Gewerkschafter mit grauen Schläfen
Ein altersmilder, reflexiver, wertorientierter Solidarismus, nicht mehr umstürzlerisch, erst recht nicht militant oder gar totalitär, sondern eher suchend, dabei doch eindringlich und ernsthaft.
Franz Walter über die neue Linkspartei der Alten
Den 18. September 2005 mussten viele erst einmal verdauern: All jene, die die PDS schon längst in den Untergang gesungen und vom Aussterben der Partei der stalinistischen Altkader gesprochen hatten, waren ebenso widerlegt wie jene, die einem linkssozialdemokratischen Projekt bärtiger Gewerkschaftskollegen im Westen keine Chance einräumen wollten. Ein Wahlergebnis von 8,7 Prozent der Stimmen ließ sich nicht so einfach als Zufallserfolg ohne Bestand abtun. Und so fragten sich plötzlich viele ganz ernsthaft: Wer sind diese mehr als vier Millionen Wähler, die dem Bündnis aus WASG und PDS ihre Stimme und damit einen Vorschuss auf eine neue Partei gegeben hatten? Wer ist diese neue Linke?
Ein Indiz ließ sich im Herbst 2005 durch einen kurzen Blick auf die Gewählten in Erfahrung bringen. Zwar lag das Durchschnittsalter der Abgeordneten der Linkspartei mit etwas über 48 Jahren im Mittelfeld, nur die Grünen und die FDP konnten auf eine im Schnitt jüngere Fraktion blicken. Ausschlaggebend dafür war allerdings vor allem das Alter der Frauen, die für die Linke ins Parlament eingezogen waren. Mit über 44 Jahren erscheint zwar auch das auf den ersten Blick alles andere als jugendlich. Im Vergleich zur politischen Konkurrenz waren die linken Frauen aber deutlich jünger – was sich dann auch auf den Gesamtaltersschnitt auswirkte. Schaute man sich lediglich die männlichen Abgeordneten an, erschien die Linksfraktion beinahe als Alterspräsidium des Bundestags: Mit einem Schnitt von fast 52 Jahren belegten die Herren Gysi, Lafontaine und Co. recht unangefochten den ersten Platz und rangierten gut zwei Jahre über dem Schnitt aller männlichen Abgeordneten. Die neue Linke präsentiert sich zumindest im Bundestag ergraut.
Davon auf die ganze Basis der neuen Linken zu schließen, wäre selbstverständlich ein methodisch äußerst fragwürdiges Unterfangen. Indes – man wäre schon auf der richtigen Spur. Der Politikwissenschaftler Franz Walter hat die 1950er Jahrgänge einmal als den »Nukleus der Linken in Deutschland« bezeichnet. Wer je auf einem Parteitag der Wahlalternative gewesen ist, wird diesem Befund eine ganze Menge abgewinnen können.
Auch an der Basis der früheren PDS machte die Altersgruppe zwischen vierzig und sechzig Jahren stets ein gutes Viertel aus. Das Gros stellten bei der Linkspartei freilich die Rentner. Ende 2005 waren fast zwei Drittel der Genossen über 65.
Statistisch gesehen wird diese große Gruppe auch noch in den nächsten Jahren das Bild der Mitglieder der neuen Linken bestimmen. An den Wahlurnen dominiert aber bereits seit einiger Zeit die nächste Generation. Mit zehn Prozent fuhr das Linksbündnis im Herbst 2005 bei den 45-bis 59-Jährigen die besten Ergebnisse ein, bei den über 60-Jährigen kam man dagegen mit etwa sieben Prozent nicht einmal an den eigenen Durchschnitt von 8,7 Prozent heran. Zudem schnitt die Linkspartei bei Männern spürbar besser ab als bei Frauen. Anders als bei der PDS, bei der der Anteil der Frauen an der Mitgliedschaft mit Werten um die fünfzig Prozent schon seit langem weit über dem anderer Parteien liegt, dominierten bei der WASG – Zahlen vom Frühjahr 2005 zufolge – die Männer mit über zwei Dritteln die Basis. Wie sehr vor allem im Westen die Kombination Mann und um die 50 auf die Ergebnisse der neuen Partei Einfluss hat, zeigte sich auch bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2006. Die gingen zwar für die neue Linke enttäuschend aus – in Baden-Württemberg blieb die kandidierende WASG 0,7 Prozentpunkte hinter dem Landesergebnis der Bundestagswahl, in Rheinland-Pfalz büßte man innerhalb weniger Monate sogar drei Prozentpunkte ein. Hätten jedoch nur Männer zwischen 45 und 59 wählen gehen dürfen, hätte es selbst in Stuttgart und Mainz für den Einzug ins Landesparlament gereicht.
Man muss kein Prophet sein, um die Jahrgänge der Adenauer- und Ulbricht-Zeit auch als Basis für zukünftige Wahlerfolge der neuen Linken anzusehen. Dass die Partei ausgerechnet bei den jüngeren Wählern bis 40, den als mobil und modern angesehenen Generationen, deren Jugendlichkeit gern auch mal mit dem Nimbus der Widerständigkeit und des Aufbegehrens versehen wird, Verluste hinnehmen musste – etwa bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Berlin 2006 -, mag mit Blick auf die Regeneration der Mitgliedschaft den Funktionären Kopfzerbrechen bereiten. In einer insgesamt alternden Gesellschaft sind die Jungen zahlenmäßig allerdings weniger von Bedeutung. Jedenfalls wenn es um Wahlergebnisse geht.
Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz kamen schon 40 Prozent der männlichen Wähler aus der Altersgruppe zwischen 45 und 59. Das Phänomen ist aber nicht auf den Westen beschränkt. Selbst bei der missglückten Kandidatur im Herbst 2002, als die PDS nur vier Prozent erreichte, fuhren die Sozialisten bei den 45- bis 59-Jährigen mit 4,7 Prozent ihr bestes Ergebnis ein. Hätten nur die Männer aus dieser Altersgruppe gewählt – es hätte sogar für fünf Prozent gereicht. Die geburtenstarken Jahrgänge werden der neuen Linken also auch noch in den nächsten zwei, drei Jahrzehnten ein breites Fundament an so genannten Altwählern bieten.
Mit dem Alter geht allerdings auch eine bestimmte politische Sozialisation einher, was unter anderem erklärt, dass in der neuen Linken zumindest im Westen die Erfahrung des relativ gut funktionierenden Sozialstaates der 60er und 70er Jahre auch für die politische Ausrichtung des Fusionsprojektes prägend ist. Im Angesicht des neoliberalen Steinbruchs, in dem die sozialstaatlichen Errungenschaften der alten Bundesrepublik auf dem Altar von Kosteneffizienz und Eigenverantwortung geopfert werden, gewinnt die Linke als Bewahrerin neuen Boden. In der von Sozialabbau gezeichneten Bundesrepublik der Jahrtausendwende ist Protest nicht mehr eine politische Neuererbewegung, die ins unbekannte Land einer sozialistischen Utopie aufbricht.
Die wachsende Kritik, auf der auch die Erfolge der neuen Linken basieren, richtet sich viel eher gegen das Schleifen lieb gewonnener Sicherheiten. Man mag das für einen neuen Typ von Konservatismus halten, einen, der dem Staat als feste Burg die Treue hält. Negativ betrachtet, geraten damit freilich auch jene Impulse einer neuen Linken in die Defensive, in der der Staat ganz und gar nicht als Heilsbringer daherkommt, sondern als politische Instanz, die kontrollierend und repressiv der freien Entfaltung des Einzelnen entgegensteht. In einer Variante dieser Kritik gilt der linke Sozialstaats-Konservatismus als Zeichen einer starrsinnigen Besitzstandswahrung, die die Erfordernisse der neuen Zeit missachtet.
Franz Walter ringt dem Ganzen dennoch eine durchaus positive Seite ab. Es könne ja genauso gut so sein, meinte der Göttinger Politikwissenschaftler im Frühjahr 2007, »dass sich in einer solchen demografisch grundlegend veränderten Linkspartei ein altersmilder, reflexiver, wertorientierter Solidarismus herausschält – nicht mehr umstürzlerisch, erst recht nicht militant oder gar totalitär wie in früheren Zeiten, sondern eher suchend, dabei doch eindringlich und ernsthaft. Wir hätten es also zu tun mit einem neuen, im Ganzen doch recht gemäßigt und gedrosselt agierenden, ja einem, wenn man so will, konservativen Linkspopulismus in Deutschland.«
Der erste Erfolg der neuen Linken stieß freilich nicht überall auf Begeisterung. In den Monaten nach der Bundestagswahl im Herbst 2005 war denn auch viel von Bewegung und Beharrung die Rede. Diese Politgymnastik mit den zwei B-Wörtern kam als eine Theorie daher, die von der Veränderung der Parteienlandschaft handelt und quer zu den althergebrachten Organisationsgrenzen eine »fortschrittliche« und eine »bremsende« Unterströmung ausmacht. Ganz neu war der Gedanke auch damals schon nicht: Es geht dabei um gesellschaftliche Umbrüche, die Umorientierung traditioneller Wählerschichten sowie die Folgen fürs System, die das Ganze hat.
Der frühere »Zeit«-Redakteur Tobias Dürr hatte im Dezember 2005 einen »Wandel der grundlegenden Konfliktmuster« entdeckt: Nicht mehr »um den sterilen Streit um ›mehr‹ oder ›weniger‹ Staat, um ›neoliberale‹ oder ›soziale‹ Politik« sollte sich nun alles drehen. Ebenso zum »hergebrachten Gegensatz zwischen ›materiellen‹ und ›postmateriellen‹ Werthaltungen« laufe das Neue quer. Und auch mit dem »alten Kampf zwischen ›Kapital‹ und ›Arbeit‹« sollte sich plötzlich nichts mehr recht erklären lassen. Stattdessen sah Dürr Großes im Gange: »Vorerst intuitiv noch oder schon sehr bewusst ordnen sich die Menschen vielmehr einer von zwei großen Strömungen zu: der ›Partei der Bewegung‹ auf der einen Seite oder der ›Partei der Beharrung‹ auf der anderen.«
Mitglieder hätten die beiden neuen Parteien bis dato zwar nicht, schrieb Dürr. Noch verlaufe die Linie »mitten durch die beiden großen Volksparteien und ihre Wähler, ebenso mitten durch die Anhängerschaft der Grünen«. Doch bei den »um die sozial marginalisierten Wählergruppen konkurrierenden Parteien« sehe das schon anders aus: NPD, DVU und Linkspartei ließen sich »eindeutig als reine ›Parteien der Beharrung‹ charakterisieren: In ihrem Populismus und Protektionismus sowie in ihrer nationalsozialen Wohlfahrtsnostalgie eint sie weitaus mehr, als sie ideenpolitisch voneinander trennen mag.«
Bevor der Text im Winter 2005 erschien, hatte Dürr bereits ähnliche Aufsätze in der Parlamentszeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« und im November im Magazin der Heinrich-Böll-Stiftung veröffentlicht. Es sollte eine richtige Diskussion daraus werden. Bereits im September 2005 hatte der Grünen-Politiker Frieder Otto Wolf im »Freitag« gefordert, »die falsche Alternative zwischen einer ›Partei der Bewegung‹ und einer ›Partei der Beharrung‹ zurückzuweisen, wie sie die intelligenteren Kritiker der Linken formuliert haben«. Niemand könne dafür sein, »dass alles so bleibt oder gar wieder so wird wie zur Zeit der Nachkriegsblüte des Kapitalismus. Der Kampf geht nicht darum, den ungeheuren Vergesellschaftungsschub zu leugnen und als solchen zu bekämpfen, den das Kapital weltweit im Kampf um seine Entfesselung von den Kompromissen der Kalten-Kriegs-Epoche in Gang gesetzt hat.«
Dürr, den Frieder Otto Wolf einen der »intelligenteren Kritiker der Linken« nennt, hatte seine Bewegung-und-Beharrung-Nummer erfolgreich am Markt platziert. Wer von einer neuen Lagerbildung redet und sich bewegen will, statt zu beharren, hat aber noch nichts darüber gesagt, wohin er möchte. Dürr betrieb sein Geschäft für die Sozialdemokratie; der Weg sollte in die neue Neue Mitte führen, die man nun unter dem Eindruck einer entstehenden Linkspartei die »linke Mitte« nannte. »Je intensiver die Konflikte zwischen Bewegung und Beharrung innerhalb der noch immer großen bestehenden Parteien geführt werden, desto mehr Platz wird im Parteiengefüge frei für eine erneuerungsfreudige Partei der linken Mitte, die die Prinzipien der Gleichheit und Gerechtigkeit dynamisch und im Licht der veränderten ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse zu buchstabieren verstünde.« Und weil diese Variante der Bewegungs-Theorie damals im Grünen-nahen Böll-Magazin erschien, fügte Dürr höflich hinzu: »Gänzlich ausgeschlossen erscheint nicht, dass die Grünen in die Rolle einer modernen Partei der progressiven linken Mitte einrücken könnten.« Aber eigentlich war schon die Sozialdemokratie gemeint. »Jetzt besteht für die SPD die große Chance, ihr
verdruckstes Verhältnis zur eigenen Politik endlich zu überwinden – und zwar gerade aufgrund der gesteigerten Präsenz der erweiterten Exkommunisten im politischen Wettbewerb.«
Frieder Otto Wolf sah das anders: »Was perspektivisch zur Wahl steht, ist entweder die Wiedergewinnung der Fähigkeit, die Richtung dieser Bewegung durch demokratische Politik zu gestalten, oder aber die Vertiefung der Strukturkrise.« Anders gesagt, entweder eine »Politik der sozialen, ökologischen, demokratischen und auch realökonomischen Nachhaltigkeit« oder »eine Fortsetzung des gegenwärtigen, neoliberal dominierten Weges«. Es gebe jetzt die Chance, dass »die Linken in allen Parteien und in den sozialen Bewegungen ohne Becks Halbheiten um Konzepte wetteifern, aus denen eine neue Alternative des 21. Jahrhunderts erwachsen kann«.
Im Herbst 2006 reaktivierte der Hauptstadtchef des »Spiegel«, Gabor Steingart, das Thema. Es gebe derzeit in Deutschland zwei Parteien, erfand Steingart die Theorie neu, »die eine heißt ›Nicht mit mir‹ und stemmt sich gegen Veränderungen aller Art. Ihre Mitglieder kommen aus den Reihen von Linkspartei, Union, SPD und Grünen. Das wichtigste Erkennungsmerkmal ihrer Mitglieder sind die trotzig über dem Bauch verschränkten Hände. Oskar Lafontaine ist ihr unumstrittener Spitzenmann, ein Neinsager aus Passion. Die andere Formation hat sich unter dem Banner ›Lauft schneller, Leute‹ versammelt. Ihr gehören die FDP und die verbliebenen Truppenteile der anderen Parteien an.« Steingart wollte sich damals nicht so recht für eine der beiden Seiten entscheiden, nahm aber an, das Patt werde sich »in den kommenden Jahren vermutlich auflösen« – wahrscheinlich »nicht automatisch zugunsten derer, die Veränderung wollen«.
Was hier noch eher als Warnung zu verstehen war, machte kurz darauf Jürgen Elsässer zu einer Empfehlung. Dürrs Urteil, dass »die verbreitete Mentalität der reinen Beharrung mit der Linkspartei eine eindeutige elektorale Heimat« bekommen könnte, müsse als Chance verstanden werden. Die Linke könne diese »allerdings nur nutzen, wenn sie sich auch – auch! – als gesellschaftsbewahrende Kraft profiliert, um konservative Modernisierungsverlierer anzusprechen«. Womit wir wieder beim »wertorientierten Solidarismus« wären, deren Vertreter man wohl am ehesten unter Gewerkschaftern, Arbeitern und Erwerbslosen suchen würde – kurzum bei jenen, die politisch wie persönlich am stärksten unter der seit den 80er Jahren rollenden antisozialen Bewegung zu leiden haben. Den organisierten Kollegen in den Betrieben wurde Stück um Stück der politische Boden für eine erfolgreiche Tarifpolitik entzogen, und wer darunter nicht schon als Arbeiter litt, sah sich als Erwerbsloser spätestens Ende der 90er Jahre einem immer größeren Druck ausgesetzt. Was als Agenda 2010 in die Annalen eingegangen ist, ließ zumindest im Westen auch einen großen Teil des traditionell sozialdemokratischen Milieus auf die Suche nach einer neuen politischen Repräsentanz gehen. Im Osten allerdings war dieser Bruch nicht erst durch die Kehrtwende der SPD entstanden. Gewerkschaftsmitglieder und die Opfer der Deindustrialisierung in den neuen Ländern fühlten sich schon seit Mitte der 90er Jahre verstärkt zur PDS hingezogen. Bemerkbar machte sich das an den Wahlurnen, kaum jedoch in der Mitgliederkartei. Ende 2003 zählte man bei den Sozialisten gerade einmal 14 Prozent Arbeiter und Erwerbslose – obwohl in dieser Zeit gerade die Stimmengewinne in der Arbeiterschaft zunahmen. Bei den Bundestagswahlen 2005 wurde die Linkspartei mit 28 Prozent in dieser Gruppe sogar noch vor der SPD stärkste Partei. Im Westen zeigte sich diese Differenz ebenso deutlich. Obwohl der Anteil von WASG-Mitgliedern mit einem vergleichsweise niedrigen Bildungsabschluss bei gerade mal einem Viertel lag, erreichte das Linksbündnis unter Arbeitern rund acht Prozent, bei den gewerkschaftlich organisierten waren es sogar zehn Prozent.
Kein Wunder, dass das Bild des graumelierten Lederjackenträgers mit DGB-Button am Revers zumindest bei der Wahlalternative die Szenerie bestimmte. Als im Frühjahr 2004 die ersten Meldungen über die Gründung der beiden Vorläufer-Initiativen in den Nachrichten liefen, war oft von einer »Gewerkschafterpartei« die Rede, die sich da am linken Rand der SPD bilden würde. »Gewerkschafter planen eine eigene Protestpartei«, meldete damals die »Zeit«, die »tageszeitung« berichtete von einer »gewerkschaftsnahen Protestpartei« und die »Financial Times« schrieb: »Gewerkschafter planen neue Linkspartei«. Die Gründungsgeneration wollte einen solchen Eindruck nicht gern stehen lassen. Zumal sich DGB und Einzelgewerkschaften eher ablehnend gezeigt hatten und für einige der neuen Parteiaktivisten dabei auch der Arbeitgeber sprach, der sich das traditionelle Bündnis mit der SPD nicht durch eine Initiative torpedieren lassen wollte, deren Zukunft noch ungewiss war.
Es gab aber durchaus Gründe, warum bald schon der Scherz die Runde machte, nach dem sich hinter dem Kürzel WASG in Wirklichkeit die Bezeichnung »Wahlverein Alternder Sozialdemokratischer Gewerkschafter« verbergen würde. Immerhin war die Parteigründung nicht zuletzt von Sozialdemokraten in DGB-Diensten betrieben worden. Unter den sieben Gründern der südwestdeutschen Initiative ASG waren sechs Gewerkschaftssekretäre der IG Metall. Hinter der Wahlalternative standen vor allem Hauptamtliche von ver.di und Mitarbeiter der gewerkschaftsnahen Memorandumgruppe. Der spätere WASG- und Linken-Vorstand Klaus Ernst gab später sogar zu, dass man anfangs durchaus mit der Vorstellung eines gewerkschaftlichen Gerüsts für die neue Partei auf den Plan getreten war. »Ich hatte gedacht, dass es in jeder IG-Metall-Verwaltungsstelle zwei, drei Leute gibt, die dafür sorgen, dass der Laden nicht auseinanderfliegt«, meinte der IG-Metall-Mann später. »Das ist nicht ganz gelungen.«
Eine Gewerkschafterpartei kann man das Fusionsprojekt aber dennoch durchaus nennen. Im letzten Bundesvorstand der WASG saßen sieben Hauptamtliche aus den Gewerkschaften, dazu ein ehemaliger DGB-Angestellter und ein Betriebsratsvorsitzender. Von den Abgeordneten der Linksfraktion hat mindestens ein Dutzend Erfahrungen in Diensten der Gewerkschaften, der Einfluss der gewerkschaftlich orientierten »Sozialistischen Linken« auf den Kurs der neuen Partei ist auch nicht zu unterschätzen.
Manchen in der PDS beschlichen angesichts der Front der Kollegen auch Befürchtungen, welche Folgen deren wachsender Einfluss für die Linkspartei haben könnte. Die PDS, hatte schon im Juli 2005 der gerade als Landeskoordinator der Thüringer WASG gescheiterte Roland Spitzer befürchtet, scheine »gar nicht zu bemerken, dass sie sich hier auf ein Rennen von Hase und Igel eingelassen hat und am Ende der Entwicklung von den Gewerkschaften über den ›kleinen‹ Partner WASG geschluckt werden wird.« Solche Kritik blieb allerdings selten, zumal angesichts der bisweilen chaotischen Verhältnisse in der Thüringer WASG, in der man sich mit Stasivorwürfen und Rücktritten gegenseitig das Leben schwer machte, nicht einmal ausgeschlossen werden kann, dass die Stoßrichtung von Spitzers Warnruf eine ganz andere war.
Männlich, um die 50, Gewerkschafter – sowohl bei der Wählerschaft als auch in den Apparaten von Wahlalternative und der neuen Linkspartei stößt man immer wieder auf die Vertreter einer ganz bestimmten Generation. Sowohl altersmäßig als auch politisch. Oliver Nachtwey hat beide Momente einmal als Voraussetzungen zumindest für die Entstehung des südwestlichen Pfeilers der Wahlalternative bezeichnet: die politische Sozialisation in den 70er Jahren als notwendige, eine berufliche Tätigkeit bei den Gewerkschaften als hinreichende Bedingung. Gleiches trifft zu einem großen Teil auf die Wahlpolitische Alternative zu, obgleich sich hier auch eine Reihe von Leuten zusammenfand, die eher von neueren sozialen Bewegungen wie Attac geprägt waren. Nicht zu vergessen all jene, die wie etwa die Gründungsmitglieder Joachim Bischoff, Ralf Krämer und Helge Meves ihr Glück bereits einmal in der PDS gesucht hatten.
Als der Fusionszug Mitte 2005 Fahrt aufnahm, setzte sich dort, bei den Sozialisten, der Apparat aus einem doch viel heterogeneren Milieu zusammen. Selbstverständlich gab es auch hier in den Führungsetagen die klassischen Gewerkschafter mit Westsozialisation, etwa den früheren Thüringer DGB-Funktionär und späteren Fusionsbeauftragten Bodo Ramelow oder Harald Werner, einstiger DKP-Hauptamtlicher mit Gewerkschafterbiografie. Stark vertreten war auch jene Generation ehemaliger SED- und FDJ-Funktionäre, die den Realsozialismus noch relativ unbefleckt überstanden hatten und seit Anfang der 90er Jahre die zentralen Schaltstellen der PDS besetzt hielten.
Daneben finden sich nicht erst im letzten Parteivorstand der Sozialisten auch jüngere Genossen aus Ost und West mit unterschiedlichsten politischen Werdegängen wie die ostdeutsche Vizevorsitzende Katja Kipping und die westdeutsche Vizevorsitzende Katina Schubert. Die 1960er und 1970er Jahrgänge, die Gruppe derer also, die um die Jahrtausendwende ihren 40. Geburtstag noch vor sich bzw. ihren 30. gerade erst hinter sich hatten, waren an der Spitze der PDS deutlich überrepräsentiert – jedenfalls wenn man sich ihren Anteil an der Gesamtmitgliedschaft anschaut. Gerade einmal fünf Prozent der eingeschriebenen Genossen kamen aus diesen Altersgruppen, im Parteivorstand stellte man knapp ein Drittel.
Ein Grund dafür war zweifellos das Bemühen einer rasch alternden Partei, Anziehungskraft für jüngere Menschen zu erlangen. Im Herbst 2002 versuchte die PDS beispielsweise mit einem speziellen Jugendwahlkampf, den Ausbruch aus dem vermeintlichen Altersdilemma zu schaffen. Unter dem Motto »Das Leben ist dEine Party, aber…« sollten ganz bewusst nicht nur Benachteiligte und klassische linke Jugendmilieus, sondern auch erfolgsorientierte junge Menschen angesprochen werden. An den schlechten Ergebnissen änderte das allerdings nichts. Allenfalls verstärkte es die Skepsis älterer Genossen, die nicht nur das Motto des Jugendwahlkampfes als »zu unpolitisch« kritisiert hatten.
Der Einfluss einer jüngeren Generation auf das Denken in der PDS war dennoch größer als ihr Anteil an der Mitgliedschaft, was sich bereits in den 90er Jahren auch im Programm niedergeschlagen hatte. Das ließ sich vielleicht nicht immer direkt in Wahlerfolge ummünzen, korrigierte aber das Bild der PDS, die in der Öffentlichkeit vor allem als Nostalgieverein für die in der DDR Privilegierten wahrgenommen wurde. Die jüngeren Mitglieder brachten der Partei libertäre und partizipatorische Elemente bei und drängten Themen der neuen Linken wie Antirassismus und eine liberale Drogenpolitik auf die Agenda. Wie viel heute davon in der neuen Linkspartei übrig ist, steht auf einem anderen Blatt.
Mit der Forderung nach einer Legalisierung des Kiffens, um nur ein Beispiel zu nennen, kann man heute in der Partei kaum noch auf Verständnis hoffen. Weder für die »Altkader« der PDS noch für Post-68er aus dem Westen, denen Flokati und Wasserpfeife ihrer älteren Geschwister ein Graus waren, spielt Cannabis im persönlichen Leben eine große Rolle. Rauchzeichen für die Freigabe von Haschisch gelten zwar als Teil des libertären Selbstverständnisses der Partei, sind aber mit Blick auf die Außenwirkung nicht immer erwünscht. Entsprechende Forderungen, heißt es oft, seien einer älter werdenden und lebensweltlich konservativ eingestellten Kernwählerschaft nicht zu vermitteln. Als im Spätsommer 2005 die PDS-Jugend in Sachsen eine Tour unter dem Motto »Schöner leben mit Drogen?« starten wollte und sich unter anderem die Landtagsabgeordnete Julia Bonk für eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums ausgesprochen hatte, pfiff der Landesvorstand seine Jugendbrigade zurück. Die zeigte pflichtschuldig Verständnis für die Absage: »Das Problem der Entkriminalisierung des Drogenkonsums ist weder Thema der aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen noch Thema des Wahlkampfes der Linkspartei.PDS.« Nüchtern betrachtet ist das wohl der Preis, den Parteien in einer alternden Gesellschaft um des Wahlerfolges willen zahlen müssen. »Ergraut und erfolgreich« lautet die Formel. »Rot und rüstig« war ja auch schon einmal bei der PDS als Slogan zu hören gewesen.
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Ein Kommentar zu “Gewerkschafter mit grauen Schläfen”