenkandidatur kam ebenso wenig in Frage wie später jemand anderes als er selbst auf dem geteilten Chefsessel der Bundestagsfraktion und an der Spitze der fusionierten Partei. »Das Fell wird erst verteilt, wenn der Bär erlegt ist, das heißt, wenn die neue Partei gegründet ist«, antwortete der Saarländer einmal auf die Frage, ob er für den Vorsitz der neuen Partei kandidieren werde. Ein Jahr später war Lafontaine die unangefochtene Nummer eins der neuen Linken und das Gesicht einer Partei, die viel von der alten SPD hatte und ein wenig von Wahlalternative und PDS. Die WASG ist im Juni 2007 von der Bildfläche verschwunden und die Sozialisten hatten sich im Fusionsprozess »zu Tode gesiegt«, wie es einer ihrer früheren Pressesprecher einmal formulierte.
Je mehr die neue Linkspartei in der Öffentlichkeit als ein Projekt Lafontaines wahrgenommen (bzw. interpretiert) wurde, desto stärker wurde auch dessen Person zur Reibefläche der Auseinandersetzungen. Das galt natürlich zuallererst für die Kritik aus den Reihen der SPD, die sich gern am abtrünnig gewordenen Saarländer abarbeitete und dies dann als Streit in der Sache verkaufte. Im Juli 2007 etwa verschickte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Olaf Scholz, »eine kleine amüsante Zusammenstellung des Willy-Brandt-Hauses mit aktuellen und historischen Zitaten von Oskar Lafontaine« an die sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Das Material unter dem Titel »Oskars Welt« sollte wohl als Argumentationshilfe dienen – als ob der frühere SPD-Vorsitzende und Finanzminister der einzige Politiker sei, der in seiner Karriere schon mal seine Meinung geändert hat. Auch in den Medien rückte Lafontaine immer stärker in den Vordergrund der Berichterstattung über die neue Linkspartei.
Eine Lafontaine-Debatte erlebte aber auch die Partei selbst. Als André Brie im Sommer 2007 in einem »Spiegel«-Interview der neuen Linken mehr Realismus bei der Aufstellung politischer Forderungen empfahl, an die Errungenschaften der PDS erinnerte und vor populistischer Schwarz-Weiß-Malerei warnte, war die Aufregung groß. Von einer Breitseite auf Lafontaine war da die Rede, von einem Frontalangriff auf die neue Partei. Bries umstrittenen Rat, nach dem Lafontaine »auch Opposition in der Partei« brauche, konnte man allerdings auch anders verstehen: Gab der lange Zeit in der PDS dominierende Realoflügel damit nicht zu erkennen, dass er längst in der neuen Partei in der Defensive war, in der Opposition eben?
Die »Erweiterung unserer Identität«, als die Lothar Bisky seiner PDS die Fusion schmackhaft machte, könnte sich am Ende als deren Austreibung entpuppen. Auch was aus dem übersichtlichen Erbe der Wahlalternative übrig bleibt, ist ungewiss. Die gemeinsame Partei ist so gesehen tatsächlich eine neue, allerdings eine mit einem bereits bekannten sozialdemokratischen Gesicht. Lafontaines Linke hat im Herbst 2005 einen Erfolg errungen, schrieb damals der Philosoph Wolfgang Fritz Haug und warnte zugleich vor einer Täuschung: »Rot-Grün war die deutsche Linksregierung unterm Neoliberalismus. Eine andere steht vorläufig noch in den Sternen, und was mit Aussicht auf Erfolg anders gemacht werden könnte, nicht weniger.«
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