An der Grenze des Erträglichen
Hier wirste ja langsam irre.
Ein Delegierter auf dem Geraer PDS-Parteitag im Herbst 2002
Nach der Wahlniederlage 2002 steckte die PDS in einer schweren Krise; vielleicht in der schwersten seit ihrer Gründung. Lang aufgeschobene inhaltliche Auseinandersetzungen, Führungsprobleme, Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten unter denen, die nach Gysi und Bisky an die Spitze rücken sollten bzw. wollten – all das brach Ende 2002 ungebremst auf, nachdem die Differenzen während des Wahlkampfs mühsam unter der Decke gehalten worden waren. Ein Parteitag in Gera sollte die Wahlpleite aufarbeiten, die Fronten klären und die Partei wieder aufrichten. Was jedoch folgte, war ein halbes Jahr voller interner Machtkämpfe und Selbstbeschäftigung.
Nein, leicht hat es Guido Rombinsky nicht. Stundenlang hat er im Geraer Kultur- und Kongresszentrum der Parteitagsdiskussion gelauscht, um herauszufinden, was die verschiedenen Initiativanträge unterscheidet – einer von Gabriele Zimmer und Unterstützern, einer von der mitregierenden Berliner PDS, ein Vermittlungstext von Wolfgang Gehrcke. »Hier wirste ja langsam irre als Delegierter«, sagt Rombinsky irgendwann an diesem Samstag Mitte Oktober 2002. Gerade drei Wochen ist es her, dass die PDS aus dem Bundestag geflogen ist; nur zwei Einzelkämpferinnen halten dort noch die Fahne der Sozialisten hoch.
Rombinsky, ein 35-jähriger Tischler aus Berlin, hat die Anträge zu Hause gelesen, er hat mit Genossen diskutiert, die Debatte in Gera verfolgt und stellt nun fest: »Was ich da an Differenzen finde, ist doch nur ein kleiner Teil aus dem großen Fächer der PDS.« Die eigentlichen Unterschiede spielen sich auf persönlicher Ebene ab. Gabriele Zimmer, die bisherige Vorsitzende, oder Dietmar Bartsch, der Wahlkampfchef und bisherige Bundesgeschäftsführer – so lautet die Schicksalsfrage an diesem Wochenende. Und die Entscheidung wird Folgen haben. Unvereinbarkeitserklärungen haben im Vorfeld dafür gesorgt, dass in jedem Fall nur noch ein Teil des Parteivorstands weitermachen wird: Die Zimmer-Mannschaft oder das Bartsch-Team, jede tritt mit einem eigenen Initiativantrag an. Und mit einem eigenen Personalkonzept.
Schon im Wahlkampf waren die Differenzen spürbar, manchmal fast mit der Hand zu greifen, auch wenn sie nur selten offen ausgesprochen wurden. Gabriele Zimmer betonte den Oppositionscharakter der PDS-Politik, Bartsch spielte mit der taktischen Variante, bei Bedarf als Zünglein an der Waage Rot-Grün zu retten, einen SPD-Kanzler zu wählen und damit dem Unionskandidaten Edmund Stoiber den Einzug in das Kanzleramt zu verwehren. Nach der Wahl meinten nicht wenige, gerade dieses Taktieren habe die PDS in den Augen der Wähler zum potenziellen Erfüllungsgehilfen, zur Westentaschenreserve der Schröder-SPD gemacht. In Landesverbänden, die bereits ihre Erfahrungen mit dem Regieren gemacht hatten – Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, aber auch das im Tolerieren erfahrene Sachsen-Anhalt -, wuchs dagegen der Zimmer-Frust. Denn die Vorsitzende hatte für eine kritischere Bewertung der Regierungsergebnisse
plädiert.
Dass neben Gabriele Zimmer und Bartsch auch der scheidende Bundestags-Fraktionsvorsitzende Roland Claus als Kandidat für einen Führungsposten in der künftigen Parteispitze gehandelt wurde und auch Petra Pau Ambitionen durchblicken ließ, trieb manchen Genossen auf die Palme. Genau diese vier hatten gemeinsam an der Spitze des missglückten Wahlkampfes gestanden. Die Öffentlichkeit habe, erklärte der langjährige Wahlkampfchef André Brie, den Eindruck, »dass ausgerechnet die Leute, die für das Wahldebakel verantwortlich sind, im Moment nur noch den eigenen Posten sehen«. Der Soziologe Michael Chrapa bezeichnete den »Machtkampf in der PDS während des Wahlkampfes« als einen entscheidenden Grund für die Niederlage: »Keine Partei hält das durch, wenn sich mitten im Wahlkampf die Spitzenkandidaten gegenseitig demontieren.«
Für Unwägbarkeiten im Vorfeld von Gera sorgten auch Roland Claus und der bisherige Vize-Fraktionschef Wolfgang Gehrcke. Eigentlich Bartschs Ansichten zuneigend, hatte Claus im Vorstand Zimmers Position ergriffen und galt als Kompromisskandidat. Gehrcke hatte »zwischen den Stühlen« einen eigenen, unabhängigen Antrag eingebracht. Die Lage auf dem Parteitag war ziemlich unübersichtlich, auch für Guido Rombinsky. In Depressionen musste er aber deshalb nicht verfallen – mit seinen Problemen befand er sich in guter Gesellschaft. Fragte man Vorstandsmitglieder nach gravierenden Unterschieden zwischen den verschiedenen Leitanträgen, dann zuckten sie ratlos mit den Schultern. Selbst den Autoren der Anträge gelang es in der Debatte kaum, den Delegierten Differenzen zwischen den angeblich antagonistischen Papieren deutlich zu machen. Immerhin erklärte Christa Luft, im Berliner Antrag fehle ihr jegliche kritische Sicht auf die PDS-Beteiligung am Hauptstadt-Senat, weshalb sie sich ihm nicht anschließen könne. Luft und andere machten darauf aufmerksam, dass sie nicht den Willen zum Regieren kritisieren, sondern klären wollten, wie zu regieren sei.
Dagegen konnte der Berliner Landesvorsitzende Stefan Liebich wie auch andere nichts mit Zimmers Formulierung von einer gestaltenden Opposition anfangen, weil sich darin alle möglichen Positionen wiederfänden. »Die Illusion einer Oppositionsregierung ist nicht tauglich«, fasste Liebich seine Meinung zusammen. Ralf Christoffers, Landeschef in Brandenburg und Zimmer-Kritiker, empfahl, sich das Schubkastendenken abzugewöhnen: »Wir haben in Regierungsverantwortung und Opposition verloren!« Diether Dehm, bekennender Zimmer-Anhänger, erklärte, in außerparlamentarischen Bewegungen werde der Handlungsspielraum erkämpft, den die PDS in Koalitionen brauche. Die Entscheidungsfrage laute, hielt Helmut Holter, Vizepremier in Mecklenburg-Vorpommern, dagegen, ob die PDS Sekte oder Mehrheitspartei sein wolle. Junge Delegierte und Abgeordnete entrüsteten sich darüber, dass Zimmer den Eindruck schüre, wer nicht mit ihr gehe, sei ein Sozialdemokrat. Kerstin Kaiser-Nicht aus Brandenburg schimpfte, die Behauptung, einige wollten die PDS in eine linkere SPD verwandeln, sei ein Pappkamerad. »Ich kenne keinen, der das will!« Das Meinungschaos war so unübersichtlich, dass selbst der kühlen Analytikerin Sahra Wagenknecht nichts anderes blieb, als der gesamten Partei ins Gewissen zu reden: »Wenn wir so weitermachen wie bisher, dann werden wir bald gar nicht mehr weitermachen!«
Dabei schienen die Fronten nach der Eingangsrede der Parteivorsitzenden klar zu sein. Plakate mit Aufschriften wie »Sozialismus statt Bartschismus«, »Keine Macht für Machtgeile« und »Sozialisten statt Sozis« auf den Zuschauerrängen machten deutlich, wen so mancher Gast für den Hauptschuldigen an der Parteikrise hielt – zumal die Thüringerin Zimmer in Gera ein Heimspiel hatte. Der Beifall für Gabriele Zimmer hatte wie eine Vorentscheidung im Ringen zwischen ihr und Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch um den Parteivorsitz gewirkt. Der Saal im Geraer Kongresszentrum bebte, Bartsch rückte seiner Konkurrentin hintergründig lächelnd den Stuhl entgegen. Die Hand gab er ihr nicht. Gabriele Zimmer hatte ihm und seinen Anhängern mangelnde Kooperationsfähigkeit und Solidarität sowie den Hang zu isolierten Entscheidungen fernab der demokratisch gewählten Parteigremien vorgeworfen.
Rekordverdächtige 112 Genossen wollten sprechen, Zeit war nur für 38. Einen Höhepunkt erreichten die Emotionen, als ausgerechnet ein Thüringer, ein Landsmann Zimmers, der Hildburghäuser Bürgermeister Steffen Harzer, mit der Parteichefin und ihrem Parteitagsantrag hart ins Gericht ging. Dann folgte der Satz, der zu Tumulten führte. Es komme ihm vor, sagte Harzer, »als machten wir die Fehler der KPD vor 1933« und bezeichneten die SPD womöglich wieder als Sozialfaschisten. Uwe-Jens Heuer, der Frontmann des Marxistischen Forums, forderte das Tagungspräsidium auf, die »Beschimpfung der Vorsitzenden« zurückzuweisen. Dieses lehnte ab.
Der Delegierte Guido Rombinsky beobachtet das Hauen und Stechen der prominenten Genossen mit sehr gemischten Gefühlen. Es erinnert ihn an den Wahlkampf. Ursprünglich habe er ja ein gutes Gefühl gehabt, aber als er zum ersten Mal das Plakat mit dem Viererteam sah, »da habe ich zu meiner Frau gesagt: Das Ding ist erledigt.« Ihm fiel die SPD-Troika mit Rudolf Scharping, Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine ein. »Kein Blatt Papier sollte zwischen die passen, und heute würden selbst die dicksten Wälzer nicht reichen, um den Platz zwischen ihnen auszufüllen.«
Rombinsky erlebt eine der merkwürdigsten Vorstandwahlen in der Geschichte der PDS mit. Am Ende setzt sich Gabriele Zimmer durch; ihr Kontrahent Dietmar Bartsch zieht seine Kandidatur mit wenigen Worten zurück. Stattdessen tritt plötzlich, aus dem Nichts, Roland Claus an, ohne wirklich gewinnen zu wollen. Er entschuldigt sich bei Gabriele Zimmer für die unerhoffte Konkurrenz. Er trete »ohne den Anflug einer kämpferischen Rede« an, Gabriele Zimmer habe einen hervorragenden Auftritt gehabt, genieße seinen Respekt, überhaupt habe er immer loyal zu ihr gestanden und wenn sie die Wahl gewinnen werde, »wovon ich ausgehe, wünsche ich ihr alles Glück dieser Welt«. Mühsam sucht er nach einer Begründung seiner Kandidatur: Mit dem Begriff der »gestaltenden Opposition« komme die Partei »nicht in die Zukunft«, sie dürfe ihr Heil »nicht in einer Verbalradikalisierung suchen«. Deshalb sei »vor einer Stunde« seine Einschätzung herangereift, dass eine Alternative zu Gabriele Zimmer »notwendig sein könnte«.
Jeder, wahrscheinlich auch Roland Claus selbst, weiß, dass dieser hilflose Auftritt alles Mögliche sein mag – nur keine Alternative. Gabriele Zimmer erhält 279 Stimmen, 69,2 Prozent der Delegierten. Doch so richtig kann sie sich nicht freuen. Unsicher nimmt sie Gratulationen entgegen. Mit ernster Miene verspricht Petra Pau der neuen Vorsitzenden eine gute Zusammenarbeit der beiden verbliebenen Bundestagsabgeordneten. Zuvor hat auch sie die Aufforderung zu einer Kandidatur als Stellvertreterin abgelehnt. Gabriele Zimmer dankt den Delegierten. Und ahnt: Einfach werden die nächsten Wochen und Monate nicht. Sie sei dagegen, erklärt sie, »aus dem Parteitag heraus« neue Konfliktlinien aufzumachen.
Aber genau das ist zu erwarten. Denn das vollständige Lager der Zimmer-Kritiker im bisherigen Vorstand hat sich entschieden: Soll sie doch allein weitermachen! Die Gruppe, die bisher die Parteispitze dominierte, zieht sich komplett zurück. Die Vorstandswahl wird zur Massenflucht aus dem Karl-Liebknecht-Haus. Selbst Zimmer-Sympathisanten sprechen am Abend nach der nervenaufreibenden Wahl von einem Pyrrhus-Sieg. Dass Einzelne wie Dietmar Bartsch nicht mehr mit Gabriele Zimmer zusammenarbeiten würden, war klar. Dass sich jedoch eine ganze Gruppe von PDS-Politikern, die bislang das Bild der Partei maßgeblich mitbestimmten, zurückzieht oder verweigert, war in diesem Ausmaß nicht absehbar gewesen. Offenbar hatte Bartsch im Vorfeld des Parteitages, auch schon vor der Bundestagswahl zielgerichtet eine Mannschaft unter dem Motto »Zimmer muss weg« zusammengebastelt, mit der er die PDS führen wollte und die nur mit ihm, keinesfalls aber mit Gabriele Zimmer kooperieren würde.
Welche Folgen das umjubelte Delegiertenvotum pro Gabriele Zimmer bei deren Wiederwahl zur Vorsitzenden haben würde, zeigte sich schnell. Nicht nur Bartsch, Pau und Claus lehnten ab – und damit der »Rest« des Wahlkampf-Quartetts. Die Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann, die Magdeburger Landtags-Fraktionschefin Petra Sitte, der Schweriner Minister Helmut Holter bewarben sich nicht mehr um einen Sitz im Vorstand. Auch die junge Ex-Abgeordnete Angela Marquardt, wie Kaufmann und Pau schon einmal Vizevorsitzende der Partei, hätte nur unter Bartsch kandidiert. Am härtesten aber traf Gabriele Zimmer, dass Roland Claus es schließlich auch ablehnte, unter ihr als Bundesgeschäftsführer zu arbeiten, weil der Parteitag sich in eine Richtung entwickelt habe, die er nicht mittragen könne.
Zimmers Angebot zur Zusammenarbeit an die Aussteiger blieb ungehört. So gerieten sie und mit ihr der Parteitag unversehens in erhebliche Personalnot. Innerhalb von Minuten wurden Entschlüsse für Bewerbungen um Spitzenämter gefasst. Der bayerische Bundestagsabgeordnete Uwe Hiksch, der erst vor drei Jahren aus der SPD zur PDS übergetreten war und sich hier sehr schnell bei der Parteilinken wiedergefunden hatte, kandidierte praktisch aus dem Stand und als Einziger für das Amt des Bundesgeschäftsführers. Hiksch, der am Ende 62,6 Prozent bekam, erklärte in augenscheinlicher Anspielung auf seinen Vorgänger Dietmar Bartsch, er sehe sich in einer dienenden Funktion gegenüber der Parteivorsitzenden.
Damit traf er eine an der Basis durchaus verbreitete Stimmung. Bartsch stehe für Illoyalität und treibe die PDS in eine Zerreißprobe, hatten beispielsweise Mitglieder aus dem brandenburgischen Landkreis Oder-Spree in einer Erklärung geschrieben. Hiksch erzählte nach dem Parteitag, er habe schon kurz nach der Bundestagswahl – auch als Konsequenz aus dem schlechten Ergebnis – gegenüber Gabriele Zimmer geäußert, die PDS müsse stärker als gesamtdeutsche sozialistische Partei dargestellt werden, weshalb neben dem bislang obligatorischen West-Stellvertreter im engsten Führungskreis der Partei ein weiterer Westdeutscher vertreten sein sollte. Schließlich habe die PDS nur als gesamtdeutsche Partei eine Zukunft.
Dass die Zimmer-Unterstützer Diether Dehm und Peter Porsch Vize-Vorsitzende bleiben würden, war klar. Beide hatten sich von Bartsch immer in den Schatten gedrängt gefühlt und Gabriele Zimmer im Vorstand gestützt – nicht zuletzt, um den Durchmarsch des Geschäftsführers zu bremsen. Bei der Suche nach einer dritten Vizevorsitzenden – wegen der Quotierung musste es eine Frau sein – stockte der Parteitag zunächst. Ein Delegierter schlug die beiden verbliebenen Bundestagsabgeordneten – »Petra Pau und wie hieß die andere gleich?« – vor. Fehlanzeige.
Der Versammlungsleiter brachte in seiner Verlegenheit Statut- und Geschäftsordnungsänderungen ins Gespräch, als die sächsische Landeschefin Cornelia Ernst ans Mikrofon ging und Heidemarie Lüth vorschlug. Lüth, eine resolute Frau, die als Chefin des Bundestags-Petitionsausschusses Ansehen über Parteigrenzen hinweg erworben hatte, war sichtlich überrascht, erklomm das Podium, brauchte ein paar Minuten, um sich in Fahrt zu reden. Doch schließlich riss sie die Delegierten, die dankbar waren für die Kandidatur, zu Beifallsstürmen hin und rief begeistert aus: »Wir brauchen Leute, die wissen, wo der Schuh hängt!« Es liegt in der Logik dieses Parteitags, dass Vorstandsneuling Lüth das mit Abstand beste Ergebnis (82,8 Prozent) erzielte, während Porsch (72,5) und Dehm (73,1) sich den Korb des Bartsch-Anhangs abholten.
Die Wahl der einfachen Vorstandsmitglieder geriet dann stellenweise zur Lotterie. Weniger bis überhaupt nicht bekannte Kandidaten stellten sich vor, schließlich war am Vorstandstisch plötzlich viel Platz. Immerhin kandidierte der bisherige Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke, der einen zu Gabriele Zimmer konkurrierenden Antrag in die Generaldebatte eingebracht hatte, nun aber dazu beitragen wollte, »dass die Partei nicht weiter auseinandertreibt«. Mit dem Berliner Michail Nelken bewarb sich auch ein maßgeblicher Autor des von Dietmar Bartsch bevorzugten Berliner Antrags. Die Partei habe schwere Defizite und sei insgesamt dafür verantwortlich, so Nelken; zudem sei auf diesem Parteitag »eine Menge schief gelaufen«. Er wolle nun helfen, die erheblichen Versäumnisse aufzuarbeiten. Doch eine inzwischen siegessichere Mehrheit schlug dieses bemerkenswerte Angebot aus, ließ Nelken deutlich durchfallen und verhinderte so den Versuch einer Verständigung.
Der neue Vorstand würde es nicht leicht haben, das war von Anfang an klar. Ihm fehlte die Unterstützung maßgeblicher Leute aus starken Landesverbänden wie Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Dadurch verschoben sich die Gewichte in der Partei. Der Ex-Bundestagsabgeordnete Uwe-Jens Heuer verglich die »generelle Weigerung, mit Gabi Zimmer zusammenzuarbeiten«, sarkastisch mit einem »Aufstand der Kurfürsten gegen das Reich«. Das, so Heuer, sei bedrohlich für die PDS.
Auch unter der Mitarbeiterschaft des Karl-Liebknecht-Hauses herrschte alles andere als ungeteilte Zustimmung zu Gabriele Zimmer. Schon vor der Bundestagswahl meinten dort nicht wenige, »die Frau« müsse weg. In Gera folgten Angestellte der Parteizentrale den Ausführungen Zimmers und ihrer Sympathisanten mit demonstrativem Widerwillen. Manche befürchteten nun, dass Gabriele Zimmer unbedingte Gefolgschaft verlangen würde. Einige wollten gleich von selbst gehen. In der Parteizentrale standen in jeder Hinsicht harte Zeiten bevor.
Der Tischler Guido Rombinsky hatte für die neue Parteispitze eine ganz praktische Empfehlung. Er selbst müsse zum Feierabend seinem Chef schriftlich geben, welche Aufträge er erledigt und wie viel Gewinn das der Firma gebracht hat. »Wenn die Leute im Karl-Liebknecht-Haus jeden Abend auf solche Zettel schreiben müssten, was sie den ganzen Tag gemacht haben«, sagte Rombinsky, »dann würde es in der Partei vielleicht anders aussehen.«
»In Gera flüchtete man sich in gegenseitiges Missverstehen und Schuldzuweisungen«, versuchte mit ein paar Tagen Abstand Vorstandsmitglied Harald Werner die verfahrene Situation zu beschreiben. »Die einen haben dies genutzt, um uns in die konzeptionslose Opposition hineinzuschreiben oder auch hineinzuziehen, und die anderen, um uns mehr oder weniger deutlich auf den Pfad des sich selbst genügenden Realismus zu drängen. Dass vor diesem Hintergrund persönliche Konflikte oder Ambitionen ausgetragen wurden, die deutlich gravierender waren als die politischen Gegensätze, hat die Sache für die Zukunft nicht einfacher gemacht.« Die Schwächen der Partei brachte er so auf den Punkt: »Es ist schlichtweg eine Tatsache, dass all zu viele am Nutzen unserer Regierungsbeteiligungen zweifeln, wie auch niemand übersehen kann, dass in der PDS umso häufiger die Opposition beschworen wird, je weniger davon zu sehen ist.«
Nach dem Parteitag meldete sich Gregor Gysi zu Wort. Der langjährige Parteichef, der sich vom Vorsitz der Bundestagsfraktion zurückgezogen hatte, dann als Berliner Wirtschaftssenator wieder ins Rampenlicht getreten und schließlich kurz vor der Bundestagswahl überraschend zurückgetreten war, holte angesichts der Geraer Auseinandersetzungen zur Generalkritik aus. Eine Mehrheit der Delegierten habe die Reformer im Moment der Niederlage fallengelassen und die gesellschaftliche Isolation und damit die Selbstgenügsamkeit gewählt. Es habe keine politischen Angebote gegeben, man habe »keine wirkliche Führung gewählt«: »Das politische Niveau des neuen Vorstandes ist – von einigen Ausnahmen abgesehen – wenig überzeugend. Die so genannten Leistungsträger der Partei sind zu wenig vertreten.« Dies klinge zwar arrogant, sei aber wahr. »Manchmal kann man zwar einen Saal gewinnen, aber wichtige Teile der Gesellschaft gleichzeitig verlieren«, fasste Gysi seine Abrechnung zusammen.
Zumindest in einem Punkt sollte Gregor Gysi nicht Recht behalten. Der in Gera gewählte Parteivorstand geriet keineswegs, wie von Gysi befürchtet, in Vergessenheit. Im Gegenteil, nicht wenige Vorstandssitzungen und Pressekonferenzen der folgenden Wochen und Monate erfreuten sich bei Journalisten großer Beliebtheit. Allerdings aus einem Grund, der der PDS ganz und gar nicht gefallen konnte: Die Parteiführung rutschte immer tiefer in die Krise und sorgte für Negativschlagzeilen am laufenden Band.
Schon kurz nach dem Geraer Parteitag machte eine Nachricht die Runde, die als so genannte Wachbuch-Affäre wochenlang die Partei und die Medien beschäftigen sollte: Parteivize Diether Dehm soll, so hieß es, das Wachpersonal des Karl-Liebknecht-Hauses angewiesen haben, den langjährigen, nun nicht mehr gewählten Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch zu kontrollieren, damit keine Dokumente beiseite geschafft werden könnten. Dehm bestritt das, Zeugen wurden aufgefahren, Dehms Rücktritt wurde verlangt. Die Angelegenheit wurde letztlich nie aufgeklärt, Aussage stand gegen Aussage, aber das Vertrauen innerhalb der neuen Parteiführung war zerrüttet.
Namhafte Reformer – auch jene, die sich aus der Führung zurückgezogen hatten – gründeten eine eigene Plattform in der Partei, die Reformlinken, von der aus sie mit nicht unbeachtlichem Medienecho agierten. Es sollte kein halbes Jahr dauern, bis sich herausstellte, dass die Parteispitze nicht handlungsfähig war.
Vor allem die Differenzen zwischen Parteichefin Zimmer einerseits sowie ihrem Stellvertreter Dehm und dem Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch andererseits wurden immer offensichtlicher. Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow merkte angesichts der verschärften Auseinandersetzungen spöttisch an, die einstigen SPD-Mitglieder Dehm und Hiksch seien Münteferings letzte Rache an der PDS. Wobei niemand mehr auch nur einigermaßen genau sagen konnte, wo die Trennlinie zwischen inhaltlichem und persönlichem Streit verlief. So wurde aus einer Auseinandersetzung um die Gründe für die Wahlpleite 2002, um Regieren und Opponieren, um das von Gabriele Zimmer favorisierte Mitte-unten-Bündnis eine handfeste Führungskrise mit neuerlichen Personalkämpfen. »Deine Kritik an der gewählten Führung möchte ich nach 100 Tagen beantworten«, hatte Gabriele Zimmer im Oktober 2002 an Gysi geschrieben. Nach 200 Tagen war klar, dass es diese Führung nicht mehr lange geben würde.
Im Frühjahr 2003 zogen Gabriele Zimmer und ostdeutsche Landesvorsitzende die Notbremse und erzwangen die Neuwahl des Vorstands auf einem Sonderparteitag. Zimmers Vorgänger Lothar Bisky sollte es noch einmal richten. Vor diesem Parteitag hatten die Delegierten eine Menge zu lesen. Briefe von Gabriele Zimmer, von Lothar Bisky und von Diether Dehm. Artikel, Interviews, persönliche Erklärungen. Es ging um Heimtücke und Verrat, um Zwietracht und Missgunst, um Enttäuschung und Rache, um große Emotionen und kleinen Neid. Ein paar Tränen waren hineingewoben, ein paar böse Blicke, und am Ende keimte sogar eine winzige Hoffnung auf bessere Zeiten.
Ein Stoff wie für John Grisham. Oder doch eher für Konsalik. Je nach Geschmack der Delegierten. Obwohl etliche Genossen vielleicht gar nicht so recht wussten, worum es eigentlich ging und wie die vielen Puzzlestücke zusammenpassten. Da war es durchaus fraglich, wie viele Delegierte die Stimmungslage der amtierenden Pressesprecherin teilten, die kurz vorm Parteitag den Journalisten erklärte, sie freue sich auf das Wochenende.
Nein, ein Freudenfest würde dieser Parteitag nicht werden – das war eine der ganz wenigen Gewissheiten, die der PDS noch geblieben waren. Im Gegenteil, alle am Streit Beteiligten rechneten mit einer knallharten Auseinandersetzung. Er sei tief verletzt worden, da könne es sein, dass er andere in der Hitze des Gefechts auch verletzt habe, räumte Bundesgeschäftsführer Hiksch etwas unbeholfen ein. Hiksch hatte schon in seiner früheren Partei, der SPD, nicht in den Funktionärs-Mainstream gepasst. Er redete über Marx und Profit und ging als Neu-PDSler wie selbstverständlich auch zu Debatten der Kommunistischen Plattform, die vielen PDS-Politikern längst peinlich geworden war. In der PDS würden die Linken viel schärfer angefasst als in der SPD, stellte Hiksch schon bald erstaunt fest und bezog sich damals unter anderem auf Geschäftsführer Dietmar Bartsch. Später konstatierte er mit Blick auf Gabriele Zimmer und andere, es sei seinen Gegnern perfekt gelungen, ihn als Linkssektierer zu diffamieren.
In der Tat war die Parteivorsitzende, die sich auf dem Geraer Parteitag mit tätiger Unterstützung von Parteivize Dehm gegen Bartsch durchgesetzt hatte, in den letzten Monaten nicht gerade zimperlich mit ihren Kontrahenten umgegangen. Schon in Gera habe sie ein mulmiges Gefühl gehabt, erklärte sie später, und danach sei ihr schnell klar geworden, dass es nicht gut gehen könne, wenn führende PDS-Politiker ihre Genossen in Sieger und Verlierer einteilten. Bald sei nur noch mit Unterstellungen gearbeitet worden, vernünftige Debatten seien kaum noch möglich gewesen.
In den Wochen bis zu ihrem Abgang als Vorsitzende bewegte sich Gabriele Zimmer, die sich mit zwei Geschäftsführern harte Auseinandersetzungen lieferte und drei Pressesprecher feuerte, als habe sie an einem rhetorischen Selbstverteidigungskurs teilgenommen. Sie sprach von einem brutalen Kampf in der Parteispitze, kritisierte Auseinandersetzungen auf Biegen und Brechen ohne viel Menschlichkeit und beklagte sich über kulturlose Unerbittlichkeit. Irgendwann bezeichnete sie den Geraer Parteitag gar als Absturz in die kulturelle Barbarei. Das war selbst ihren ausgewiesenen Kritikern zu viel. Der Berliner Landesvorsitzende Stefan Liebich etwa meinte begütigend, so schlimm sei es nun auch wieder nicht.
Dabei gehörte Liebich zumindest indirekt zu den am meisten Attackierten von Gera. Der Jungpolitiker, der mit nicht einmal 30 auch Chef der PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und damit einer der entscheidenden Köpfe der rot-roten Koalition in der Hauptstadt war, musste sich in Gera anhören, wie Gabriele Zimmer bei der Suche nach Ursachen für die Bundestags-Wahlniederlage von bedingungsloser Regierungsbeteiligung sowie von Zustimmung um jeden Preis sprach und schließlich feststellte, die PDS müsse sich mit einem Opportunismusproblem auseinandersetzen. Das versetzte vor allem die Berliner PDS-Verantwortlichen in ziemliche Rage.
Ein paar Monate später hatten sich die Verhältnisse etwas geändert. Da sagte Uwe Hiksch, der nach wie vor an der PDS-Politik im SPD/PDS-Senat allerhand auszusetzen hatte, von Opportunismus habe er nie geredet, der Vorwurf sei ihm zu heftig. Allerdings blieb er dabei, die Berliner PDS sei lammfromm, was sich daran zeige, dass sie den Kompromiss mit der SPD immer schon in die eigenen Forderungen hinein formuliere. Gabriele Zimmer indessen war schon kurz nach dem Geraer Parteitag kräftig zurückgerudert, erklärte unermüdlich, sie sei falsch verstanden und überinterpretiert worden. Im Leitantrag, den Gabriele Zimmer und Bisky dem Sonderparteitag vorlegten, war von irgendeinem Einfluss der PDS-Regierungspolitik auf das Bundestagswahlergebnis und damit auf die PDS-Krise überhaupt keine Rede mehr.
Dabei war der Unmut speziell über die Berliner Koalition nach wie vor groß. Deshalb kursierte vor dem Sonderparteitag ein Antrag von Sahra Wagenknecht und anderen, mit dem die Berliner PDS aufgefordert werden sollte, nicht noch weiteren sozialen Grausamkeiten zuzustimmen. Schließlich habe die Berliner Landespolitik entscheidende Bedeutung für die Lage der gesamten Partei. Selbst die Wirtschaftsexpertin Christa Luft – über jeden Verdacht, einem Flügel anzugehören, völlig erhaben – erboste sich auf PDS-Veranstaltungen mehrfach sowohl über das PDS-Ja zu sozialen Einschnitten wie dem Ende der Schulbuch-Freiheit in Berlin als auch darüber, dass nach ihrer Beobachtung die Berliner PDS-Führung viel zu wenig selbstkritisch sei.
Wahrscheinlich ist es müßig, über den letzten Anlass für den Bruch in diesem Parteivorstand zu sinnieren. Es hätte die Wachbuch-Affäre sein können, wegen der Dehm zum Rücktritt gedrängt wurde. Und wäre es nicht die umstrittene Vorstandssitzung gewesen, in der eine Mehrheit gegen Zimmers Willen die Behandlung eines Reformalternativen-Papiers abgelehnt haben soll, dann hätte sich ein anderer Anlass gefunden. Die Gründe lagen woanders – es ging um seit Jahren gewälzte, aber nicht einmal annähernd geklärte Fragen von Strategie und Programmatik einer sozialistischen Partei in einer kapitalistischen Gesellschaft. Lange hatte die PDS diese Fragen vor sich hergeschoben und sich eine schier unendliche, sich mehrfach im Kreise drehende Programmdiskussion geleistet – was umso leichter gefallen war, so lange sie Wahlerfolge feiern konnte.
Dabei ging es gar nicht mehr so sehr um Kämpfe mit und zwischen wirklichen Parteiflügeln. Dieter Hausold, Thüringer Landesvorsitzender und lange Zeit ein treuer Unterstützer Zimmers, meinte mitten im schönsten Chaos, er könne keine Kämpfe zwischen Flügeln erkennen. Wenn kein Flügelkampf, was dann? Ein Führungsvakuum? Hausolds Bemerkung, die PDS müsse sich wieder als starke Oppositionskraft profilieren, war auch eine Antwort darauf. Ein kluger Beobachter der PDS hatte schon Mitte der 90er Jahre geschrieben, bald werde nicht mehr die Auseinandersetzung mit der Kommunistischen Plattform das große Problem sein, sondern ein Kampf unter den Reformern.
Als Gabriele Zimmer auf dem Höhepunkt der Krise erklärte, Dehm und Hiksch wollten die Partei spalten, war für diese »die Grenze des Erträglichen deutlich überschritten«, wie sie an Lothar Bisky schrieben. Sie baten ihn, der »bösartigen Verleumdung« entgegenzutreten, und verwiesen darauf, schon von Gregor Gysi als Scharlatane bezeichnet worden zu sein. Dehm meinte irgendwann, die Krise sei von außen in den Vorstand getragen worden – vor allem durch Gysi mit seinen Versuchen, Gabriele Zimmer nach Gera wieder auf Linie zu bringen. Andererseits berichteten Vorständler, sie hätten oft genug erlebt, wie Dehm und Hiksch der Vorsitzenden klargemacht hätten, gegen sie keine Mehrheit zusammenzubekommen.
Das starke Zentrum der Partei, von dessen Notwendigkeit Gabriele Zimmer immer wieder gesprochen hatte, konnte sie selbst nie repräsentieren. Immer wollten andere sie zum Spielball machen, immer lavierte sie selbst zwischen den Fronten. Zum Vorsitz kam sie, weil in einer Krisensituation das etablierte Führungspersonal die Nerven verloren hatte – bis auf sie. Nach der verlorenen Bundestagswahl setzte sie sich mit Hilfe von Dehm und Hiksch gegen Parteifreunde durch, die Gabriele Zimmer bekämpften. Dieselben Leute klatschten Beifall, als sich Gabriele Zimmer schließlich mit den beiden Ex-Sozialdemokraten anlegte – und dann tatsächlich den Parteivorsitz räumen musste. Da dürfte es in ihren Ohren wie Hohn geklungen haben, als mancher Strippenzieher plötzlich erklärte, in dieser schwierigen Lage sei Gabriele Zimmer als Vorsitzende wichtiger denn je.
Lothar Bisky indessen hatte kurz vor dem Sonderparteitag nicht die geringste Absicht, sich in die alten Grabenkämpfe hineinziehen zu lassen. Er wollte die PDS wieder aufbauen und motivieren, er wollte erreichen, dass sie wieder ernst genommen wird. Deshalb ließ sich der designierte Parteivorsitzende auf öffentliche Erörterungen von Schuldfragen gar nicht erst ein, sondern redete lieber von einer schweren Krise, »wodurch und durch wen sie auch immer verursacht worden ist«. Und er wünschte sich einen Vorstand, in dem die alten Streitigkeiten schon rein personell keine Grundlage mehr hätten und der die demokratisch-sozialistische Grundströmung der PDS repräsentiere, die Bisky angesichts der Auflösungserscheinungen regelrecht beschwor. Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen, sagte er sich und legte eine umfangreiche Kandidatenliste für den künftigen Parteivorstand vor, dessen Kern eine Gruppe enger Bisky-Vertrauter aus Brandenburg bilden sollte.
Gabriele Zimmer plädierte für eine neue Parteispitze, in der eine Mehrheit für den Entwurf des künftigen Parteiprogramms gesichert sei. Kein Wunder – auch nach ihrem Rückzug aus dem Vorstand sollte sie die Programmkommission leiten; ein paar Monate später sollte das Programm in Chemnitz beschlossen werden und damit das mittlerweile zehn Jahre alte Grundsatzdokument ersetzen.
Darauf war auch Gregor Gysi gespannt, der von seinem Freund Bisky mittlerweile zur Rückkehr in die aktive Politik gedrängt wurde – gewiss auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl. Gysi reagierte abwartend; er wolle erst einmal sehen, ob die PDS sich so ändere, dass »ich innerlich wieder stärker mit ihr übereinstimme«. Noch auf dem Geraer Parteitag, bekannte er, hätte er in allen wichtigen Fragen zur Minderheit gehört. Ob allerdings Gysi in der Lage sein würde, die ramponierte Fassade der PDS in überschaubarer Zeit zu flicken, das wusste zu diesem Zeitpunkt niemand. Eine dafür vielleicht nicht unwichtige Fähigkeit beherrscht er jedenfalls nicht, wie er in einem Internet-Chat verriet: Er kann nicht Kunststopfen.
Im Oktober 2003 war es endlich so weit: Die PDS gab sich auf einem Parteitag in Chemnitz jenes neue Programm, über das sie seit Ewigkeiten erbittert gestritten hatte. Der Chemnitzer Parteitag sollte aber nicht nur deshalb ein Zeichen sein: Man wollte auch demonstrieren, dass mit den Sozialisten unter einem Vorsitzenden Bisky wieder zu rechnen sein würde. Die Linie gab den Delegierten allerdings erst einmal ein anderer: Gregor Gysi. Der Parteistar, nicht gerade ein Frühaufsteher, hatte sich zu einer Kundgebung morgens um neun auf dem Chemnitzer Neumarkt überreden lassen, wo er bei empfindlicher Kälte nicht nur zu den Schaulustigen, sondern eigentlich auch schon zu den Delegierten sprach. Es war eine heimliche Eröffnungsrede unter freiem Himmel. Für das eine Leben, das jeder Mensch nun mal nur habe, müsse die PDS wieder konkrete Alternativen entwickeln, statt sich »in ideologischen Debatten aufzureiben«, gab Gysi den Delegierten mit auf den Weg.
Schon ein paar Tage vor dem Parteitag hatte Bundsgeschäftsführer Rolf Kutzmutz das Kunststück fertiggebracht, jahrelange Auseinandersetzungen in rekordverdächtig kurzer Form zusammenzufassen. Als er auf einer Pressekonferenz mit süffisantem Unterton aufgefordert wurde, in einer halben Minute zu beschreiben, was er unter demokratischem Sozialismus verstehe, grinsten die Journalisten. Sie lieben gemeine Fragen. Kutzmutz grinste nicht. Er schaute ungerührt in die Runde und sagte, demokratischer Sozialismus sei eine gerechte Gesellschaft, in der Frauen und Männer gleichberechtigt seien und in der der Zugang zu breiten Möglichkeiten der Mitgestaltung nicht durch den eigenen Geldbeutel oder den der Eltern bestimmt werde. Fertig. Die halbe Minute war weit unterboten – demokratischer Sozialismus in zehn Sekunden. In dieser Zeit rennen die schnellsten Männer der Welt 100 Meter.
Im Chemnitzer Tagungssaal brauchten sie dann doch noch einmal zwei Tage, um das Programm unter Dach und Fach zu bringen. Obwohl die Organisatoren den Delegierten vorsichtshalber Radieschen auf die Plätze gelegt hatten – rot, scharf und gesund, wie der Tagungsleiter anmerkte -, wurde noch einmal heftig diskutiert. Am Ende blieben diejenigen, denen das Programm nicht konsequent, nicht links, nicht sozialistisch genug war, in deutlicher Unterzahl. Das Programm wurde mit klarer Mehrheit angenommen, doch in den Jubel der Erleichterung sprach Parteichef Bisky Worte der Mäßigung: Der PDS werde nichts geschenkt – was die SPD wegen ihrer unsozialen Politik verliere, falle den Sozialisten keineswegs automatisch zu. Die Linke müsse sich ihren Platz »Millimeter für Millimeter erkämpfen«. Noch werde die PDS trotz aller Bemühungen allzu leicht als Partei wie alle anderen wahrgenommen, ohne erkennbaren besonderen Nutzen für die Wähler.
Immerhin, die Bemühungen trugen in der Folgezeit durchaus Früchte und die SPD erwies sich dabei mit ihrer Agenda- und Hartz-Politik als tatkräftige Helferin. Auf den Wogen der allgemeinen Proteststimmung gegen Rot-Grün erreichte die PDS im Jahre 2004 erstaunliche Wahlerfolge, die die Partei stabilisierten. »Hartz IV ist Armut per Gesetz« – dieser einprägsame Slogan, der dem brandenburgischen Fraktions-Geschäftsführer Heinz Vietze zugeschrieben wird, erwies sich als überzeugender Wahlkampf-Schlager.
Freilich hatten die Genossen Glück, dass in dieser Erholungsphase nur in denjenigen Ostländern gewählt wurde, in denen die PDS noch nie regiert oder toleriert hatte. So konnte sie als starke Oppositionsstimme gegen Sozialabbau in Brandenburg, Thüringen und Sachsen Rekordergebnisse zwischen 20 und 30 Prozent einfahren und sich jeweils auf dem zweiten Platz der Parteienrangfolge etablieren. In Brandenburg hatte die SPD sogar schwer zu kämpfen, den ersten Platz zu behaupten; immerhin holte die PDS hier die meisten Erststimmen und damit mehr als die Hälfte der Direktmandate. Auch in Sachsen und Thüringen erreichten die Genossen erstmals einige Direktmandate. Bei der Wahl zum Europarlament schaffte die PDS 6,1 Prozent – ihr bis dahin bestes Bundesergebnis. Und selbst im kleinen Saarland gelang ein Achtungszeichen. Hier kam die PDS bei der Landtagswahl auf 2,3 Prozent; eine deutliche Steigerung, die gewiss auch damit zu tun hatte, dass der Saarländer und SPD-Rebell Oskar Lafontaine besonders heftig gegen Gerhard Schröders Hartz-Politik zu Felde zog.
So stand am Ende des Jahres 2004 die PDS erstaunlicherweise wieder als selbstbewusste, ja sogar ein wenig erstarkte Partei da. Die schon angestimmten Totengesänge mussten abgebrochen werden, die bereits verfassten Nachrufe verschwanden in den untersten Schubladen. Parteichef Lothar Bisky indessen ließ sich nicht zu Euphorie verleiten. Er wusste, dass die entscheidende Bewährungsprobe erst die nächste Bundestagswahl sein würde – für die Partei insgesamt und auch für ihn selbst als Vorsitzenden. »Wenn wir wieder als Fraktion in den Bundestag eingezogen sind, dann wird es wohlgetan sein«, formulierte er sein Ziel. Unter welch dramatischen Umständen dies gelingen sollte – davon hatte Ende 2004 niemand eine blasse Ahnung.
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